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News: Klage wegen Patentverletzung

Verkaufstop für Motorola Moto X in Deutschland verhängt

Michael Nickles / 6 Antworten / Baumansicht Nickles
Dr. Ingo Bretthauer, CEO der LPKF AG: "Je attraktiver ein Patent ist, desto härter muss man es verteidigen. Wir werden in China weiter für unser Patent kämpfen und außerhalb Chinas konsequent gegen Patentverletzer vorgehen. Das gehört für ein Technologieunternehmen zum Tagesgeschäft." (Foto: LPKF)

Gemäß Urteil des Landgerichts Mannheim darf Motorola sein Moto X Smartphone, das gerade erst in Deutschland angeboten wurde, nicht mehr verkaufen.

Ebenfalls betroffen vom Urteil ist das bereits länger erhältliche Modell Moto G. Vorausgegangen war eine Klage des deutschen Laser- und Elektronikprodukte-Entwicklers LPKF, der wegen Verletzung seiner Patentrechte geklagt hat.

Das Patent beschreibt den Vorgang, wie eine Antenne in einem abgerundeten Plastikgehäuse angebracht wird. Die Mannheimer Richter stimmten der Klage zu und damit darf Motorola entsprechende Geräte in Deutschland nicht mehr verkaufen.

So weit bekannt, hat LPKF bereits versucht dieses Patent in China durchzusetzen und ist damit bislang gescheitert, wird aber wohl weiter klagen. Weiter fordert LPKF von Motorola Schadensersatz.

Michael Nickles meint:

Ich gestehe, dass ich zu faul war, mir die besagte Patentschrift von LPKF anzugucken. Vielleicht steckt ja wirklich eine geniale Idee dahinter, wie eine Antenne in einem abgerundeten Gehäuse (vielleicht "um die Ecke") verlegt wird. Gewiss ist Motorola nicht der einzige Hersteller, der von dieser Sache betroffen ist. Viele mögen denken, dass es sich hier wieder mal um einen der modischen "Patent-Trollerei"-Vorfälle handelt (dachte ich erst auch).

LDS-Produktionsanlage von LPKF. (Foto: LPKF)

Dem ist aber wohl nicht so! Aus der Pressemitteilung von LPKF lässt sich erlesen, dass es um ein Herstellungsverfahren namens "LDS" geht, das von LPKF weltweit patentiert wurde.

LDS wird laut Hersteller für die Produktion komplexer Antennen in Handys oder Tablet-PCs eingesetzt.

Finanzen.net präzisiert die Erläuterung dahingehend, dass Motorola in Deutschland Handys mit "Bauteilen" verkaufe, die auf "von LPKF kopierten Maschinen" hergestellt wurden". Der Verkaufstop und die Klage von LPKF haben also wohl durchaus einen komplexen Hintergrund.

 

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Alpha13 Michael Nickles

„Verkaufstop für Motorola Moto X in Deutschland verhängt“

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"Das LDS-Verfahren nutzt einen thermoplastischen Kunststoff, dotiert mit einer (nichtleitenden) laseraktivierbaren Metall-Verbindung als Kunststoff-Additiv. Das Basisbauteil wird im Einkomponenten-Spritzguss hergestellt, fast ohne Limits bezüglich der 3D-Gestaltungsfreiheit."

"Das LDS-Verfahren wurde 1997 bis 2002 an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe in Lemgo erfunden und im Rahmen einer Forschungskooperation mit der damaligen LPKF GmbH entwickelt, von den Erfindern patentiert und zunächst exklusiv an LPKF lizensiert. 2002 wurden die das LDS-Verfahren beinhaltenden Patente an die LPKF Laser & Electronics AG übertragen."

http://de.wikipedia.org/wiki/Molded_Interconnect_Devices#_Laser-Direkt-Strukturierung_.28LDS.29

Und die "bösen und geldgierigen" Chinesen wollen für die "neue" + smarte Technologie halt nix bezahen!

Mit "Patent-Trollerei" hat das absolut nix zu tun, mit dem altbekannten Technologiediebstahl der Chinesen aber sehr wohl!

Die haben sich fast absolut sicher jenau eine LPKF  Spritzgusmaschine besorgt (oder auch "nur" die Pläne) und die dann quasi 1:1 kopiert...

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andy11 Michael Nickles

„Verkaufstop für Motorola Moto X in Deutschland verhängt“

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Ich hab mal versucht, Bilder zu finden. Hoffentlich richtige:

http://www.te.com/catalog/minf/en/158

und:

http://www.lpkfusa.com/mid/

Andy

Fleisch macht stark, Fisch macht jung, Scharf macht dich schlank aber Zucker macht dumm. v.m.
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Michael Nickles andy11

„Ich hab mal versucht, Bilder zu finden. Hoffentlich ...“

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Ja, das kommt wohl so hin.

Grüße,
Mike

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andy11 Michael Nickles

„Ja, das kommt wohl so hin. Grüße, Mike“

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LDS-Verfahren beinhaltenden Patente an die LPKF Laser & Electronics AG übertragen

Kann ich nachvollziehen das die sauer sind.

http://www.youtube.com/watch?v=JvggSBXInO0

Andy

Fleisch macht stark, Fisch macht jung, Scharf macht dich schlank aber Zucker macht dumm. v.m.
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T6T8 Michael Nickles

„Verkaufstop für Motorola Moto X in Deutschland verhängt“

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Ich habe das Moto G. Was würde denn in einem etwaigen Garantiefall passieren? Wenn der Händler das Ding zur Reparatur einschicken müsste und ich (angenommen) z.B. ein Austauschgerät erhalten soll, dann wäre das wohl ein Fall für die "Was-passiert-dann-Maschine" aus der Sesamstraße.

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Michael Nickles T6T8

„Ich habe das Moto G. Was würde denn in einem etwaigen ...“

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Wegen Garantiefall hätte ich keine Bedenken - "Verkaufsverbot" heißt nicht Austauschverbot. Auch denke ich mal, dass sich Motorola und LPKF gewiss einigen werden.

Grüße,
Mike

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