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News: Schläfer erwachen

Druck auf Stasi 2.0

Redaktion / 20 Antworten / Baumansicht Nickles

Trotz heftiger Proteste wurde die Vorratsdatenspeicherung verabschiedet. Auch die letzte Hoffnung, dass Bundespräsident Köhler in letzter Minute eine Unterzeichnung des neuen Gesetzes verweigert, erfüllte sich nicht.

Am Montag hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, vertretend für 30.000 Antragsteller, die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten eingereicht und einen sofortigen Stopp der Vorratsdatenspeicherung gefordert.

Nachdem der Protest nicht mehr überhörbar ist, kriechen jetzt auch die Schläfer aus den Löchern und versuchen durch "Mitprotestieren" auf sich aufmerksam zu machen. So zeigen sich FDP-Politiker jetzt zuversichtlich, dass die Vorratsdatenspeicherung vom Bundesverfassungsgericht gekippt wird. Auch Politiker der anderen Oppositionsparteien machen inzwischen ihre Stimmen gegen die Datenspeicherung laut.

Michael Nickles meint: Als Denkzettel für die nächsten Wahlen hier nochmals ein Kurzüberblick, welche Parteien bezüglich der Vorratsdatenspeicherung wie abgestimmt haben:

CDU/CSU: 190 dafür, 4 dagegen, 30 keine Stimme abgegeben

SPD: 176 dafür, 7 dagegen, 2 Enthaltungen, 37 keine Stimme abgegeben

FDP: 58 dagegen, 3 keine Stimme abgegeben

Die Linke: 41 dagegen, 12 keine Stimme abgegeben

Bündnis 90 / Grüne: 45 dagegen, 6 keine Stimme abgegeben

Die exakte Auflistung welche Politiker wie abgestimmt haben, findet sich in diesem PDF-Dokument: 124. Sitzung des Deutschen Bundestags.

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Konstantin Redaktion

„Druck auf Stasi 2.0“

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Liebe Redaktion,

"Als Denkzettel für die nächsten Wahlen" ?
Das ist imho eine unrichtig verstandene Freiheit in unserer Republik.
Die Mehrheit der Bürger hatte diese Koalition so gewollt.
Mit dem Wählen von Parteien ist es aber nicht getan.
Auch nicht mit deren Abwählen.
Der Bürger muss endlich begreifen, dass er selbst etwas tun muss.
Wir können nicht nur einfach jemanden "wählen", um uns dann
einfach "bedienen" zu lassen. Das ist hier alles kein Kino.
Auch der Bürger hat eine Pflicht, nämlich die "Bürgerpflicht".
Jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich - wie auch immer, und sei
es auch "nur" ehrenamtlich - zu engagieren und mitzuarbeiten.
Tut er das nicht, so bleibt er eben nur "Stimmvieh" im wahrsten
Sinne des Wortes und wird auch so behandelt.
Jeder kann, so wie es ihm gegeben ist, etwas für die Allgemeinheit tun.
Wenn wir unsere sog. "Volksvertreter" wählen, so bedeutet das nicht,
dass wir uns allen Nachdenkens und Engagements entledigen könnten.
Auch wir Bürger, und zwar jeder von uns, tragen eine Verantwortung
unserem Land gegenüber.

CU

Konstantin








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Ventox Konstantin

„Liebe Redaktion, Als Denkzettel für die nächsten Wahlen ? Das ist imho eine...“

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Hallo konstantin,
welches Ehrenamt bekleidest Du?

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.
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Olaf19 Konstantin

„Liebe Redaktion, Als Denkzettel für die nächsten Wahlen ? Das ist imho eine...“

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> Die Mehrheit der Bürger hatte diese Koalition so gewollt.

Hi Konstantin, bist du dir da ganz sicher, und wenn ja, woher stammt diese Info?

Ehrlich gesagt, ich möchte das stark anzweifeln. Die große Koalition ist nichts anderes als ein Zufallsprodukt der Sitzeverteilungsarithmetik nach der letzten B'Wahl. Auf jeden Fall eine Notlösung, nachdem alle rechnerisch möglichen Kleinen Koalitionen an scheinbar unüberbrückbaren politischen Differenzen gescheitert waren. Ich meine eher: Wer Union wählt, will i.A. Schwarz-Gelb - wer SPD gewählt hat, wollte die Fortsetzung von Rot-Grün.

CU
Olaf
"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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Nickeline Konstantin

„Liebe Redaktion, Als Denkzettel für die nächsten Wahlen ? Das ist imho eine...“

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Hi Konstantin,

Du sagst, die Mehrheit der Bürger hatte diese Koalition so gewollt.

Ich kann mich noch gut an die Zeit erinnern, als die FDP als Koalitionspartner der SPD viele Leih-Stimmen von SPD-Wählern bekommen hat, damit der kleine Partner auch sicher die Fünf-Prozent-Hürde schafft und der Fortbestand der Koalition gesichert ist. Nach der Wahl trennte sich die FDP von ihrem ehemaligen Partner, der ihr einen ganzen Haufen Stimmen beschert hat und ging eine dauerhafte Koalition mit der CDU ein. Ob das der Wähler wohl so gewollt hat?

Letzten Endes kleben die doch nur an ihren Stimmen und der Macht.

Engagieren darf sich der Bürger in den Parteien schon. Aber nur solange er nicht ändern will. Sonst reicht es nicht einmal mehr zum Hinterbänkler. Und auch beim Marsch durch die Institutionen ist so mancher im Arsch der Machthaber steckengeblieben und mittlerweile schlimmer drauf als diejenigen, gegen die er damals angetreten ist.

Gruß NiNe

Satiren, die der Zensor versteht, werden zu Recht verboten (Karl Kraus)
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Konstantin Nickeline

„Hi Konstantin, Du sagst, die Mehrheit der Bürger hatte diese Koalition so...“

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@ Nickeline,

"Letzten Endes kleben die doch nur an ihren Stimmen und der Macht."

Ich kann dazu leider nicht viel sagen.
Unser Land lebt nicht von Stimmen und auch nicht von der Macht.
Es lebt durch unsere eigene Arbeit.

CU

Konstantin

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softoldie Konstantin

„Liebe Redaktion, Als Denkzettel für die nächsten Wahlen ? Das ist imho eine...“

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"Wenn wir unsere sog. "Volksvertreter" wählen, so bedeutet das nicht,
dass wir uns allen Nachdenkens und Engagements entledigen könnten.
Auch wir Bürger, und zwar jeder von uns, tragen eine Verantwortung
unserem Land gegenüber."

Hallo Konstantin,

seit wann trägt der deutsche Durchschnittmichel politische Verantwortung?
Er macht alle vier Jahre ein Kreuzelein und hat damit seine Pflicht getan.
Wir sind zur Konkurenz erzogen, jeder gegen jeden. Solidarität gibt es also nicht.
Das weiß auch die gewählte Politik. Und die hat es tagaus tagein mit mächtigen Lobbyisten
zu tun, der sie dann dient. Um welche Ziele geht es also.
Der Export muß brummen. Der Euro muß harte Währung bleiben, usw. alles was stört muß dem
untergeordnet werden. Und das ist: Demokratie, Sozialstaat, usw. Und deshalb wird der Bürger erst gar nicht gefagt, ob er eine EU Verfassung will, ob er die Überwachung will, ectra.
Der Bürger wählt also nur die Partei, von der er glaubt, vertreten zu werden und die Parteien bedienen die
Bürger mit entsprechenden Wahlprogrammen, die sie dann nicht einhalten können.
Nun sagt das GG, daß die Bürger durch Entscheidungen die Politik mitbestimmen. Das aber, wird nicht gemacht.
Man müsste also die jeweilige Regierung dazu bringen, die Bürger mitentscheiden zu lassen.
Wie macht man das? Nun, man nimmt viel Geld und macht eine hieb- und stichfeste Verfassungsbeschwerde in der man zum Ausdruck bringt, daß allein das 4 jährige Kreuzelein nicht ausreicht, um "Alle Macht vom Volke aus" gehen zu lassen. Das BVerfG sollte dann die Partien dazu auffordern, den demokratischen Grundsatz zu realisieren.
Da aber auch weiterhin vom Volk kein Druck auf die Parteien besteht, geht's munter weiter in Richtung Diktatur.

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Konstantin softoldie

„ Wenn wir unsere sog. Volksvertreter wählen, so bedeutet das nicht, dass wir...“

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Hallo SoftOldie,

"Da aber auch weiterhin vom Volk kein Druck auf die Parteien besteht, geht's munter weiter in Richtung Diktatur."

das haben wir uns selbst eingebrockt, da wir uns immer nur "bedienen" lassen wollten.
Nun sind wir eben "bedient".
Wenn der Einzelne, wenn er morgens aufsteht, selbst nicht fähig ist, dem ersten Menschen, den er trifft,
einen "Guten Morgen" zu wünschen, so sollte man sich über diese Konsequenzen nicht wundern.
Eine Änderung beginnt immer in einem selbst.
Das hat gar nichts mit Parteien zu tun.
Wir sind das Volk.

CU

Konstantin



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Mücke2007 Konstantin

„Liebe Redaktion, Als Denkzettel für die nächsten Wahlen ? Das ist imho eine...“

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Frage dazu!

Was genau wird jetzt eigentlich gespeichert beim Telefonieren?

Das Gespräch oder nur die Daten wohin man Telefoniert hat und wie lange?

Wird jeder jetzt am Telefon abgehört oder nur die verdächtigen wie terror leute, verbrechen etc.
würde mich jetzt mal genau interessieren???????

Wird der PC ab jetzt komplett abgehört wie kann man sich dagegen schützen für dir Privatsfähre?



Ich bin gegen solchen sachen in unseren Staat ich werde das nächste mal nicht mehr wählen dann
kommen die ran die diese jetzige Regierung verträngen und Aufräumen und ich unterstütze nicht mehr diesen betrug
unseres staates Deutschland ist ein armes land geworden wegen solchen dummen politis warum kommen
keine jungen ran und nicht solche alten knackis die eigentlich ins Altersheim gehören das sagt mir mal einer??
Die Jungen könnten es verändern und verbessern..
MfG. Mücke____ (Mücke aktiviert Abwehrkräfte. Mücke macht's möglich. ((:
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Olaf19 Mücke2007

„ Frage dazu! Was genau wird jetzt eigentlich gespeichert beim Telefonieren? Das...“

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> Das Gespräch oder nur die Daten wohin man Telefoniert hat und wie lange?

Die Verbindungsdaten natürlich, was sonst. Wie willst du denn sämtliche Telefonate archivieren von sämtlichen Telefon-Teilnehmern, einmal abgesehen davon, dass für sowas nach wie vor eine richterliche Anordnung notwendig ist.

> ich werde das nächste mal nicht mehr wählen dann
> kommen die ran die diese jetzige Regierung verträngen


Alles klar... *LOL*.

CU
Olaf
"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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shrek3 Olaf19

„Autsch :-(“

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Olaf, es ist die Nacht von Samstag auf Sonntag - die Nacht der Zecher... ;-)

Gruß
Shrek3

Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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Olaf19 shrek3

„Autsch :-(“

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...zuletzt einen Zecher mit 1,5 Promille gestochen :-)

CU
Olaf

"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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peterson Redaktion

„Druck auf Stasi 2.0“

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Michael Nickles meint: Als Denkzettel für die nächsten Wahlen hier nochmals ein Kurzüberblick


Ja ja,
wahrscheinlich ist der einzige Punkt bei der nächsten Wahl die VDS.

Das interessiert sicherlich Millionen Rentner und andere Wähler.

Wenn ich immer schon lese: Denkzettel bei der nächsten Wahl.

Das ist genauso informativ als wenn in Bochum eine Currywurst vom Tisch rollt.

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Konstantin peterson

„Michael Nickles meint:“

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Hi Peterson,

"Wenn Du entdeckst, daß Du ein totes Pferd reitest, steig ab."

wenn du nun schon ein Sprichwort der Dakota-Indianer zitierst,
so erwähne doch bitte auch das der Mongolen!
(Im Rahmen des Gleichbehandlungsgesetzes ...)

Jedoch: "Denkzettel bei der nächsten Wahl.":
"eine Currywurst vom Tisch ": hier hast du aber Recht!

CU

Konstantin

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kibo3 Konstantin

„Hi Peterson, Wenn Du entdeckst, daß Du ein totes Pferd reitest, steig ab. wenn...“

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Hi,
was soll dieses ??
Es ist immer das Gleiche: Der deutsche Michel ist ca.50 Jahre lang zum Duckmäuser erzogen worden.
Immer schön den Mund halten, wir dürfen schließlich wählen, wer denn so regiert.
Über die Wahlversprechen der s.g. Volksvertreter und deren bescheidenes Einkommen will ich hier erst gar nicht diskutieren.
Klar, wer im Monat so ca. 3000-5000 € Netto hat, hängt schließlich an seinem Job und möchte doch sofort etwaige Staatsfeinde zum Schweigen bringen-und sei es durch abhören,bespitzeln, etc.
im Namen der Volkssicherheit.
Kommt mir alles so bekannt vor, so fing schon mal etwas sehr Unangenehmes an.
Diejenigen, die noch alles so schön in Ordnung finden, werden die ersten sein, die nach Gerechtigkeit schreien, falls es durch einen "Ermittlungsirrtum" sie selbst betrifft.
Also: Mal G.Orwell lesen und endlich mal das Hirn einschalten

Schönes 1984 ähm 2008

Kibo

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@Eisenhans kibo3

„Hi, was soll dieses ?? Es ist immer das Gleiche: Der deutsche Michel ist ca.50...“

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Ich kann 1984 von G.Orwell (geschrieben 1946/1947!!!) jedem nahelegen, möglicherweise haben unsere politisch Verantwortlichen den Roman mit einem Handbuch vertauscht?

...an sonsten,- siehe Abspann...

--- jedes Volk wird mit der Regierung bestraft, die es verdient ---
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Olaf19 peterson

„Michael Nickles meint:“

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> wahrscheinlich ist der einzige Punkt bei der nächsten Wahl die VDS.
> Das interessiert sicherlich Millionen Rentner und andere Wähler.


Damit wirst du sicherlich recht behalten.

Traurig aber wahr: Dieses Thema juckt nur Menschen mit großen Interesse an moderner Technik und Medien, Computerfreaks und Internetsurfer. Das sind sicher nicht wenige, aber auch nicht die ganz große Masse der Bevölkerung. Ich fürchte, was die meisten Menschen nicht bedenken ist, dass die VDS einen Anschlag auf die verfassungsrechtlich garantierten Bürgerrechte bedeutet. Hier werden leichtfertig Hemmschwellen überschritten und Tabus gebrochen - die Bespitzelung einzelner Individuen sollte, wenn sie denn schon nicht ganz vermeidbar ist, auf seltene Ausnahmefälle beschränkt sein und nicht zu einem Massenphänomen werden. Außerdem scheint es für unseren Überwachungsstaat zunehmend keine Rolle mehr zu spielen, ob man dringend tatverdächtig oder völlig unverdächtig ist.

CU
Olaf
"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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peterson Olaf19

„Michael Nickles meint:“

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dass die VDS einen Anschlag auf die verfassungsrechtlich garantierten Bürgerrechte bedeutet.


Was glaubst Du denn, was inzwischen schon alles gemacht wurde, wo der Normalo Deutsche nicht mal von träumen mag?

Möglicherweise weißt Du, daß ich mein ganzes Berufsleben in Uniform verbracht habe.
ZB. sind in Irak schon deutsche Soldaten eingesetzt worden, da hat man noch nie daran gedacht, darüber abzustimmen, ob man deutsche Soldaten in Irak einsetzen soll.

Ein Schulkamerad von mir ist seinerzeit dort als Huberschrauberpilot gewesen. Und dieser Einsatz ist sicherlich schon 20 Jahre her.

Aber letztendlich muß man den Leuten so wenig Informationen wie möglich geben und wenn dann doch mal was rauskommt, dann verschwinden eben halt (in Deutschland) Festplatten über Auslandseinsätze oder Videofilme (in USA).

Da lach ich mich doch tot drüber.
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kibo3 peterson

„@Olaf“

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Ist ein Huberschrauber eine noch unbekannte Geheimwaffe ??
Kleiner Scherz zum Auflockern ;-))

Gruß Kibo

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peterson kibo3

„Ist ein Huberschrauber eine noch unbekannte Geheimwaffe ?? Kleiner Scherz zum...“

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Nun ja,

der von Steinen fast zerstörte Hubschrauber war einige Zeit in Fürstenfeldbruck zu besichtigen.
Und die Besatzung ist froh gewesen, mit dem Leben davongekommen zu sein.

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andi19831 Redaktion

„Druck auf Stasi 2.0“

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da sieht man schön, wen man als nächstes wählen kann.

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