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Schnüffeln soll erschwert werden

Redaktion / 1 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Identitäten von IP-Adressen von Tauschbörsennutzern dürfen angeblich nach einer Reform der Strafprozessordnung, die Anfang nächsten Jahres in Kraft treten soll, nicht mehr an die Privatwirtschaft ausgeliefert werden, meldet futurezone.

Der einzige Weg, die Identität eines Users zu erfahren, soll dann ein zivilrechtlicher Weg sein. Der soll aber auch unwahrscheinlich sein, weil Internet-Anbieter nur in strafrechtlichen Fragen solche Auskünfte erteilen sollen, das hat die EU-Generalanwältin Juliane Kokott empfohlen.

Auch die Vorratsdatenspeicherung würde hier den Rechteinhabern nicht helfen, da nur Auskunft bei Taten, die mit beträchtlicher Strafe bedroht sind, erteilt werden darf. Solche Strafen liegen bei über einem Jahr, während bei "Urheberrechtsverletzungen im geringfügigen Umfang" derzeit maximal sechs Monate verhängt würden.

Meinung: Das wäre das erste Mal, dass für Verbraucher etwas Gutes von der EU zu solchen Fragen kommt, üblicherweise ist das genaue Gegenteil der Fall: Nach dem neuen Urheberrecht ist ja sogar das Aufnehmen aus dem TV verboten, wenn das "Broadcast-Flag" gesetzt ist.

Quelle: futurezone

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Data Junkey Redaktion „Schnüffeln soll erschwert werden“
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"Wenn der Gesetzgeber die Verfolgung von anonymen Urheberrechtsverletzern für erforderlich hält, wäre ein möglicher Ausweg, dass man für Urheberrechtsverletzungen in großem Umfang auch ohne Gewerbsmäßigkeit einen höheren Strafrahmen vorsieht", meinte der Richter.

Genau. Ich würde mir nie Anmaßen, einem Richter zu wiedersprechen. Deshalb wird es auch so kommen. Schließlich haben die Amis auch kein Problem, Bagatellfälle mit dragonischen Strafen zu sühnen. Und das sind doch unsere Großen Vorbilder. Also, keine Sorge, liebe notleidende Mifi. Ihr werdet zumindest hier in Deutschland auch weiterhin eure eigenen Kunden in die Pfanne hauen können. Schließlich hat jeder, der es sich nicht leisten kann, euch den Hintern zu vergolden, ohnehin keine Lebensberechtigung. Außerdem, ihr habt ja gute Freunde in der Bundesregierung, was soll da schon schief gehen..

Mfg
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