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News: Ende des Irrsinns

Bundestag hat Zugangserschwerungsgesetz platt gemacht

Michael Nickles / 7 Antworten / Flachansicht Nickles

Der Irrsinn begann Ende 2008. Da verkündete die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ihren Plan, Deutschlands Internet-Anbieter zur Einführung von Internet-Sperrmechanismen zwingen zu wollen (siehe Bundesfamilienministerin will Internet-Zensur von: Redaktion Am: 20.11.2008, 16:41).

Im Kern ging es dabei um den Kampf gegen Kinderpornografie, der Zugang auf entsprechende Seite (beziehungsweise als entsprechend eingestufte) sollte von den Internet-Anbietern gesperrt werden. Kritiker konterten von Anfang an, dass solche Sperren einerseits nutzlos sind (weil leicht zu umgehen) und andererseits die Gefahr eines Zensurmissbrauchs besteht.

Bereits kurz darauf schob die Ministerin nach, dass auch Glücksspiel-Seiten weg sollen (siehe Neue Zensurpläne fürs Internet). 2009 versuchte von der Leyen die Sache rasch durchzuziehen. Bereits im März 2009 sollten die sieben größten deutschen Internet-Anbieter zum Blockieren von Webseiten gezwungen werden (siehe Deutsches Internet ab März 2009 zensiert).

Mitte April hatten schließlich tatsächlich fünf deutsche Internet-Provider den Zwangsvertrag unterzeichnet: Alice/Hansanet, Arcor/Vodafone, Kabel Deutschland, O2, Telekom (siehe Zwangsverträge für Kinderporno-Sperren unterschrieben).

Irgendwann in dieser Zeit wurde dann auch die Bezeichnung für die Sperrmechanismen erfunden: "Zugangserschwerungsgesetz".

Im Juli 2009 passierte es dann: das Gesetz wurde vom Bundestag mit hoher Mehrheit abgesegnet (siehe Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet). Dennoch hörte die Netzgemeinde nicht auf, gegen die Internetzensur zu kämpfen.

So gab es beispielsweise die Online-Petition gegen die Einführung der Sperren, die enorme Beteiligung hatte. Bereits nach vier Tagen war die nötige Stimmenzahl von 50.000 überschritten (siehe Internet-Zensurgegner haben es geschafft), am Ende waren es 134.000 Petitionsunterzeichner.

Die Geschichte des Zugangserschwerungsgesetzes ist lang, auf

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