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News: Hessischer Rundfunk wollte doppelt kassieren

Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr

Michael Nickles / 31 Antworten / Baumansicht Nickles

Unermüdlich wird drum gestritten, ob ein beruflich genutzter PC ein Rundfunkgerät ist oder nicht, also GEZ-Gebühren dafür zu blechen sind. Die diesbezüglichen Gerichtsurteile hängen den meisten schon kilometerlang zum Hals raus.

Denn es läuft immer nach dem gleichen Schema ab. Das erste Gericht sagt nein, die Rundfunkanstalt geht in die nächste Runde und das "höhere" Gericht sagt dann ja. Für diesen Irrsinn geht viel Zeit und Kohle drauf, weil es halt noch keine endgültige Entscheidung des obersten Gerichts gibt.

Der GEZ geht es längst um mehr als "einfach" abzukassieren, sie mag es lieber "doppelt". Typischer Fall: Jemand hat in seiner Wohnung seinem Haus, ordnungsgemäß alle Rundfunkgeräte angemeldet und zahlt dafür die volle Rundfunkgebühr. Allerdings hat er auch ein Arbeitszimmer, in dem ein PC steht.

Für diesen "Arbeits-PC" will die GEZ nochmals kassieren, weil es sich dabei um eine gewerbliche Nutzung handelt. Selbstständige und Freiberufler, die zu hause arbeiten, haben damit also die Arschkarte. Dass sie schlecht im Arbeitszimmer am PC sitzen und auch gleichzeitig im Wohnzimmer TV gucken können, lässt die GEZ als Ausrede nicht gelten.

Genau um so einen Fall ging es jetzt laut Bericht von Heise. Ein Informatiker hatte im Obergeschoss seines Hauses alle Rundfunkgeräte angemeldet, hatte gleichzeitig ein Arbeitszimmer mit PC im Keller.

Der Hessische Rundfunk wollte für diesen PC eine zweite Gebühr eintreiben. Begründung des Senders: im Arbeitszimmer sei noch kein eigenes Rundfunkgerät angemeldet und drum muss für den PC geblecht werden.

Die Richter vom hessischen Verwaltungsgerichtshof haben jetzt geurteilt, die zuvorige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt wurde bestätigt: für den PC im Keller muss nicht nochmals geblecht werden, da er sich auf dem gleichen Grundstück befindet, für das bereits Gebühren gezahlt werden.

Michael Nickles: Es ist höchste Zeit für ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts, das diesem Spuk endlich das Ende bereitet.

Synthetic_codes Michael Nickles

„Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr“

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Es ist höchste Zeit für ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts, das diesem Spuk endlich das Ende bereitet.

Oder aber uns alle noch einmal PC Gebühren aufbrummt...
trilliput Michael Nickles

„Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr“

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Allerdings hat er auch ein Arbeitszimmer, in dem ein PC steht.

Woher hat denn die GEZ was vom Zimmer im Keller gewusst? Hat der Depp das freiwillig angegeben? *wall* *wall* *wall*


Ansonsten verstehe ich eigentlich nicht, warum jetzt das Arbeitszimmer im Keller anders bewertet wird, als ein Büro in der Firma. Ich kann ja in beiden Fällen nicht gleichzeitig zuhören/zusehen, aber das Büro kostet tann doch extra. Und wenn der Typ vielleicht 8 Stunden im Keller codet, was ist dann anders gegenüber dem Büro.

Das Urteil ist ja nicht schlecht für Betroffene, aber völlig irrational und unfair gegenüber den Bürohockern.
Synthetic_codes trilliput

„ Woher hat denn die GEZ was vom Zimmer im Keller gewusst? Hat der Depp das...“

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klar wird er den angegeben haben. Ich gehe davon aus, dass er ihn angegeben hat, aber nicht angemeldet, damit er gerichtlich gegen die GEZ vorgehen kann, um ein für allemal recht zu kriegen. Anders gehts in D afaik nicht

trilliput Synthetic_codes

„klar wird er den angegeben haben. Ich gehe davon aus, dass er ihn angegeben hat,...“

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Nicht nur in D.

Dann arbeitet er wohl nicht 8 Stunden im Keller, wenn er noch Zeit zum Streiten vor Gericht hat ;)

Synthetic_codes trilliput

„Nicht nur in D. Dann arbeitet er wohl nicht 8 Stunden im Keller, wenn er noch...“

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naja, du musst das mal anders sehen - jeder der gegen die GEZ klagt, erweist allen einen Dienst - Dass noch kein Gericht akzeptiert hat, dass Benutzerauthentifikation an Webseiten ein Schlüsselfeature des Internets ist, wundert mich so oder so.

Ich habe übrigens derzeit eine ähnliche Streitigkeit mit der GEZ - in der firmware meines Routers sind sämtliche Adressen der ÖR Anstalten gesperrt. Damit ist mein PC nicht mehr empfangstauglich. Der GEZ schmeckt das zwar nicht, allerdings haben sie auch noch nix unternommen.

trilliput Synthetic_codes

„naja, du musst das mal anders sehen - jeder der gegen die GEZ klagt, erweist...“

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Der GEZ schmeckt das zwar nicht, allerdings haben sie auch noch nix unternommen.

Erzähl mehr, das ist ja höchst interessant!
Olaf19 Synthetic_codes

„naja, du musst das mal anders sehen - jeder der gegen die GEZ klagt, erweist...“

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Sorry Syncodes, aber das ist Unfug.

Was du mit deinem Router machst, ist völlig wurscht - der PC "als solcher" gilt als sog. "neuartiges" Rundfunkgerät. Da liegt der Hase im Pfeffer. Ob du zusätzliche Hardware fürs Internet besitzt und wie die konfiguriert ist, ändert daran genau gar nichts.

Du brauchst nicht einmal einen Internetanschluss zu besitzen!

CU
Olaf

Crazy Eye trilliput

„ Woher hat denn die GEZ was vom Zimmer im Keller gewusst? Hat der Depp das...“

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Ansonsten verstehe ich eigentlich nicht, warum jetzt das Arbeitszimmer im Keller anders bewertet wird, als ein Büro in der Firma

Hier wurde eigl. relativ analog zum büro in der Firma argumentiert, bei Unternehmen gilt die tregel 1 PC zahlen und das komplette komplette Haus kriegen, mit Fernsehern/Radios läuft das afaik etwas anders ab.
Hassashin Michael Nickles

„Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr“

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Es ist höchste Zeit für ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts, das diesem Spuk endlich das Ende bereitet.

Es wird höchste Zeit, dass das BVerwG diese Posse ein für alle mal beendet: Das Internet ist KEIN Rundfunk und ein PCs ist KEIN Fernseher oder Radio. Basta!

Mal ganz abgesehen davon, dass die ÖR für ein bisschen "Fernsehen" in der Mediathek oder das bisschen Radio Gebühr verlangen. Jeden Hausierer, der für ein bisschen aufgedrängte "Leistung" abkassieren will, würden nicht wenige halbtot durchs Treppenahaus prügeln.

Gruß
Hassashin

--
Was lange gärt, wird endlich Wut.
trilliput Hassashin

„ Es wird höchste Zeit, dass das BVerwG diese Posse ein für alle mal beendet:...“

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würden nicht wenige halbtot durchs Treppenahaus prügeln.

Aber ich bitte doch, keine halben Sachen! ;)
Olaf19 Hassashin

„ Es wird höchste Zeit, dass das BVerwG diese Posse ein für alle mal beendet:...“

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Ja Hassashin, genau das ist in Wirklichkeit des Pudels Kern:

Es wird höchste Zeit, dass das BVerwG diese Posse ein für alle mal beendet: Das Internet ist KEIN Rundfunk und ein PCs ist KEIN Fernseher oder Radio. Basta!

100% ACK - das geht mir schon lange auf den Sack. Und dann noch diese feingeistige Unterscheidung in "private" und "gewerbliche" PCs, als ob Privatleute nichts Gescheiteres zu tun hätten mit ihren Maschinen.

CU
Olaf

Unholy Michael Nickles

„Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr“

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Ich verstehe das kaum noch, ändern wird sich das erst wenn man bei seiner Geburt GEZ-Pflichtig wie man auch schon immer Steuerpflichtig wird :(

Gruss

Markus Klümper Michael Nickles

„Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr“

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Entweder wird hier etwas durcheinander geworfen oder es sind in diesen Tagen gleich zwei Urteile ergangen. Aktuell hat doch ein IT-Freiberufler gewonnen, weil das Gericht klar sagte, wer mit Arbeitszimmer und Wohnräumen auf dem selben Grundstück ist muß nur einmal bezahlen. Im Übrigen sind die GEZ-Typen meinem Eindruck.nach teilweise kriminell. Ein Kumpel von mir hatte neulich Besuch in seiner Autowerkstatt. Dabei hat man ihm allen Ernstes vorgeschlagen, radioausgestattete Kundenfahrzeuge stundenweise anzumelden die bei ihm auf dem Hof stünden bzw. -weils praktisch nicht machbar sei- pausch für die durchschnittliche Anzahl der Kundenfahrzeuge auf seinem Grundstück zu zahlen. Wir reden also nicht vom eigenen Fuhrpark. sondern von Fahrzeugen deren Besitzer i.d.R. ja schon bezahlen. Was soll sowas?
Dieses ganze Chaos muß endlich vom BGH geklärt werden. Und einen Rüffel für die ständige Rechtsbeugerei muß die GEZ auch kriegen. Zumal es dem Ansehen der Institutionen schadet. Denn die GEZ wird auch beschissen daß sich die Balken biegen. Aber wenn die seriös vorgingen hätten die immer noch genug Handhabe für notorische Nichtzahler und hätten dennoch eine weiße Weste.
Führt endlich eine Kopfpauschale eine. Das ärgert zwar die Nicht-ÖR-Gucker, ist aber fairer und ehrlicher als eine versteckte Quersubventionierung.

Unholy Markus Klümper

„Entweder wird hier etwas durcheinander geworfen oder es sind in diesen Tagen...“

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sag ich doch...

trilliput Markus Klümper

„Entweder wird hier etwas durcheinander geworfen oder es sind in diesen Tagen...“

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Zumal es dem Ansehen der Institutionen schadet.

Wen soll das denn stören, wenn nicht die GEZ selbst?

Übrigens, warum schmeißt dein Kumpel die Arschgeigen nicht hochkant vom Grundstück? Schweres Werkzeug dürfte er ja haben. Ich habe dafür einen rot gefärbten Baseballschläger neben der Tür hängen, der hat schon manchem Vertreter einen seltsamen Gesichtsausdruck verliehen :D
Hugo20 Markus Klümper

„Entweder wird hier etwas durcheinander geworfen oder es sind in diesen Tagen...“

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@unholy Ich verstehe das kaum noch, ändern wird sich das erst wenn man bei seiner Geburt GEZ-Pflichtig wie man auch schon immer Steuerpflichtig wird :(

@M. Klümper Führt endlich eine Kopfpauschale eine.

Wie, bzw. nach welchem Modell soll so etwas sinnvoll funktionieren? Vorschläge?

Ein Beispiel:
Einführung einer fiktiven Kopfpauschale i.H.v. 6 Euro im Monat für jedermann, OK?

Familie 1, nennen wir diese einfach Familie Hartz, besteht aus Männlein, Weiblein und sechs Kindern, hat einen Fernseher, ein Radio und leider auch nur einen PC. Auto iss nich mangels Masse.
Monatliche Rundfunkgebühr also rechnerisch 6x8=48 Euro.

Familie 2, nennen wir diese einfach Familie Gates, besteht aus Männlein, Weiblein und einem Kind, besitzt, zusätzlich zur im Wohnzimmer befindlichen Multimediaausstattung mit Surround, in jedem der fünf Schlafzimmer jeweils einen Fernseher, eine Highfianlage und einen PC. Außerdem natürlich in jedem der vier Fahrzeuge je eine komplette Mutimediaanlage.
Monatliche Rundfunkgebühr also rechnerisch 6x3=18 Euro.

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass derjenige der eine derartige Kopfpauschale einführen möchte sich dann auch Gedanken um seinen eigenen Kopf machen müsste. ;)
Gruß
hugo


trilliput Hugo20

„@unholy @M. Klümper Wie, bzw. nach welchem Modell soll so etwas sinnvoll...“

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Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass derjenige der eine derartige Kopfpauschale einführen möchte sich dann auch Gedanken um seinen eigenen Kopf machen müsste. ;)

Wie wahr!


Man könnte das ÖR ja auch völlig ohne der Abgaben machen und einfach aus der Staatskasse finanzieren. Einmalig das Etat in aktueller Höhe festnageln und dann inflationsbedingt indexieren.

Wenn man davon ausgeht, dass das Steuersystem gerecht ist, wäre es ja eine klare Kiste.

Diejenigen, die nie und nimmer eine ÖR-Produktion wahrnehmen, wären dann zwar auch belastet, aber in einem Staat, der sich Sozialstaat nennt, einen Soli und Sozialausgleich ermöglicht, wäre eine solche Mehrbelastung zu verschmerzen, zumal es sich ja um den Informations- und Bildungsauftrag handelt ;)
Hugo20 trilliput

„ Wie wahr! Man könnte das ÖR ja auch völlig ohne der Abgaben machen und...“

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Man könnte das ÖR ja auch völlig ohne der Abgaben machen und einfach aus der Staatskasse finanzieren. Einmalig das Etat in aktueller Höhe festnageln und dann inflationsbedingt indexieren.

Das wird wohl auch ein wenig schwierig werden. Mir geistert da, obwohl ich die aktuellen Zahlen nicht weiß, ein Etat für die ÖR in der Größenordung > 7 Milliarden Euro im Hinterkopf rum.

Wenn sich die Herrschaften Politiker noch nicht einmal klar darüber sind wo Sie die 20 Mrd. an Steuerentlastung für die Besserverdienenden hernehmen sollen, dann fällt es mir schwer mir vorzustellen aus welchem Fingerchen die sich dann die 7 Mrd. saugen wollen.

Gruß
hugo
Olaf19 Hugo20

„ Das wird wohl auch ein wenig schwierig werden. Mir geistert da, obwohl ich die...“

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Wie hoch dieser Etat ist, spielt in diesem Zusammenhang(!) gar keine Rolle - bezahlt werden muss es so oder so von der Bevölkerung.

Die Finanzierung über Steuergelder wäre insofern gerechter als die jetzige pseudo-individuelle Regulierung, weil dann ganz einfach die komplette Allgemeinheit zahlt. Jetzt ist es ja so, dass nur die "Teilnehmer" zahlen sollen, in Wirklichkeit zahlt aber auch eine Teilmenge der Nichtteilnehmer, nämlich Rundfunkabstinenzler mit Computern.

Zu deiner Kritik an der Kopfpauschale 100% ACK! Gutes Beispiel mit den Familien Hartz und Gates.

CU
Olaf

bububaer1 Michael Nickles

„Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr“

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rechtlich lustig könnte es werden, wenn man den fall oben betrachtet, der gewerbetreibende aber noch nen laptop besitzt und in (un)regelmäßigen Abständen im aussendienst ist...

dem ganzen blödsinn muss aber wirklich mal ein riegel davor geschoben werden..
es gab doch auch mal diesen fall das ein autohaus für jedes einzelne autoradio, welches in den zu verkaufenden autos war, gez zahlen sollte...

Frenchie Michael Nickles

„Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr“

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Daß ich das noch erleben darf.

Endlich mal was was in Frankreich besser und einfacher ist. Seit zwei oder drei Jahren wird die Rundfunksteuer (kassiert hier das Finanzamt) generell von jedem Haushalt eingezogen, da ist alles drin. Wer keinen Fernseher hat (vom Rest ist keine Rede) muß deklarieren daß er keinen hat - dann zahlt er nicht. Und wenn er bei einer Überprüfung doch einen hat ist das ein Steuervergehen und entsprechend rumst es.

Einfach und klare Regel. By the way, hier meckern die am lautesten darüber die keinen Fernseher haben (keinen??). Das ist ja so menschenunwürdig daß man sich offiziell festlegen muß. Als wäre das Ehrenwort nicht genug. Und am unverständlichsten ist daß man im Vergehensfall auch noch Strafe zahlen muß.....

Aber bisher haben die hier noch jede Dummheit aus Deutschland importiert, es besteht also noch Hoffnung

Frenchie

Olaf19 Frenchie

„Daß ich das noch erleben darf. Endlich mal was was in Frankreich besser und...“

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Wer keinen Fernseher hat (vom Rest ist keine Rede) muß deklarieren daß er keinen hat - dann zahlt er nicht. Und wenn er bei einer Überprüfung doch einen hat ist das ein Steuervergehen und entsprechend rumst es.

Was passiert, wenn er die französischen Rundfunkgebührenbeauftragten (controlleurs d'obulus pour la diffusion de la radio- et télévisonique - oder wie heißt das bei euch ;-)) gar nicht reinlässt? Oder kommen die immer mit einem Durchsuchungsbefehl?

Und zählt ein Computer mit oder ohne Internet in Frankreich nicht als Radio- oder Fernsehgerät? Dann fände ich die Regelung in der Tat ganz hervorragend und 10x besser als alle anderen Vorschläge.

CU
Olaf
Frenchie Olaf19

„ Was passiert, wenn er die französischen Rundfunkgebührenbeauftragten...“

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Das Finanzamt braucht keinen Durchsuchungsbefehl wenn ich richtig informiert bin.

Im Obulus ist alles drin was Bilder sendet und Musik macht. Auch das (eigene) Radio an der Arbeit. Die haben schon irgendwie eingesehen daß man seine Ohren meistens dabei hat und nicht parallell beim Schaffen und Dahoam hören kann. Der Preis ist übrigens ungefähr wie in D, nur das Programm ist noch viel schlechter

Das mit dem PC entdecken die aber auch noch irgendwann - da sagt meine Kristallkugel einen Generalstreik voraus

Olaf19 Frenchie

„Das Finanzamt braucht keinen Durchsuchungsbefehl wenn ich richtig informiert...“

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Der Preis ist übrigens ungefähr wie in D, nur das Programm ist noch viel schlechter

Das wiederum überrascht mich ganz erheblich - von der großen Kulturnation Frankreich hätte ich das glatte Gegenteil erwartet. Kürzlich war ich in Großbritannien und habe in den Hotelzimmern viel BBC geguckt. Ich glaube beinah, lebte ich im Vereinigten Königreich, hätte ich weit weniger Probleme, eine TV-Licence zu bezahlen.

CU
Olaf
Frenchie Olaf19

„ Das wiederum überrascht mich ganz erheblich - von der großen Kulturnation...“

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Und von Deutschland erwartet man Dichter und Denker..... die Zeiten ändern sich

Olaf19 Frenchie

„Und von Deutschland erwartet man Dichter und Denker..... die Zeiten ändern sich“

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Dichter und Denker?? Das ist entweder lange vorbei, oder, das würde mein Vater jetzt sagen! - "wir waren es nie".

Dass Google "Primetime" und "Primitive" in einem Atemzug nennt, spricht auch irgendwie Bände *g*...

CU
Olaf

trilliput Olaf19

„ Das wiederum überrascht mich ganz erheblich - von der großen Kulturnation...“

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Oh ja, habe BBC und andere britische Sender über östlichere Astras, das ist schon Wahnsinn.

Habe heute am Vorabend vergeblich versucht, irgendetwas gescheites über das Kabel zu finden und nach 3x durchzappen und einem Bericht auf WDR "lokalirgendwas" war Schluss.

Auch interessant, sowohl die ÖR als auch die Privaten schaffen es immer wieder, zu der Primetime Schrott zu zeigen, während besserer Content (egal, ob Entertainment oder Infotainment) erst ab 23 Uhr anläuft.

Da werden von 1 bis 5 spannende Dokus gezeigt, aber tagsüber Brisant und "Verliebt in Berlin", abends drittklassige Flops mit gepuchten Stars der Paris-Hilton-Klasse, und dann mitten in der Nacht klasse Thriller.


P.S. Operas Spellchecker schlägt vor, Primetime durch Primitive zu ersetzen, selbst der Browser weiß es ;-)

Markus Klümper trilliput

„Oh ja, habe BBC und andere britische Sender über östlichere Astras, das ist...“

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Wie, bzw. nach welchem Modell soll so etwas sinnvoll funktionieren? Vorschläge?

Ein Beispiel:
Einführung einer fiktiven Kopfpauschale i.H.v. 6 Euro im Monat für jedermann, OK?

Familie 1, nennen wir diese einfach Familie Hartz, besteht aus Männlein, Weiblein und sechs Kindern, hat einen Fernseher, ein Radio und leider auch nur einen PC. Auto iss nich mangels Masse.
Monatliche Rundfunkgebühr also rechnerisch 6x8=48 Euro.

Familie 2, nennen wir diese einfach Familie Gates, besteht aus Männlein, Weiblein und einem Kind, besitzt, zusätzlich zur im Wohnzimmer befindlichen Multimediaausstattung mit Surround, in jedem der fünf Schlafzimmer jeweils einen Fernseher, eine Highfianlage und einen PC. Außerdem natürlich in jedem der vier Fahrzeuge je eine komplette Mutimediaanlage.
Monatliche Rundfunkgebühr also rechnerisch 6x3=18 Euro.

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass derjenige der eine derartige Kopfpauschale einführen möchte sich dann auch Gedanken um seinen eigenen Kopf machen müsste. ;)
Gruß
hugo



Ich habe das mal aus dem Zusammenhang gerissen, damit es noch wahrgenommen wird.

Das oben genannte Rechenbeispiel ist zwar plausibel, ist aber reichlich extrem. Zum einen zahlt Familie Gates auch heute nicht für jeden Fernseher sondern i.d.R. pauschal für den Haushalt. Sogar die Beträge decken sich in etwa mit dem was heute so bezahlt wird.

Was Familie Hartz betrifft: Die Situation lässt sich leicht entschärfen, z.b. mit GEZ-Pflicht ab einem bestimmten Alter (gibts eh schon) und Befreiung für Hartz4ler oder andere Menschen, die durch ihre Lebensumstände mies dran sind (gibts auch schon).

Allerdings glaube ich nicht, daß eine reiche Familie wesentlich mehr Geräte hat aös die Hartzen´s. Im Gegenteil. Was sich in deutschen Sozialabstiegsvierteln in der Schrankwand stapelt geht auf keine Kuhhaut mehr. Das allerdings nur wenig Radio gehört wird und ÖR selten auf dem Plan steht ist eine andere Sache.

Ganz nebenbei dürfte eine reiche Familie wie die o.g. eine Hartz-Familie kräftig mitfinanzieren, da sind ein paar Privilegien erlaubt. Und solange es in manchen Mietskasernen riecht wie in einem Tabakladen nach nem Brandanschlag scheint es denen dort so schlecht noch nicht zu gehen. Bevor Missverständnisse entstehen: Ich möchte nix polemisches über Bezieher von Sozialleistungen sagen. Da gibts genug arme Schweine, die trotz Bemühen und Fleiß nicht auf die Beine kamen, auch die Leistungssätze sind knapp. Aber nicht ZU knapp um davon einigermaßen menschenwürdig zu leben und offenbar nicht zu knapp um davon zu qualmen.

Bevor es hier entgültig off topic geht möchte ich noch anmerken, dass die Familien mit einem Facharbeitergehalt und einer halben Putz- oder Verkäuferstelle ihr kleines Häuschen und ihre drei Kinder am heftigsten gekniffen sind. Denn die bekommen keine Unterstützung, Wenn dann noch ein- oder zwei Kinder in der Heimat studieren und bei den Eltern wohnen, wirds teuer. Denn dann leben die streng genommen mit 4 GEZ-Pflichtigen in einem Haushalt. Das kannste mal ausrechnen...
trilliput Markus Klümper

„ Ich habe das mal aus dem Zusammenhang gerissen, damit es noch wahrgenommen...“

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Deshalb ja die direkte Finanzierung aus dem Steurtopf. Die Harzer sind automatisch befreit, die Facharbeiterfamilie weniger belastet, als die Vorstände...

Acader Michael Nickles

„Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr“

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für den PC im Keller muss nicht nochmals geblecht werden, da er sich auf dem gleichen Grundstück befindet, für das bereits Gebühren gezahlt werden.

Das war doch eigentlich schon immer so und ist doch auch gesetzlich geregelt.
Warum soll ich denn auf meinem Grundstück 2x zahlen.
Es gibt viele Leute welche von zu Hause aus gewerblich arbeiten.
Die müßten dann alle 2x zahlen ?
Ist ja wohl der reinste Unfug.
Verstehe überhaut nicht wie es da zu einer Klage kommen konnte.(kopfschüttel........


MfG Acader

rolfblank Michael Nickles

„Gericht befreit Keller-PC von Extra-GEZ-Gebühr“

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Die GEZ muß weg.

Oder auf Produktionen beschränkt werden, die dem öffentlich rechtlichen Auftrag entsprechen.

Ich sehe nicht ein, daß ich für Gottschalk, Musikantenstadl etc. Gebühren zahlen soll. Das kann auch privat durch Werbung finanziert werden.