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Deutschland = Billiglohnland - nur... wer hat was davon?

Chaos3 / 8 Antworten / Flachansicht Nickles

Wer hat was davon, daß Deutschland ein Billiglohnland geworden ist? Ganz sicher nicht die Deutschen. Der folgende Beitrag zeigt, daß die EU mit all ihren Gesetzen eine Katastrophe ist:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/960878/WISO-Sendung-vom-1-Februar-2010

Es zeigt auch wie beklopft das ganze inzwischen ist.

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kds Chaos3 „Deutschland = Billiglohnland - nur... wer hat was davon?“
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Da wäre ich mir nicht so sicher:

Also meines Wissens besteht das Herkunftslandprinzip, welches sich übrigens nicht nur auf 'Beschäftigung' beziehung, nach wie vor und es wurden lediglich ein paar Berufe/Branchen ausgeklammert.

Folgendes habe ich auf die Schnelle dazu gefunden. Es werden sich aber bestimmt noch konkretere Informationen finden lassen:

Vieldeutige Klausel zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
Eine weitere neue Bestimmung schafft eine Gesetzgebungskompetenz für „Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse“, verpflichtet aber die EU darauf, deren „besonderen Stellenwert“ zu beachten.

Hier werden Erinnerungen an den Streit um die Dienstleistungsrichtlinie vor rund fünf Jahren wach. Mit ihr sollte das „Herkunftslandprinzip“ gestärkt werden, demzufolge für Dienstleistungserbringer vorrangig die Regelungen des Herkunftslandes gelten sollen und nicht des Landes in dem die Dienstleistung erbracht wird. Nach massiven Protesten blieben aus der letztlich verabschiedeten Richtlinie soziale Dienstleistungen, aber auch andere Dienstleistungsbereiche (Verkehr, Gesundheit etc.) ausgeklammert. Ob die neue Regelung eine weitere Liberalisierung in den Bereichen Kommunikation, Versorgung oder Verkehr eher befördern wird oder ob im Gegenteil Gemeinwohlziele (universeller Zugang, erschwinglicher Preis etc.) künftig stärker berücksichtigt werden müssen, ist offen.


Quelle:
http://www.forum-f3.de/aktuelles/nachrichten/article/vertrag-von-lissabon-in-kraft/

Es werden sich aber bestimmt noch konkretere Informationen finden lassen.


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