Off Topic 20.460 Themen, 227.333 Beiträge

Verfolgung starten Optionen

Wie "kurzsichtig" darf ein Politiker sein...

Mario32 / 10 Antworten / Flachansicht Nickles

... der Angeblich laut irgendwelchen eides mal was gschworen hat mit "Schaden vom Volk abzuwenden usw. usf.?

DPA Meldung:
30.03.2005, 11:28 Uhr
Schröder will Chinapolitik notfalls gegen Bundestag durchsetzen
Hamburg (dpa) - Bundeskanzler Gerhard Schröder will bei der von ihm angestrebten Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China notfalls das Parlament übergehen. Schröder sagte der Zeitung «Die Zeit», laut Verfassung werde die Außenpolitik von der Bundesregierung gemacht. Der Kanzler wiederholte seine Auffassung, das Embargo sei 1989 nicht wegen einer aggressiven Außenpolitik verhängt worden, sondern wegen des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking. Seitdem seien fast 16 Jahre vergangen.

Also weil es 16 jahre her ist, das die Studentische Demokratiebewegung mit Waffengewalt niedergeschlagen wurde und dazu ja die "aggressive Außenpolitik" jetzt ja garnicht zur Debatte gehört, kann Deutschland wieder fleißig Waffen liefern oder was?

[Zynismus Mode on!] Also Hitlerdeutschland ist mehr als 60 Jahre her! Und trotzdem wird das von gewissen Gruppen noch immer regelmäßig aufgewärmt! Bei China sind 16 Jahre genug um zu vergessen!? [Zynismus Mode off!]

bei Antwort benachrichtigen
... laut Verfassung werde die Außenpolitik ... Ergänzungsfrage: Wie wenig ... Mario32
GS hat sich ungünstig ausgedrückt: Das Grundgesetz für die Bundesrepublik ... T-Rex
Mario32 T-Rex „GS hat sich ungünstig ausgedrückt: http://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz“
Optionen

Zitat aus selben wikipediaartikel:
Soweit sich jedoch die Parteien einig wurden, sollte an dem bewährten Grundgesetz soweit wie möglich festgehalten werden. Eine Volksabstimmung über das für ganz Deutschland geltende (und nicht mehr nur provisorische) Grundgesetz wurde abgelehnt, obwohl dies mit dem Argument einer stärkeren Verankerung des Grundgesetzes vor allem in Ostdeutschland gefordert wurde. Auch erfolgte nicht die immer wieder geforderte Aufnahme von plebiszitären Elementen wie der Volksgesetzgebung, die in nahezu allen Länderverfassungen vorgesehen ist.

Und genau diese Volksabstimmung die nach dem Kriege von den "Machern des GG" ausdrücklich gefordert wurde fand nicht statt!!
Zitat Carlo Schmid damals: (...)Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen(...)
Ergo machen uns "die da oben" auch mit so schönen Worten wie VERFASSUNGsschutz, BundesVERFASSUNGsgericht, VERFASSUNGsbeschwerde usw. zwar glauben das es so was wie eine "richtige" Verfassung (analog vieleicht einem "bill of rights" ähnlich) gibt, aber dem ist nicht so! Stattdessen eben solche Sachen wie "europäische Verfassung" die ellenlang ist (wurde damals mal in einer Tageszeitung über etliche seiten abgedruckt!) und europaischer Haftbefehl!
Wirklich demokratisch geht es doch schon lange nicht mehr zu! Weder in D noch in EU! ("nettes" Beispiel: die SW-Patente Geschichte!)

Aber egal; Mein eigentliches Anliegen dieses Threads war ja die "Deutsche Waffen, deutsches Geld..." Meldung der DPA!

bei Antwort benachrichtigen
Ich weiß garnicht, was du hast. Zyn on Irgendeine Branche muß Schröder ... Camino
Antwort xafford
politik mit worten wie moral oder ehre oder wahrhaftigkeit zu verbinden ist ... GarfTermy
Große deutsche Firmen tummeln sich schon lange im Land der aufgehenden ... The Wasp
Ob die Waffen nun aber aus Deutschland kommen oder aus Korea oder ... Tyrfing
Es gibt einen großen Unterschied zwischen Schröder und Putin. Putin hat ... Tilo Nachdenklich
Putin hat Jukos zerschlagen, als ein Wirtschaftler den Staat übernehmen ... Tyrfing