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News: Radikale Reform empfohlen

ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung

Michael Nickles / 21 Antworten / Flachansicht Nickles

Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sollen zur Abschaffung der Rundfunkgebühr geraten haben, meldet die Bild

Es soll ein "brisantes Gutachten" von 32 Professoren geben, das eine grundlegende Reform des öffentlichen Rundfunks anregt.

ARD und ZDF sollen nur noch Sendungen produzieren, die nicht ohnehin von den privaten Sendern angeboten werden. Die Schrumpfung der Angebotspalette könne zu einem drastischen Sinken der Gebühr führen, die aktuell bei 94 Euro pro Kopf jährlich liege.

Anstelle von Finanzierung durch Gebühren und Werbung sei eine "moderne Nutzungsgebühr" denkbar. Die Bild interpretiert das dahingehend, dass nur noch jene bezahlen sollen, die ARD und ZDF wirklich sehen wollen. Auch sei für den geschrumpften öffentlichen Rundfunk eine Finanzierung durch die Steuereinnahmen denkbar.

UPDATE: Das sehr lesenswerte Gutachten wurde auf der Webpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht. Hier der direkte Download-Link des PDF-Dokuments.(Danke Harald Simon für den Hinweis)

Michael Nickles meint:

Ein Weihnachtsmärchen der Bild? Existiert das brisante Gutachten der "32 Professoren" wirklich? Oder wird da ein paar Typen da oben langsam tatsächlich klar, dass sie zu weit gehen, die Verarsche mit der GEZ 2.0 keine Aussicht hat, dauerhaft zu funktionieren.

Aktuell häufen sich Meldungen, dass der "Service" immer härter gegen Zahlungsverweigerer vorgeht, inzwischen sogar mit "Wegfahrsperren" gedroht wird. Unbekannt ist allerdings die Zahl der hartnäckigen Verweigerer, wieviele "aussichtslose" Eintreibungsversuche die GEZ aktuell laufen hat.

Ich schätze mal, dass es durchaus ein paar Millionen Leute sind, die momentan entweder noch keinen Bescheid erhalten haben oder die Zahlung verweigern - die kann man nicht alle in "Erzwingungshaft" stecken.

Der Vorschlag der 32 Professoren geht auf jeden Fall in die richtige Richtung: radikale Reform, das Rundfunksystem auf das Wesentliche entschlacken. Auf jeden Fall zeigt die Meldung, dass sich konsequenter Widerstand lohnt.

Wer seit 2013 brav blecht, der hat inzwischen rund 480 Euro für ARD/ZDF verbrannt und wird im Fall einer Reform garantiert keinen halben Cent davon mehr wieder sehen. Andersrum werden konsequente Verweigerer gewiss nicht mehr belangt werden, wenn der Spuk rum ist und die geschätzt weit über 1.000 Mitarbeiter der GEZ 2.0 in die verdiente Arbeitslosigkeit marschieren.

Sollte das besagte Gutachten existieren und die Regierung tatsächlich dem Vorschlag folgen, dann werden garantiert noch zig Jahre vergehen, bis ein Entschluss fäll. Es gibt eine einfache Methode um das Ende des "Service" zu beschleunigen: möglichst viele, die aktuell zahlen, sollten das einfach einstellen, die Einzugsermächtigung entziehen und fertig.

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"Nichts wird sich ändern" und Ähnliches. 
Typisch deutsches Untertanen-Verhalten mit "KudA"-Syndrom ("Kopf-unter-dem-Arm"): 
So kann das Merkel die Deutschen kujonieren und ducken. 

Dennoch wird sich etwas ändern, wenn sich Menschen finden, die nicht einfach alles feige und mutlos hinnehmen und sich stattdessen auf der Basis geltender Gesetze gegen die Staatswillkür durch Anrufung von Gerichten auflehnen. 

Die Gerichte können auch nicht bis Sankt-Nimmerlein die Augen zudrücken und obrigkeitskonform abkanzeln, ohne schlussendlich irgendwann selbst rettungslos ihr Gesicht zu verlieren. Denn sie setzen damit das gesamte Rechtsstaatsprinzip aufs Spiel. 

Vor Leuten, die nur den Kotau kennen, schicksalergeben ihre Flügel hängen lassen und dieses auch noch öffentlich kundtun, habe ich keine Achtung. Sie dürften auch als Gatten und Eltern nicht viel taugen und ihre Angepasstheit nur auf eine Folgegeneration übertragen. Auf eine Generation, die sich schon jetzt weitgehend als "nutzbare Biomasse Mensch" den Zwecken einer kleinen Elite ausliefert, die zur Zeit vom diesem Wesen namens Merkel gut bedient wird. Und das angesichts von notorischen Pflichtverletzern und Ignoranten, die in den Parlamenten von Bund, Ländern und Kommunen die Interessen ihrer eigenen Wähler schmählich verraten, nur ihr eigenes Wohlergehen im Sinn haben und sich angepasst und verlogen durchwursteln. 

Würden doch viele Leute auch hier am Nickles-Webboard einfach bloß ihr Maul halten, statt sich selbst als Beute des Mainstreams bloßzustellen. 

Es ist Zeit zum Handeln, zumal ja auch die Bundeswehr zunehmend zu einer weltweit agierenden Kampftruppe im Interesse US-amerikanischer Hegemonial-Interessen umgeformt werden soll. Seit Menschengedenken sind Aufrüstung und Krieg ein Kernanliegen der Völker gewesen und sind es heute noch. 
Himmel, was sind sind wir nur für "Bürger", die für das alles schuften, zahlen und "bürgen". 
Ist das von Jedem so gewollt? 
Werdet doch mal wach und ernährt Euren Verstand mit Bildung. 

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