Download-Dienste und Tauschbörsen 2.601 Themen, 14.724 Beiträge

News: Justizskandal?

Pirate Bay Richter war angeblich nicht befangen

Redaktion / 3 Antworten / Flachansicht Nickles

Im April wurden die Betreiber der schwedischen Torrent-Link-Seite "The Pirate Bay" verurteilt: ein Jahr Knast und eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 2,7 Millionen Euro an die Medienindustrie (siehe Knast für Betreiber von Pirate Bay).

Die Verurteilten gingen in Berufung. Kurz darauf kam raus, dass der Richter Tomas Norström vermutlich befangen war, weil er Mitglied mehrerer Urheberrechtsschutz-Organisationen ist. In diesen Organisationen sind auch Firmen der Medienindustrie vertreten, die Ankläger im Piratebay-Prozess waren. Norström bestätigte die Richtigkeit dieser Aussagen, betonte allerdings, es hätte im Zusammenhang mit seinem Urteil keinen Interessenkonflikt gegeben.

Aufgrund dieses Vorfalls, Aufgrund der Sachlage wurde spekuliert, dass das Urteil eventuell für ungültig erklärt wird und der Prozess neu aufgerollt werden muss (siehe Pirate-Bay-Prozess voraussichtlich ungültig).

Jetzt hat der oberste Gerichtshof in Schweden seine Überprüfung abgeschlossen und entschieden: Tomas Norström war nicht befangen. Aus Sicht der obersten Richter, ist Norström nur deshalb Mitglied der Urheberrechtsschutz-Organisationen um sich weiterzubilden, beim Thema Urheberrecht auf dem aktuellen Stand zu bleiben.

Das Ergebnis der Untersuchung wandert jetzt an das Berufungsgericht, das die finale Entscheidung fällen wird.

bei Antwort benachrichtigen