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Fünf-Prozent-Hürde zu niedrig...

winnigorny1 / 12 Antworten / Flachansicht Nickles

Alt-Präsident und Ex-Verfassungsrichter Roman Herzog meldet sich mit dieser Meinung; er sieht die Demokratie in Gefahr:

http://nachrichten.t-online.de/alt-bundespraesident-roman-herzog-haelt-fuenf-prozent-huerde-fuer-zu-niedrig/id_56373660/index

Na ja, dass das dann die FDP aus dem Bundestag kippt, freut mich ja schon, aber der verbleibende Rest könnte dann gruselig werden.

Bundesweit kann man sich die Zahlen in dem Artikel angucken und die Zahlenspiele, die sich anbieten, erscheinen mir alle nicht so verlockend.

Theoretisch möglich: Die CDU regiert mit den Piraten, die SPD ist mir den grünen in der Opposition.... und wir haben immer noch eine schwache Regierung.

Letztlich wird es - wie auch schon jetzt mit der 5 %-Hürde auf eine große Koalition hinauslaufen. Was soll das also verbessern für die Demokratie.

Der alte Mann wird senil!

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winnigorny1 gelöscht_305164 „So ca. 15%, damit die alte Hierachie weiter besteht. Für die...“
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ür die fdP eine Sonderregelung wie für den SSW.

... Na ja, wäre immerhin "fair" - von wegen "Minderheitenschutz" - LOL!!

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