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News: Gemeine Gangster-Greisin gewinnt!

"Filesharing-Oma" endgültig aus dem Schneider

xafford / 3 Antworten / Baumansicht Nickles

Wie bereits vor kurzem berichtet (Skrupellose Filesharing-Oma freigesprochen!), musste sich ein Gericht mit dem durchaus absurden Fall einer pflegebedürftigen Rentnerin herum schlagen, die wegen Filesharings eine Abmahnung kassierte und sich gegen die Abmahnkosten zur Wehr setzte.

Das Absurde an diesem Fall war nicht, dass die Rentnerin sich gegen die Abmahnung zur Wehr setzte, sondern die Umstände wie es zu der Abmahnung kam, denn die alte Dame besaß zum fraglichen Zeitpunkt weder einen Computer, noch ein Modem oder Router um überhaupt eine Verbindung ins Internet aufzubauen. Der fragliche Internetanschluss existierte nur noch auf dem Papier aufgrund der noch nicht abgelaufenen Kündigungsfrist.

Der noch absurdere Teil der Sache ist, dass das Amtsgericht München I die Dame zuerst im Jahr 2011 zur Erstattung der Abmahnkosten verurteilt hatte, wogegen ihr Anwalt erfolgreich in Berufung ging

Diesen Freispruch im Berufungsverfahren wollte die Klägerseite nicht hinnehmen und beantragten eine Revision vor dem Bundesgerichtshof. Nachdem dieser Antrag auf Revision nun von der Klägerseite doch wieder zurück genommen wurde ist das Verfahren erfreulicherweise endgültig zugunsten der Rentnerin beendet.

xafford meint:

Erfreulich, dass der gesunde Menschenverstand ab und zu gewinnt. Traurig ist jedoch, dass hierzu in diesem Fall erst einmal zwei Verfahren plus Revisionsantrag nötig waren.

Ich meine, wie kann man aufgrund der Sachverhalte eine pflegebedürftige Frau die keinerlei Möglichkeit dazu hatte die vorgeworfene Tat begangen zu haben dazu nötigen vor ein Gericht zu gehen? Und wie kann ein Gericht dann erstinstanzlich auch noch für die Klägerseite entscheiden mit der Begründung, dass die beschuldigte nachweisen müsse die Tat NICHT begangen zu haben? Auch wenn es hier um Zivilrecht ging und ein "Im Zweifel für den Angeklagten" hier nicht grundsätzlich gilt, so müsste jedem klar sein, dass bei der Ermittlung des Anschlussinhabers etwas schief gelaufen sein muss.

Wie soll jemand eigentlich nachweisen, dass bei der Ermittlung etwas schief gelaufen ist? Eine nahezu unmögliche Forderung, wenn offensichtlich schon die Zuordnung beim Provider fehlerhaft war.

Man mag sich gar nicht vorstellen, wie viele ähnlich gelagerte Fälle aus Mangel an so eindeutigen Beweisen anders ausgingen und Anschlussinhaber unschuldig abgemahnt wurden.

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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torsten40 xafford

„"Filesharing-Oma" endgültig aus dem Schneider“

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Na toll, jetzt haben wir eine hochkriminalisierte Omi mehr :)) Altersheim-Ghetto 2013 München :))
So wie der Fall geschildert wurde und wird, war ein Freispruch und auch das spätere Ablehnen der Revision, nur logisch.

Daran kann man auch sehen, wie knallhart die Abzocker sind. Die ziehen bis zum BGH, obwohl die genau wissen, dass die im Unrecht sind.
Solche Lügner darf ein Rechtssystem einfach nicht haben und weiterhin unterstützen.

Schön zu lesen, dass du da am Ball geblieben bist, hatte das schon wieder völlig vergessen :)

Btw: Vielleicht hatten die Abzocker auch einen Xerox Massendrucker, und hatten einen Zahlendreher :))

Freigeist
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PaoloP xafford

„"Filesharing-Oma" endgültig aus dem Schneider“

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Haha, die hatten nie vor diesen Fall vor den Bundesgerichtshof zu tragen der ein Urteil fällen würde an dem sich die Bezirksgerichte am Ende orientieren. Dafür ist dieser Fall viel zu risikoreich.

Jedes mal wenn jemand "Cloud" sagt, verliert ein Engel seine Flügel.
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gelöscht_103956 xafford

„"Filesharing-Oma" endgültig aus dem Schneider“

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dass bei der Ermittlung des Anschlussinhabers etwas schief gelaufen sein muss.

Die Fälle gibt in der Tat auch. Allerdings anders als das sich einer denkt.
In der Zeitung ein gleichgearteter Fall nur mit dem Telefon und unerklärlich  hohe Telefonkosten nach Rumänien und die Frage wie die alte Dame, trotz keinen Telefon mehr  telefonieren sollte.
Die Erklärung war recht einfach. Der Verteiler im Keller war aufgebrochen und die Leitung mal eben
in eine andere Wohnung umgesteckt worden, weil man die "Telefonleitung brauchte".
Leider stand da nicht mehr zu drin wie die Geschichte ausgegangen ist.
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