Rundfunkbeitrag Widerstand 210 Themen, 4.266 Beiträge

Süddeutsche Zeitung: Diese Typen zahlen keinen Rundfunkbeitrag

Michael Nickles / 59 Antworten / Baumansicht Nickles

Grad gelesen:

http://www.sueddeutsche.de/medien/oeffentlich-rechtliche-diese-typen-zahlen-keinen-rundfunkbeitrag-1.3000395

Eine Schande für Journalismus! Die SZ verweist auf angeblich vorliegende Zahlen von der ARD nennt diese aber nicht. Auf den sechs Seiten, die dann die "Typen" klassifizieren, entwürdigen sich diese "Journalisten" mit peinlichen Texten:

Viola Schenz

Claudia Tieschky

David Denk

Karoline Meta Beisel

Katharina Riehl

Als Journalist wehre ich mich grundsätzlich gegen die Pauschlisierung "Lügenpresse". In diesem Fall findet aber gar noch eine Steigerung statt, für die mir aktuell kein Begriff einfällt der übel genug ist. Es handelt sich hier um eine widerliche Mischung aus Lüge und Beleidigung.

Was ich beim Online-Auftritt der Süddeutschen besonders zum Kotzen finde: auch dieser Beitrag ist wie die meisten nicht online kommentierbar. Eine Online-Publikation die nicht JEDEN Beitrag von ihren Lesern online kommentieren lässt ist scheiße. Da gibt es keine Ausreden.

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torsten40 Michael Nickles „Süddeutsche Zeitung: Diese Typen zahlen keinen Rundfunkbeitrag“
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Was von der SZ kommt, sollte man nicht wirklich für voll nehmen. Immerhin wurde sz-medien.de gehackt. Unter den 200.000 Accs waren bestimmt einige Redakteure Accounts.Und sollte es kein gehackter Acc sein, sollte man die SZ auch nicht für voll nehmen.

auch dieser Beitrag ist wie die meisten nicht online kommentierbar

Deren Seite, deren Regeln. Bestimmte Themen, die Abweichend der geliebten Meinung sein könnte, werden Grundsätzliche immer geschloßen.

Aber mal eine blöde Frage. Wenn du so gegen das Schließen der Antwortfunktion bist, warum werden dann hier Themen geschloßen? Vielleicht, weil manche Themen es einfach nicht Wert sind, diskutiert zu werden, und die Meinung sich zu weit verfestigt hat?

Das Fernsehen hat eine wunderbare Einnahmequlle, wie es die Privatensender seit beginn vor machen. Selbst Premiere konnte trotz der Hacker Jahrzente bestehen.

Den Bildungsauftrag vorschieben ist mehr als verfehlt, bei den öffentlich rechtlichen Staatsfernsehen.

Jetzt ärgere ich mich, dass ich meinen Haftbefehl wegen dem Beitragsservice noch nicht wieder gesucht habe. Zu morgen lad ich den mal hoch. Bei mir hieß es auch Knast oder Otto setzen. Naja, aber bei mir ist eh nix zu holen, daher mir persönlich egal.

Gruß

Freigeist
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Michael Nickles torsten40 „Was von der SZ kommt, sollte man nicht wirklich für voll nehmen. Immerhin wurde sz-medien.de gehackt. Unter den 200.000 ...“
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Wenn du so gegen das Schließen der Antwortfunktion bist,

Ich vermute Du meinst damit das Weglassen einer Kommentiermöglichkeit.

warum werden dann hier Themen geschloßen?

Mit Themen meinst Du wahrscheinlich Themen die von Lesern begonnen wurden. Kommentare und Diskussionen zu redaktionellen Themen werden generell nicht geschlossen.

Wenn Diskussionen Leserthemen aus dem Ruder laufen, sinnloser Streit ensteht oder provoziert wird, dann können sie hier geschlossen werden und sind dann nicht mehr fortsetzbar. Das tun wir auch um zu verhindern, dass beispielsweise irgendein Chaot die Foren und damit auch die Startseite und den Liveticker vollmüllt.

Wer sich bei Nickles.de an die Spielregeln hält, braucht gewiss nicht zu befürchten, dass "sein" Thema geschlossen wird.

Grüße,Mike

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torsten40 Michael Nickles „Ich vermute Du meinst damit das Weglassen einer Kommentiermöglichkeit. Mit Themen meinst Du wahrscheinlich Themen die von ...“
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Wollte ich damit eigentlich auch schon aussagen :(

Vielleicht, weil manche Themen es einfach nicht Wert sind, diskutiert zu werden, und die Meinung sich zu weit verfestigt hat?

Ähnlich wird es auf großen News-Portalen so sein. Der Betragsservice ist halt immer ein Streitthema, und die Redaktion/Moderation ist es einfach leid, und schließt es direkt.

Deine Seite, deine Regeln, deren Seite, deren Regeln. Genauso sollte es wieder laufen, und nicht, dass eine heulende Userschaft die Regeln macht. Administration ist keine Demokratie, was aber viele nicht begreifen (wollen).

Gruß & Gute Nacht

Torsten

Freigeist
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Alpha13 Michael Nickles „Süddeutsche Zeitung: Diese Typen zahlen keinen Rundfunkbeitrag“
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"Weniger Schwarzseher, mehr Verweigerer

Der Umfang an Mahnverfahren – etwa 4,5 Millionen bei 44,5 Millionen Beitragskonten, über zwei Millionen Vollstreckungsersuchen – zeigt zweierlei. Der Rundfunkbeitrag ist das geglückte Unterfangen der öffentlich-rechtlichen Sender, anders als bei der abgelösten Rundfunkgebühr, den Anspruch auf die Abgabe durchzusetzen. Nur so ist beispielsweise zu erklären, warum der von der Kommission zur Ermittlung des öffentlich-rechtlichen Finanzbedarfs notorisch gerüffelte Rundfunk Berlin-Brandenburg wegen seiner notorisch erfolglosen GEZ-Fahnder seine Erträge von 375,6 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 431,7 Millionen Euro im Jahr 2014 steigern konnte. Die Rasterfahndung des Beitragsservice erwischt deutlich mehr säumige Zahler. Im Sinne der Beitragsehrlichkeit und Beitragsgerechtigkeit ein Erfolg, keine Frage. Und dass der Rundfunkbeitrag auf monatlich 17,50 Euro gesunken ist, gehört mit in die Erfolgsmeldung.

Mehr als zwei Millionen Vollstreckungsersuchen sind allerdings keine Miniatur. Über die individuellen Motive kann nur spekuliert werden: Versäumnis, Armut, soziale Argumente also, zugleich steckt darin etwas, was der öffentlichrechtliche Rundfunk in seinem Jubel über den Beitrag gerne übersieht: Protest. Protest gegen einen Zwang, einen Zwang, für einen Rundfunk zahlen zu müssen, der nicht gesehen, nicht gehört, nicht geklickt wird, für einen Rundfunk, der seinen Auftrag nicht erfüllt. Im Versagen der Zahlung steckt ein Versagen der Akzeptanz, im Anstieg der Mahnverfahren bis zur letzten Stufe ein Anstieg des Ärgers über ein Zwangssystem."

http://www.tagesspiegel.de/medien/immer-mehr-zahlen-keinen-rundfunkbeitrag-2-2-millionen-vollstreckungsersuchen/12931448.html

Und Schwarzseher bzw Verweigerer gabs vorher schon erheblich mehr als die 2,2 Millionen...

"Inzwischen liegt der vorläufige Jahresabschluss des Beitragsservice zum 31. Dezember 2015 vor. Daraus ergeben sich für 2015 gegenüber der Anmeldung Mehrerträge von 29,4 Mio. € (davon ARD 19,7 Mio. €, ZDF 8,7 Mio. €, Deutschlandradio 1,0 Mio. €). Die Ursache liegt in der höheren Zahl der Wohnungsanmeldungen, die die höheren Befreiungen und die höheren Forderungsausfälle mehr als kompensieren. Die Forderungsausfallquote beträgt 2,89 %. Im Vergleich dazu beträgt die ange-meldete Forderungsausfallquote 2,30 %. Die Kommission erhöht die angemeldeten Beitragserträge für 2015 daher um insgesamt 29,4 Mio. €."

http://kef-online.de/inhalte/bericht20/20_KEF-Bericht.pdf

Und du gehörst auch zu den unter 3% und aus die Maus!

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torsten40 Alpha13 „Weniger Schwarzseher, mehr Verweigerer Der Umfang an Mahnverfahren etwa 4,5 Millionen bei 44,5 Millionen Beitragskonten, ...“
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Und du gehörst auch zu den unter 3%

Also eine Minderheit. Minderheiten stehen in diesem Land immer noch unter einen besonderen Schutz.

https://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitenschutz

Gruß

Freigeist
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Alpha13 torsten40 „Also eine Minderheit. Minderheiten stehen in diesem Land immer noch unter einen besonderen Schutz. ...“
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Und nicht nur Nachts ist es bei dir immer kälter als draußen...

https://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit#Rechtslage_in_Deutschland

gilt da und dein Link ist da natürlich nur für die Tonne!

Und mehr als nur ein bißchen absolut krudes Zeug hat Michael zu dem Thema definitiv schon von sich gegeben, geht schon mindestens in die Richtung der bekannten Verschwörungstheorien...

Und der Artikel der Süddeutschen Zeitung bringt vieles jenau auf den Punkt!!!

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christian t Michael Nickles „Süddeutsche Zeitung: Diese Typen zahlen keinen Rundfunkbeitrag“
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Michael Nickles christian t „gerade gelesen ...“
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Genau, wieder so ein Megakracher. Aus dem Text:

"Damit solle der „Anreiz einer Teilnahme verstärkt und somit die Präsenz erhöht“"

Auf gut Deutsch: einige (viele? alle?) von denen haben permanent kassiert, sind gar nicht hingegangen, haben also vermutlich gar nichts für das Geld gemacht. Denn: möchte wetten, dass die neben dem "Sitzungsgeld" auch noch weitere "Basiszahlung" erhalten.

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gelöscht_189916 Michael Nickles „Genau, wieder so ein Megakracher. Aus dem Text: Damit solle der Anreiz einer Teilnahme verstärkt und somit die Präsenz ...“
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Denn: möchte wetten, dass die neben dem "Sitzungsgeld" auch noch weitere "Basiszahlung" erhalten.


http://www.zdf.de/zdf-fernsehrat-mitglieder-25141448.html

Zitat:

Die Fernsehratsmitglieder arbeiten ehrenamtlich in dem Gremium. Sie erhalten gem. § 24 ZDF-Satzung Reisekosten, Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigung erstattet. Dabei beläuft sich die Aufwandsentschädigung auf 511,29 Euro monatlich. Der Vorsitzende erhält das Doppelte, die Stellvertreter des Vorsitzenden und die Vorsitzenden der Ausschüsse jeweils das Eineinhalbfache des Betrages. Das Sitzungsgeld liegt bei 51,13 Euro je Sitzungstag. Alle Zahlungen sind individuell steuerpflichtig. Im Jahr 2015 wurden für den Fernsehrat insgesamt Aufwandsentschädigungen in Höhe von 501.576,03 Euro und Sitzungsgeld in Höhe von 33.285,63 Euro gezahlt.


Heisst also, das Sitzungsgeld nur gezahlt wird, wenn sie auch anwesend sind. So btw. dürften die Beteiligten auf diese Bezüge nicht zwingend angewiesen sein, auch wenn es sich bei den meisten um eine der vielen Tätigkeiten handeln dürfte, die sie neben ihren eigentlichen Aufgaben als Politiker etcpp. gar nicht ausfüllen können. 

Da der Focus zu Burda gehört, ist das für mich trotzdem wieder das typische konkurrenzbedingte Gegeifer privater Medien gegen die ÖR. Deren Häuptlinge sitzen auch gegenseitig in Aufsichtsräten, Vorständen, haben noch die eine oder andere erkleckliche Nebentätigkeit als Berater usw. und bekommen bestimmt etwas mehr Knete dafür. Hinterfragt aber keiner und auch nicht, wie oft diese dort an Sitzungen beteiligt sind?

Die Welt und ergo Springer usw. treiben die Sau auch durchs Dorf, da sagt halt ein Schwein zum anderen Schwein Schwein - and so what...

...wenn die Welle der künstlich geschaffenen Empörung abgeflaut ist, regt man sich eben wieder über etwas Anderes auf und demnächst ist wieder Fussball. Da wird dann den national-besoffenen Euphorikern wieder jede Menge Wasser in den Wein gekippt und keiner merkt´s, Hauptsache Schland siecht...

...was das Kommentieren solcher Beiträge auf diversen Portalen betrifft, auch das kann ich verstehen. Wenn da jeder so dürfte, wie er wollte, wirft das kein gutes Licht auf das deutsche Bildungssystem. Da ist jedoch noch nicht einmal der Inhalt erfasst, sondern nur die Verpackung.

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The Wasp Michael Nickles „Genau, wieder so ein Megakracher. Aus dem Text: Damit solle der Anreiz einer Teilnahme verstärkt und somit die Präsenz ...“
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Ich gehe auch nicht zu Sitzungen meines Arbeitgebers, wenn die Zeit und die Anreise nicht bezahlt werden; darüber hinaus gibts auch noch eine Tagespauschale. In unserer Wirtschaft ist das Alltag. Vor allem Chefs reisen deshalb gern und viel und suchen nur so nach Gründen, warum sie mal wieder hier und da hinreisen müssen.

Wie soll ein Sender das machen? Nicht bezahlen, Anwesenheit trotzdem Pflicht? LOL...

Ende
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joseph3 Michael Nickles „Süddeutsche Zeitung: Diese Typen zahlen keinen Rundfunkbeitrag“
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Ich finde es gut, dass ihr euch hierzu engagiert.

Persönlich würde ich keine Minute darauf verschwenden - nennt es Frustration, ist mir egal.

Wer buckelt, eckt nie an und wer kriecht, kann nicht stolpern.
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christian t joseph3 „Ich finde es gut, dass ihr euch hierzu engagiert. Persönlich würde ich keine Minute darauf verschwenden - nennt es ...“
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Die Zukunft wird stets unter Schmerzen geboren. Wird leider nie anders sein.

Egal ob Nord gegen Südstaaten in USA damals. Wahlrecht für Frauen, Fall der Mauer, usw usw usw.

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Alpha13 christian t „Die Zukunft wird stets unter Schmerzen geboren. Wird leider nie anders sein. Egal ob Nord gegen Südstaaten in USA damals. ...“
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Nur Leute mit doppeltem Sockenschuß vergleichen den Kampf gegen die GEZ damit!!!

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christian t Alpha13 „Nur Leute mit doppeltem Sockenschuß vergleichen den Kampf gegen die GEZ damit!!!“
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Oder anders. Nur Leute mit Minderwertigkeitskomplexen suchen immer wieder einen Grund anonym im Schutz des Forums Krawall zu machen.

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shrek3 christian t „Oder anders. Nur Leute mit Minderwertigkeitskomplexen suchen immer wieder einen Grund anonym im Schutz des Forums Krawall ...“
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Über die Kritikfähigkeit von Alpha13 gibt es sicherlich einiges zu sagen - sein großer Schwachpunkt ist es, sachliche Kritikpunkte mit persönlichen Unmutsäußerungen zu verbinden.

Kritiokfähigkeit heißt aber auch, die inhaltlichen Elemente von der persönlichen Anmache zu unterscheiden statt sich nur auf die Unmutsäußerungen des anderen zu fokussieren und seinerseits zu abwertenden Worten ("Minderwertigkeitskomplexe") zu greifen.

Gruß
Shrek3

Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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christian t shrek3 „Über die Kritikfähigkeit von Alpha13 gibt es sicherlich einiges zu sagen - sein großer Schwachpunkt ist es, sachliche ...“
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Hallo shrek. 

Ich habe besagten user nicht erwähnt. Wenn sich diese Leute angegriffen fühlen u aggressive Kommentare von sich geben setzt dies ja einen persönlichen Bezug zu meinem Kommentar voraus.

Wer sich den Schuh anzieht und nach wie vor user im Forum anfeindet ist das sein Problem . Schöne Grüße

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Alpha13 christian t „Oder anders. Nur Leute mit Minderwertigkeitskomplexen suchen immer wieder einen Grund anonym im Schutz des Forums Krawall ...“
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Du suchst einen Grund dummes und verrücktes unter die Leute zu bringen, nur so wird ein Schuh draus.

Und solchen Leuten kann man schon sagen wie das einzuordnen ist!

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schimi3 Michael Nickles „Süddeutsche Zeitung: Diese Typen zahlen keinen Rundfunkbeitrag“
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Diese Meldung kommt zwar aus meiner Heimat (Ösi), ist für Vergleichszwecke aber vielleicht interessant. Nicht umsonst möchte der Staatssender ORF mit seinen Zwangsgebühren (GIS in Ö) lieber eine "Haushaltsabgabe" für sich gesetzlich festlegen lassen, wo dann niemand "auskommt".

http://www.hdaustria.at/blog/gis-gebuehren/

Als kleiner Blick über den Tellerrand zum Nachbarn... Überrascht

Alle meine Angaben sind ohne Gewehr. Aktualisierung: mein Foto im Profil ist nicht mehr aktuell, ich wurde (noch) schöner. ;-)
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Olaf19 schimi3 „Diese Meldung kommt zwar aus meiner Heimat Ösi , ist für Vergleichszwecke aber vielleicht interessant. Nicht umsonst ...“
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Interessant, wie groß die Unterschiede zwischen Österreich und Deutschland in dieser Frage sind! Laut HDaustria zählt in Österreich nicht einmal dann ein Computer als Empfangseinrichtung, wenn damit Fernsehprogramme gestreamt wird.

In Deutschland war es von 2007 – 2012 genau umgekehrt: alle Computer zählten als "neuartige" Rundfunkgeräte und begründeten eine Gebührenpflicht, völlig gleichgültig, ob man damit Fernsehen konnte oder nicht.

Der Charme einer allgemeinen Haushaltsabgabe besteht darin, dass derartige Diskussionen und Betrachtungsweisen sich erübrigen.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Olaf19 Michael Nickles „Süddeutsche Zeitung: Diese Typen zahlen keinen Rundfunkbeitrag“
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Ich finde die Texte ganz originell und witzig. Was soll daran peinlich oder gar entwürdigend sein?

Als Journalist wehre ich mich grundsätzlich gegen die Pauschlisierung "Lügenpresse". In diesem Fall findet aber gar noch eine Steigerung statt, für die mir aktuell kein Begriff einfällt der übel genug ist. Es handelt sich hier um eine widerliche Mischung aus Lüge und Beleidigung.

Es geht dabei aber doch nur um einen Typus des Verweigerers, nämlich den sprichwörtlichen "Besorgten Bürger". Und dieser Typus ist in unserem Forum reichlich vertreten – hier wurden im Zusammenhang mit dem Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag schon etliche Beiträge gepostet (und auch wieder gelöscht!), die in Richtung "Kommissarische Reichsregierung" tendierten.

Nebenbei waren genau dies Art Beiträge mit ein Grund, meine Einstellung zum Rundfunkbeitrag grundsätzlich zu überdenken. Es fiel schon auf, dass Nickles-User, die bzw. deren Beiträge ich sehr schätze (fakiauso, Borlander, The Wasp...) sich für den ÖR Rundfunk stark machten, während auf Seite der Gegner viel undifferenziertes dümmliches Geschwätz gedroschen wurde, bis hin zu faschistoidem Gegeifere. "Deutschland ist eine GmbH" und ähnliches Dumpf-Blabla, dazu noch "Quellen" wie KOPP-Verlag, Heimat und Recht o.ä.

"Zeig mir deine Freunde und ich weiß wer du bist" – langsam dämmerte es mir, welche Saat da aufgegangen war, die das private Verdummungsfernsehen gesät hatte.

Ob eine Online-Publikation Kommentare zulässt oder nicht, ist ihre eigene Sache. Ich kann jede Zeitung verstehen, die keine Lust hat, da immer hinterher zu administrieren und zu löschen.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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shrek3 Olaf19 „Ich finde die Texte ganz originell und witzig. Was soll daran peinlich oder gar entwürdigend sein? Es geht dabei aber doch ...“
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Und dieser Typus ist in unserem Forum reichlich vertreten – hier wurden im Zusammenhang mit dem Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag schon etliche Beiträge gepostet (und auch wieder gelöscht!), die in Richtung "Kommissarische Reichsregierung" tendierten.

Und da drängt sich mir der Eindruck auf, dass die Gesamtgruppe der Rundfunkbeitragszahlungsverweigerer die Untergruppe der Reichsbürger stillschweigend "akzeptiert", weil sonst die Gesamtgruppe zu stark schrumpfen und der Widerstand deutlich geschwächt würde.

Solch ein Verhalten nennt man auch Opportunismus.

Erinnert mich in der Strategie ein wenig an die AfD, die sich auch nicht deutlich genug von Rechtsradikalen abgrenzt, weil sie auf möglichst großén Wählerzuspruch scharf ist.

Gruß
Shrek3

Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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Alpha13 shrek3 „Und da drängt sich mir der Eindruck auf, dass die Gesamtgruppe der Rundfunkbeitragszahlungsverweigerer die Untergruppe ...“
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Die AfD ist in größeren Teilen definitiv rechtsradikal, Opportunismus kommt nur dazu...

"Zeig mir deine Freunde und ich weiß wer du bist" ist ein sehr wahrer Satz und die FPÖ und der Front National sollte einem da auch was sagen!

Das sind beides absolut rechtsradikale Parteien!

Vater Le Pen ist Faschist und absoluter Antisemit und wurde von seiner Tochter nur aus Opportunismus aus der Partei entfernt, Sie ist genau so braun wie er!

Und wer nicht weiß das die FPÖ ne braune Bande ist...

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Olaf19 Alpha13 „Die AfD ist in größeren Teilen definitiv rechtsradikal, Opportunismus kommt nur dazu... Zeig mir deine Freunde und ich ...“
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Die AfD ist in größeren Teilen definitiv rechtsradikal, Opportunismus kommt nur dazu...

Es gab und gibt auch schon Wahlempfehlungen seitens der NPD zugunsten der AfD:
http://www.n-tv.de/politik/Die-AfD-macht-im-Nordosten-alle-verrueckt-article18222731.html

Der Rundfunkbeitrag ist, gemessen an der Aggressivität, Verbissenheit und Unsachlichkeit vieler Beiträge der Gegner, anscheinend ein Thema, das sich "wunderbar" ins bestehende Wutbürger-kompatible Portfolio einreiht...

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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gelöscht_323936 shrek3 „Und da drängt sich mir der Eindruck auf, dass die Gesamtgruppe der Rundfunkbeitragszahlungsverweigerer die Untergruppe ...“
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weil sonst die Gesamtgruppe zu stark schrumpfen .... würde

Ist das nicht oft genug so, dass man leicht mit gesellschaftspolitischen Themen - wie z.B. auch die wohnungsgebundene Abgabe an ARD/ ZDF - quasi "Mitstreiter" hat, die ansonsten auf einer völlig anderen Linie liegen?

Wenn ich als Beispiel nur daran denke, mit wem ich außer Freunden auf Demos und Veranstaltungen zum Thema Vorratsdatenspeicherung und Datenschutz unterwegs war. Und andere Beispiele mehr.
So finde ich die Betrachtung unnötig Probleme aufwerfen, wenn es einem um wichtige Themen geht. Die Wichtigkeit der Argumente und der Darstellung der eigenen Position ist da gefragt.

Diese und ähnliche Argumente werden oft genug ganz geschickt eigesetzt, um manches Anliegen in der Öffentlichkeit abzuwerten und schlecht zu machen.

Mit Opportunismus hat das gar nichts zu tun, wenn andere Gruppen auch eine ähnliche Meinung vertreten wie man selbst.

Anne

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Alpha13 gelöscht_323936 „Ist das nicht oft genug so, dass man leicht mit gesellschaftspolitischen Themen - wie z.B. auch die wohnungsgebundene ...“
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Wenn man sich mit Leuten gemein macht, die nur geistigen Durchfall hervor bringen, dann ist das Opportunismus pur!

https://de.wikipedia.org/wiki/Opportunismus

Übrigens ist natürlich gegen ein höchstrichterlich abgesegnetes Gesetz zu klagen die Dummheit pur, besonders wenn man sich dann noch wundert was passiert und den Rechtsstaat und nicht sich selbst in Frage stellt...

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gelöscht_323936 Alpha13 „Wenn man sich mit Leuten gemein macht, die nur geistigen Durchfall hervor bringen, dann ist das Opportunismus pur! ...“
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man sich mit Leuten gemein macht,  die nur geistigen xxx hervor bringen, dann ist das Opportunismus pur!

Von wem sprichst Du hier, bitte?
Von Leuten, die

zum Thema Vorratsdatenspeicherung und Datenschutz

demonstrieren?

Übrigens gibt es zahlreiche andere Definitionen und Links zu "Opportunismus" im web als Wikipedia.
Wer denn "Opportunismus" erst in einem Link nachgucken muss, hat irgendwie sehr viel verpasst und/oder wenig politisch gearbeitet.

gegen ein höchstrichterlich abgesegnetes Gesetz zu klagen

An wen richtest Du diese Bemerkung? In diesem Thread ist das keine Thema.
Von mir überhaupt nie.

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gelöscht_189916 Olaf19 „Ich finde die Texte ganz originell und witzig. Was soll daran peinlich oder gar entwürdigend sein? Es geht dabei aber doch ...“
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Weiss der Geier, an was sich Zahlungsverweigerer wirklich so hochziehen.

Fakt ist jedenfalls, dass sie  damit in erster Linie die Behörden beschäftigen (wollen) und so richtig Handfestes oder besser juristisch zu Verwertendes gibt es nicht, was tatsächlich ein Nichtzahlen begründen würde.

Deren ganze Paragraphen-Reiterei und das Getue um die GEZ ist nur Schaumschlägerei, genauso wie der Senf mit Personalausweis und BRD GmbH uswusf. Das wissen sie m.E. im Innern auch ganz genau und es geht oft um bewusstes Stören, so wie man das auch immer bei Gerichtsverhandlungen erlebt, an denen diese Knallschoten beteiligt sind. Problematisch werden sie, weil das Auftreten immer aggressiver wird, die Grenzen fliessend sind und das Ganze mit Verschwörungstheoretikern, Neu-Rechten, Querfrontlern und dergleichen verwurstet ist. Das trägt sektenhafte Züge ähnlich wie bei den Scientologen, rational kommst Du da so oder so nicht ran.

Wenn ich alleine an das Gefolge von Fitzek denke, der seine Untertanen von vorne bis hinten verarscht und sie ausnimmt wie eine Weihnachtsgans, dabei aber genau das "dem System" vorwirft, dem sie sich entziehen wollen...ohoh

Kannst Du gucken hier, wie die so ticken:

http://blog.dergoldenealuhut.de/

Die Chefs haben dann vermutlich das Teil auf dem Schädel - arme Steinzeit:

http://www.damals.de/de/8/Neue-Dauerausstellung-%C3%A2%E2%82%AC%C5%BESteinzeit.-Bronzezeit.-Eisenzeit.%C3%A2%E2%82%AC%C5%93.html?aid=191381&cp=3&action=showDetails

Er diente wohl Priestern und Stammesführern als zeremonielle Kopfbedeckung bei kultischen Handlungen und besaß dabei durch das Relief eine Art Kalenderfunktion, die das Wissen über Mond- und Sonnenjahre sowie ihr Verhältnis zueinander beinhaltete.


Ihr Intellekt befindet sich gerade im Aszendent Klingelbeutel, also alles im grünen Bereich des geistigen Mo(o)ses;-)

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Olaf19 gelöscht_189916 „Weiss der Geier, an was sich Zahlungsverweigerer wirklich so hochziehen. Fakt ist jedenfalls, dass sie damit in erster ...“
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Fakt ist jedenfalls, dass sie  damit in erster Linie die Behörden beschäftigen (wollen) und so richtig Handfestes oder besser juristisch zu Verwertendes gibt es nicht, was tatsächlich ein Nichtzahlen begründen würde.

Das schreibt sinngemäß auch Bernd Höcker so, seit vielen Jahren engagierter Anti-GEZ-Kämpfer, in seinem Buch von 2013. Im Titel ist die Rede von "Erfolgreich Widerstand leisten"; führt man sich dann den Inhalt zu Gemüte, kommt als Quintessenz heraus: zahlen muss man am Ende ja doch, man kann es den Behörden nur ein bisschen schwerer machen.

Also alles per Hand einzahlen, und immer ein bisschen zu viel, dafür nächstes Mal weniger, um den Verwaltungsaufwand zu pushen; aussichtlose Klagen einreichen; und ganz wichtig: Mensch-Umwelt-Tierschutz wählen, weil die sich klar gegen den Rundfunkbeitrag positioniert haben...

Man kann natürlich über den ÖR Rundfunk, über Sinn, Zweck und Qualität denken was man möchte, aber ernsthaft zu glauben, dass man mittelfristig um eine Zahlung herumkommt, ist wohl einigermaßen illusorisch. Wie gesagt, zwischen den Zeilen gibt sogar ein Bernd Höcker das zu.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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gelöscht_189916 Olaf19 „Das schreibt sinngemäß auch Bernd Höcker so, seit vielen Jahren engagierter Anti-GEZ-Kämpfer, in seinem Buch von 2013. ...“
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Man kann natürlich über den ÖR Rundfunk, über Sinn, Zweck und Qualität denken was man möchte, aber ernsthaft zu glauben, dass man mittelfristig um eine Zahlung herumkommt, ist wohl einigermaßen illusorisch.


Ziemlich gutes Urteil dazu.

Eigentlich bin ich ja Sympathisant des gebührenfinanzierten Rundfunks. Ein Modell, das, wie ich finde, trotz aller Schwächen durchaus Qualität hervorzubringen vermag. Mir ist auch bewusst, dass ich mit meinem Solidarbeitrag zwar eine Menge Schrott und Propaganda mitfinanziere, andererseits aber auch 3Sat, ZDFinfo, Dradio Kultur, arte usw. bekomme. Argumente wie die, es sei nicht zumutbar, von Leuten Zwangsbeiträge zu kassieren, die weder Fernsehen schauten noch Radio hörten, finde ich problematisch. Ich finanziere mit meinen Einkommens- und Mehrwertsteuern schließlich auch jede Menge Dinge mit, die ich zutiefst ablehne. Weit besser fände ich es, die Beitragszahlungen großzügig sozial zu staffeln.


Besser kann ich es vor dem Hintergrund des nicht-zahlen-wollens auch nicht ausdrücken.

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Olaf19 gelöscht_189916 „Ziemlich gutes Urteil dazu. Besser kann ich es vor dem Hintergrund des nicht-zahlen-wollens auch nicht ausdrücken.“
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Argumente wie die, es sei nicht zumutbar, von Leuten Zwangsbeiträge zu kassieren, die weder Fernsehen schauten noch Radio hörten, finde ich problematisch. Ich finanziere mit meinen Einkommens- und Mehrwertsteuern schließlich auch jede Menge Dinge mit, die ich zutiefst ablehne.

Das lässt sich nie zu 100% vermeiden. In einer Gesellschaft, die versucht, ebenso pluralistisch wie solidarisch zu sein, liegt das in der Natur der Sache.

Natürlich ist es nicht wünschenswert, die Menschen in so viele Solidargemeinschaften wie irgend möglich hineinzuzwingen. Aber eine Medienlandschaft ohne Öffentlich-Rechtliche Angebote halte selbst ich inzwischen für bedenklich. Wenn man also die ÖR nicht rundweg ablehnt, dann muss man sich Gedanken über die Finanzierung machen.

Und da ist das jetzige Modell in jedem Fall objektiver und gerechter als das von 2007–12, als noch echte Rosinenpickerei betrieben wurde: "Du hast zwar keinen Fernseher, dafür aber einen Computer, also zahlst du jetzt fürs Fernsehen"...

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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mawe2 Olaf19 „Das lässt sich nie zu 100 vermeiden. In einer Gesellschaft, die versucht, ebenso pluralistisch wie solidarisch zu sein, ...“
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"Du hast zwar keinen Fernseher, dafür aber einen Computer, also zahlst du jetzt fürs Fernsehen"...

Nein.

Der "Nur-PC-Besitzer" musste damals nur den Radiobeitrag bezahlen. (Das war nur etwa ein Viertel des TV-Beitrags.)

Insofern fand ich das damals zwar auch ungerecht aber immer noch besser als heute!

Gruß, mawe2

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Olaf19 mawe2 „Nein. Der Nur-PC-Besitzer musste damals nur den Radiobeitrag bezahlen. Das war nur etwa ein Viertel des TV-Beitrags. ...“
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Der "Nur-PC-Besitzer" musste damals nur den Radiobeitrag bezahlen. (Das war nur etwa ein Viertel des TV-Beitrags.)

Danke für die Korrektur. Wer einen PC hatte, musste sein nicht vorhandenes Radio anmelden ;-)

zwar auch ungerecht aber immer noch besser als heute!

Kann ich nicht nachvollziehen. "Ist im allgemeinen Interesse, also zahlen alle", muss einem nicht gefallen, ist aber wenigstens eine klare Sache.

Aber diese Rosinenpickerei davor – "der hat zwar keine Rundfunkgeräte, zahlt aber trotzdem für seinen Computer" – fand ich extrem ungerecht.

Dann kann man auch gleich Fernsehgebühren für eine Waschmaschine verlangen. Ist ja auch so ähnlich, wenn man sich vors Bullauge setzt und die Oberhemden sich im Kreis herumdrehen.

Auch nicht niveauloser als so manches Fernsehprogramm :-)

Greetz
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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mawe2 Olaf19 „Danke für die Korrektur. Wer einen PC hatte, musste sein nicht vorhandenes Radio anmelden - Kann ich nicht ...“
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Kann ich nicht nachvollziehen. "Ist im allgemeinen Interesse, also zahlen alle", muss einem nicht gefallen, ist aber wenigstens eine klare Sache.

Wenn es so klar wäre...

Es zahlen eben auch heute nicht alle, dafür zahlen manche mehrfach (wir hatten das früher schon mal diskutiert). Und insofern lehne ich das jetzige Verfahren noch mehr ab als das vorherige, weil es einfach noch mehr kostet...

Wenn es halbwegs gerecht sein soll, müsste jeder Mensch (meinetwegen jeder volljährige Mensch) einmal einen Betrag x pro Monat zahlen (wobei x << 20 EUR gilt).

Aber die Bezahlung des Beitrags an die Wohnung (bzw. Betriebsstätte) zu koppeln, ist wirklich Unfug.

In einer Wohnung können mehrere Menschen wohnen (und auch wirklich den ö.r. Rundfunk nutzen), dann entfällt auf jeden nur ein Bruchteil der Gebühr.

Dafür müssen andere, die vielleicht mehrere Nebenwohnungen haben, ein Vielfaches zahlen, obwohl sie effektiv höchstens einmal die Leistungen nutzen können.

Nur die personenbezogene Abrechnung kann halbwegs gerecht sein - alles andere ist handwerklich schlecht gemachter, ungerechter Unfug!

Gruß, mawe2

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Olaf19 mawe2 „Wenn es so klar wäre... Es zahlen eben auch heute nicht alle, dafür zahlen manche mehrfach wir hatten das früher schon ...“
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Aber die Bezahlung des Beitrags an die Wohnung (bzw. Betriebsstätte) zu koppeln, ist wirklich Unfug.

Betriebsstätte – ja, okay. Das ist speziell für den Einzelhandel eine unzumutbare Benachrichtigung.

Wohnung – nun, wenn jemand sich den Luxus mehrerer Wohnungen leistet, dann kann er gern auch mehrfach Beiträge zahlen. Trotzdem hast du recht: dass eine Wohngemeinschaft dann "Glück gehabt" hat und die komplette Gang nur 1x zahlen muss, ist etwas merkwürdig.

Wobei: jeder Mitbewohner ist doch behördlich gemeldet, jeder müsste also vom Beitragsservice einzeln angeschrieben werden. Ist das tatsächlich so, dass dann nur einer zahlen muss und die anderen den BS auf diesen einen (z.B. Hauptmieter) verweisen können?

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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mawe2 Olaf19 „Betriebsstätte ja, okay. Das ist speziell für den Einzelhandel eine unzumutbare Benachrichtigung. Wohnung nun, wenn ...“
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Wohnung – nun, wenn jemand sich den Luxus mehrerer Wohnungen leistet, dann kann er gern auch mehrfach Beiträge zahlen.

Das muss ja kein Luxus sein. Man kann auch drei Wohnungen haben, die zusammen weniger kosten als eine mittelprächtige...

Und der Villenbesitzer in HH-Blankenese oder B-Grunewald zahlt auch nur einmal!

Wenn Du so herangehst, müsste man einen einkommens- oder kapitalabhängigen Beitrag erfinden!

Wobei: jeder Mitbewohner ist doch behördlich gemeldet, jeder müsste also vom Beitragsservice einzeln angeschrieben werden

Eben.

Man hätte sehr wohl diese Gebühren personenbezogen erheben können - wenn man gewollt hätte. Die nominelle Gebühr hätte dann wahrscheinlich weniger als die Hälfte betragen aber man hätte wahrscheinlich auch mehr als doppelt so viele Beitragspflichtige gehabt, mit denen man sich auseinandersetzen müsste. Davor hat man sich wohl gescheut.

Ist das tatsächlich so, dass dann nur einer zahlen muss und die anderen den BS auf diesen einen (z.B. Hauptmieter) verweisen können?

Soweit ich weiß ja.

Gruß, mawe2

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Olaf19 mawe2 „Das muss ja kein Luxus sein. Man kann auch drei Wohnungen haben, die zusammen weniger kosten als eine mittelprächtige... ...“
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Man kann auch drei Wohnungen haben, die zusammen weniger kosten als eine mittelprächtige... Und der Villenbesitzer in HH-Blankenese oder B-Grunewald zahlt auch nur einmal!

Es geht aber bei der Beurteilung der Frage, ob mehrere Wohnungen auch zu mehrfachen Rundfunkbeiträgen führen sollten, nicht um die Frage, wie teuer eine Wohnung ist oder gar, ob die Beiträge proportional dazu erhoben werden sollten.

Die Idee ist ganz simpel: wer eine Wohnung hat, der hat "typischerweise" auch einen Fernseher. Und wer drei Wohnungen hat, der hätte dann drei Fernseher. Und wenn er gar keinen Fernseher hat – seine Sache, ist auch gut ;-)

Die nominelle Gebühr hätte dann wahrscheinlich weniger als die Hälfte betragen aber man hätte wahrscheinlich auch mehr als doppelt so viele Beitragspflichtige gehabt,

Ja, wahrscheinlich. Und dann wären die Verwaltungskosten "explodiert".

CU
Olaf

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mawe2 Olaf19 „Es geht aber bei der Beurteilung der Frage, ob mehrere Wohnungen auch zu mehrfachen Rundfunkbeiträgen führen sollten, ...“
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Und wer drei Wohnungen hat, der hätte dann drei Fernseher.

Aber nicht der Fernseher kann das Fernsehprogramm schauen sondern eben nur der Mensch...

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Olaf19 mawe2 „Aber nicht der Fernseher kann das Fernsehprogramm schauen sondern eben nur der Mensch...“
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Aber nicht der Fernseher kann das Fernsehprogramm schauen sondern eben nur der Mensch...

Leider hast du bei deinem Zitat von mir den entscheidenden folgenden Satz weggelassen: "Und wenn er gar keinen Fernseher hat – seine Sache, ist auch gut."

Es geht eben nicht darum, wer wie viele Fernseher hat oder ob überhaupt auch nur einen. Umgekehrt konnte man auch "früher" (d.h. vor 2013) schon mehrere Fernseher in einer Wohnung haben und zahlte "trotzdem" nur einmal die Gebühr.

CU
Olaf

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mawe2 Olaf19 „Leider hast du bei deinem Zitat von mir den entscheidenden folgenden Satz weggelassen: Und wenn er gar keinen Fernseher ...“
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Es geht eben nicht darum, wer wie viele Fernseher hat

Ganz genau.

Und es sollte eben auch nicht darum gehen, wie viele Wohnungen, wie viele Betriebsstätten und wie viele Gartenlauben jemand hat, denn dieser Jemand kann lediglich einmal (an einem Ort) die ganzen bereitgestellten Inhalte nutzen.

Wenn schon, dann müsste jemand die Gebühr mehrfach zahlen, der z.B. mehrere  Radiogeräte mit unterschiedlichen Sendern gleichzeitig laufen lässt. (Das wäre in etwa genau so sinnvoll, wie die Abrechnung nach der Anzahl der Wohnungen...)

:-)

Umgekehrt konnte man auch "früher" (d.h. vor 2013) schon mehrere Fernseher in einer Wohnung haben und zahlte "trotzdem" nur einmal die Gebühr.

Genau. Um die Anzahl der Geräte ging es (zumindest in Privatwohnungen) nie.

Aber hatte man dann in der Zweitwohnung ein Empfangsgerät, musste man auch dafür erneut bezahlen, das war also schon damals ungerecht. Immerhin konnte man sich dieses Empfangsgerät in der Zweitwohnung auch verkneifen und musste dann nichts zahlen. Man hatte also die Chance, um eine Mehrfachzahlung drumherum zu kommen.

Gruß, mawe2

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Olaf19 mawe2 „Ganz genau. Und es sollte eben auch nicht darum gehen, wie viele Wohnungen, wie viele Betriebsstätten und wie viele ...“
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Und es sollte eben auch nicht darum gehen, wie viele Wohnungen, wie viele Betriebsstätten und wie viele Gartenlauben jemand hat, denn dieser Jemand kann lediglich einmal (an einem Ort) die ganzen bereitgestellten Inhalte nutzen.

Wenn es wirklich darum ginge, wer was und wie viel nutzt, wäre diese Argumentation richtig. Aber darum geht es nicht. Sonst wäre es ja nach wie vor eine Gebühr und kein Beitrag.

Ich kann mich hier nur Borlander anschließen. Mehrere Beiträge für mehrere Wohnungen korreliert zumindest näherungsweise mit einer Berechnung des Beitrags nach Kapital- und Kaufkraft, bzw. wie du an anderer Stelle schriebst: "Wenn Du so herangehst, müsste man einen einkommens- oder kapitalabhängigen Beitrag erfinden!".

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Borlander mawe2 „Das muss ja kein Luxus sein. Man kann auch drei Wohnungen haben, die zusammen weniger kosten als eine mittelprächtige... ...“
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Es ist wenig sinnvoll da auf seltene Einzelfälle zu blicken. Mit der Wohnungspauschale bist Du zumindest näher an einer Einkommens- und Kapitalabhängigen Lösung als mit einer personenbezogenen. Die Anzahl der Wohnungen pro Person korreliert offensichtlich positiv mit diesen Faktoren...

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Olaf19 Borlander „Es ist wenig sinnvoll da auf seltene Einzelfälle zu blicken. Mit der Wohnungspauschale bist Du zumindest näher an einer ...“
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Mit der Wohnungspauschale bist Du zumindest näher an einer Einkommens- und Kapitalabhängigen Lösung als mit einer personenbezogenen

Das auf jeden Fall.

Und egal wie günstig die Wohnungen ihrerzeit beim Erwerb einmal gewesen sein mögen: der weiter oben von mir eingestreute Begriff "Luxus" greift schon deswegen, weil mit Blick auf die krasse Wohnungsknappheit eine Zweitwohnung in jedem Fall als Luxusgut einzustufen ist.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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mawe2 Borlander „Es ist wenig sinnvoll da auf seltene Einzelfälle zu blicken. Mit der Wohnungspauschale bist Du zumindest näher an einer ...“
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Mit der Wohnungspauschale bist Du zumindest näher an einer Einkommens- und Kapitalabhängigen Lösung als mit einer personenbezogenen.

Aber warum sollte dieser Beitrag einkommensabhängig sein? Das ist doch völlig sinnlos und kommt dann schon wieder einer Steuer nahe, die er ja gerade nicht sein soll!

Die Anzahl der Wohnungen pro Person korreliert offensichtlich positiv mit diesen Faktoren...

Ganz offensichtlich nicht!

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Borlander mawe2 „Aber warum sollte dieser Beitrag einkommensabhängig sein? Das ist doch völlig sinnlos und kommt dann schon wieder einer ...“
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kommt dann schon wieder einer Steuer nahe, die er ja gerade nicht sein soll!

Der Umstand, dass Rundfunk nicht steuerfinanziert ist liegt nicht darin begründet, dass die Finanzierung unabhängig vom Einkommen erfolgen soll…

Nun bin ich aber wirklich neugierig, warum die Anzahl der Wohnungen pro Person nicht positiv mit dem dem materiellen Wohlstand korrelieren soll? Schauen wir mal ein paar Beispiele an:

  • Wohnungslose Menschen (= 0 Wohnungen/Person) zählen für gewöhnlich nicht zu dem wohlhabendsten Teil der Gesellschaft.
  • Menschen die in WGs (= 1/n Wohnungen/Person) wohnen, die machen das in den meisten Fällen sicher auch nicht weil sie sich den Lebenstraum einer Hippie-Kommune erfüllen, sondern viel öfter weil sie sich keine eigene Wohnung leisten können oder wollen.
  • Volljährige Kinder (<= 1/3 Wohnungen/Person) wohnen ggf. nur noch bei Ihren Eltern, weil sie sich keine eigene Wohnung leisten können
  • Paare die es sich leisten können unterhalten im Zweifelsfall länger eigene Wohnungen als solche bei denen es finanziell weht tut (= 1 Wohnung/Person)
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Olaf19 mawe2 „Aber warum sollte dieser Beitrag einkommensabhängig sein? Das ist doch völlig sinnlos und kommt dann schon wieder einer ...“
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...kommt dann schon wieder einer Steuer nahe...

Ein Beitrag kann prinzipbedingt nicht "einer Steuer nahekommen" – entweder es ist eine Steuer oder eben nicht.

Merkmale einer Steuer: sie wird vom Staat erhoben, das Geld fließt in die Staatskasse, es besteht keine Zweckbindung...

Nichts von alledem trifft auf den indirekt(!) einkommensabhängigen – weil an die Anzahl der Wohnungen gekoppelten – Rundfunkbeitrag zu.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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gelöscht_323936 gelöscht_189916 „Ziemlich gutes Urteil dazu. Besser kann ich es vor dem Hintergrund des nicht-zahlen-wollens auch nicht ausdrücken.“
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 finanziere mit meinen Einkommens- und Mehrwertsteuern(dritte Zeile von unten

im  Zitat von Stefan Rose )
Steuern und Beiträge/ Gebühren sind eine völlig andere Art von Abgaben und werden deshalb auch anders benannt.

Das nur mal als Anmerkung. Wie viele Leute habe ich schon über Steuern meckern gehört "Ich habe und will keine Kinder und bezahle das Studium von dem-und-dem mit"  u.a.m.
Steuern hängen vom Einkommen und /oder Vebrauch ab.
Beiträge dagegen werden ohne persönlichen Grund - "man könnte ja" - erhoben.

Anne

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gelöscht_301121 Olaf19 „Ich finde die Texte ganz originell und witzig. Was soll daran peinlich oder gar entwürdigend sein? Es geht dabei aber doch ...“
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Ich finde die Texte ganz originell und witzig. Was soll daran peinlich oder gar entwürdigend sein?

Ja, ebenso.

Ich habe diesen Thread erst gar nicht bemerkt, weil ich mir diesen ganzen "Rundfunkgebühren-Beitrag" nicht mehr antue. Doch weil dieser Thread wieder nach oben gerutscht ist - und ich Beiträge einiger von mir geschätzter User meist lese, bin ich hier gelandet.

Das was Mike Nickles in seinem Eröffnungsposting geschrieben hat:

Eine Schande für Journalismus!
Als Journalist wehre ich mich grundsätzlich gegen die Pauschlisierung "Lügenpresse". In diesem Fall findet aber gar noch eine Steigerung statt, für die mir aktuell kein Begriff einfällt der übel genug ist. Es handelt sich hier um eine widerliche Mischung aus Lüge und Beleidigung.

ist aber auch nicht "die feine englische Art" und erinnert (mich) durch die Wortwahl an genau jene "Reichsbürger" etc. Mit Journalismus hat das nur ganz entfernt etwas zu tun, wie z.B. dem Knopp-"Verlag".

An anderer Stelle habe ich schon auf 'Don Quijote' und 'Michael Kohlhaas' hingewiesen ... Und es ist immer wieder erstaunlich, dass dieser "Prototyp" nicht ausstirbt. Allerdings ging es bei Don Quijote ja noch einigermaßen "glimpflich" aus, bei Mike Kohlhaas hingegen ...

Grüße, Michael

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Olaf19 gelöscht_301121 „Ja, ebenso. Ich habe diesen Thread erst gar nicht bemerkt, weil ich mir diesen ganzen Rundfunkgebühren-Beitrag nicht mehr ...“
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...weil ich mir diesen ganzen "Rundfunkgebühren-Beitrag" nicht mehr antue.

Ich will es einmal so sagen: ich war jetzt so viele Jahre in Diskussionen rund um dieses Thema engagiert, dass ich jetzt auch wissen will, "wie es ausgeht". Anscheinend sind ja nach wie vor diverse Verfahren anhängig. Aber das wird ja irgendwann einmal aufhören müssen, ich kann mir nicht vorstellen, dass im Jahr 2023 immer noch Prozesse gegen die allgemeine Beitragspflicht geführt werden.

Mitunter ist das Thema ziemlich ermüdend, weil es immer wieder auf dasselbe hinausläuft – der Gesetzgeber hat beschlossen und die Gerichte haben entschieden. Manchmal, muss ich zugeben, haben die Diskussionen aber einen gewissen Unterhaltungswert.

Doch weil dieser Thread wieder nach oben gerutscht ist...

Der Thread stand bereits weit oben, bevor ich am 9.8. meinen ersten Beitrag reingesetzt hatte – deswegen hatte ich zu dem Zeitpunkt auch gar nicht bemerkt, dass der schon gut 2 Monate auf dem Buckel hatte... manchmal bin ich mir auch nicht 100% sicher, ob ich die Anzeigelogik unserer Diskussionsboards richtig verstanden haben, auch nach all den Jahren nicht ;-)

An anderer Stelle habe ich schon auf 'Don Quijote' und 'Michael Kohlhaas' hingewiesen ...

Ja, Kleist und Cervantes sind von bleibender Aktualität... Im Wiki-Artikel zu Kohlhaas wird übrigens ziemlich am Anfang ein Vergleich zu Don Quijote gezogen.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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gelöscht_189916 Olaf19 „Ich will es einmal so sagen: ich war jetzt so viele Jahre in Diskussionen rund um dieses Thema engagiert, dass ich jetzt ...“
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Ja, Kleist und Cervantes sind von bleibender Aktualität...


Eben - und der Kampf gegen Windmühlen und selbst in die Hand genommene Gerechtigkeit haben Vorteile!

Man kann zwar faktisch nicht gewinnen, aber eigentlich auch nicht wirklich verlieren. Geht es doch wie bei Kohlhaas oder Sieglinde Baumert in´s Klo, wird man sogar ohne grossen Aufriss noch zum Mehrtürer;-)

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christian t Michael Nickles „Süddeutsche Zeitung: Diese Typen zahlen keinen Rundfunkbeitrag“
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Max Payne christian t „Könnte wichtig sein LG Tübingen 16.9.2016, 5 T 232/16 spricht Klartext zum Behördenstatus des SWR“
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Interessant ist die Volltextveröffentlichung. Im Beschluss findet sich u.a. der Hinweis:

Der Schuldner wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung auf vollstreckungsrechtlichen Gründen beruht und die materiellrechtliche Beitragspflicht - entsprechend ständiger verfassungs- und verwaltungsrichterlicher Rechtsprechung - davon nicht berührt wird.
The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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mawe2 Max Payne „Interessant ist die Volltextveröffentlichung. Im Beschluss findet sich u.a. der Hinweis:“
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Aber es wäre doch schon ein großer Gewinn, wenn sich Rundfunkanstalten ab sofort auch an die gesetzlichen Gepflogenheiten bzgl. Anmeldung eines Kunden, Beitragsbescheid, Beitragseinzug usw. halten müssten und nicht in Wild-West-Manier nach eigenem Gutdünken und ohne gesetzliche Grundlage vollstrecken können!

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gelöscht_189916 mawe2 „Aber es wäre doch schon ein großer Gewinn, wenn sich Rundfunkanstalten ab sofort auch an die gesetzlichen Gepflogenheiten ...“
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Aber es wäre doch schon ein großer Gewinn, wenn sich Rundfunkanstalten ab sofort auch an die gesetzlichen Gepflogenheiten bzgl. Anmeldung eines Kunden, Beitragsbescheid, Beitragseinzug usw. halten müssten und nicht in Wild-West-Manier nach eigenem Gutdünken und ohne gesetzliche Grundlage vollstrecken können!


Genau - dann wird das angepasst und es kommt in Zukunft per Einschreiben. Dann hilft aber auch nicht mehr Dummstellen schafft Freizeit beim Zahler.

Und bezahlt werden muss am Ende trotzdem.

Um aus den Zitaten selbst etwas herauszupicken und einen anderen Fokus zu setzen:

(29): a) Gemessen an diesen Maßstäben fehlt es bei der Gläubigerin an der Behördeneigenschaft.

Schon klingt das ganz anders, nur ist das anhand des reinen Textes nicht zu erfassen und es kann jeder hineininterpretieren, was er will oder seiner Sicht am ehesten entgegenkommt...

...und jetzt kommen bestimmt hier oder in Mikes Thread bald wieder die üblichen Verdächtigen und Rächer der Enterbten, es ist ja Freitag - hihihi....

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mawe2 gelöscht_189916 „Genau - dann wird das angepasst und es kommt in Zukunft per Einschreiben. Dann hilft aber auch nicht mehr Dummstellen ...“
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Dann hilft aber auch nicht mehr Dummstellen schafft Freizeit beim Zahler.

Das hat ja bisher auch schon nicht geholfen...

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hadela Max Payne „Interessant ist die Volltextveröffentlichung. Im Beschluss findet sich u.a. der Hinweis:“
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Dieser Passus lässt natürlich weitere Rechtsverfahren zu, man sollte also das Jubeln bzgl. des Urteils einstellen.

Jedoch greift hier eindeutig das BVwVfG § 58 Abs. 1 und § 59 Abs.1 i.V.m. BGB § 138 zur Erfüllung der Aussage lt. BVwVfG § 54 S. 1

Niemals ist es möglich, Verträge zu Lasten Dritter zu schließen, da wäre Betrug und Korruption (sogar noch mehr als heute) Tür und Tor geöffnet. Ab sofort würde ich nur noch AMG oder M3 oder Abt oder Ferrari etc. fahren und ihr würdet das bezahlen. Solche Verträge gehen auch nicht per Gesetz, dazu ist eben das VwVfG da.

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Max Payne hadela „Dieser Passus lässt natürlich weitere Rechtsverfahren zu, man sollte also das Jubeln bzgl. des Urteils einstellen. Jedoch ...“
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Jedoch greift hier eindeutig das BVwVfG § 58 Abs. 1 und § 59 Abs.1 i.V.m. BGB § 138 zur Erfüllung der Aussage lt. BVwVfG § 54 S. 1

Anscheinend sieht das die höchstrichterliche Rechtsprechung bisher nicht ganz "so eindeutig".

Ein Staatsvertrag ist auch nicht irgendein x-beliebiger öffentlich-rechtlicher Vertrag.

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hadela Max Payne „Anscheinend sieht das die höchstrichterliche Rechtsprechung bisher nicht ganz so eindeutig . Ein Staatsvertrag ist auch ...“
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Dann muss man halt vor den ICC, aber der nimmt Klagen nur von Staatsbürgern an. Also vorher die Deutsche Staatsbürgerschaft bestätigen lassen und Nachweis in Kopie der Klage beilegen. Da liegen schon viele Steine im Weg.

Das ICC-Verfahren dauert zwar endlos, wird jedoch international, insbesondere von den obersten deutschen Richtern, argwöhnisch angesehen. Denn hier geht es um Völker- und Menschenrecht. Verträge zu Lasten Dritter können z.B. als Last gegen den Dritten, nur so als Hinweis, die Todesstrafe beinhalten, falls er nicht willig ist.

Und plötzlich ist es ganz delikat. Die oberste Rechtssprechung in D wird sicherlich alle juristischen Hebel ziehen, sich da zweideutig sowohl als auch und unangreifbar zu entscheiden. Was dann beiden Seiten alle oder eher keine Möglichkeiten offen lässt.

Es gibt juristisch gesehen nichts, was man nicht passend in jede der beiden Richtungen wenden kann. Dann wird gezerrt und verworfen und wiederaufgenommen und an das vorige Gericht zurück gewiesen etc. Das dauert dann bis zum Tode, es sei denn, der Kläger ist inzwischen pleite und bekommt Gundsicherung.

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Max Payne hadela „Dann muss man halt vor den ICC, aber der nimmt Klagen nur von Staatsbürgern an. Also vorher die Deutsche ...“
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Nach Deiner Auffassung stellt jedes aufgestellte Straßenschild (Geschwindigkeitsbegrenzung, Haltverbot o.ä.) einen Vertrag zu Lasten Dritter dar. Schließlich soll ich mich daran halten, obwohl ich nicht zugestimmt habe.

Und spätestens da wird die Sache absurd.

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hadela Max Payne „Nach Deiner Auffassung stellt jedes aufgestellte Straßenschild Geschwindigkeitsbegrenzung, Haltverbot o.ä. einen Vertrag ...“
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Mach'et jut!

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