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News: Bald wird jeder PC ausgeschnüffelt

Stasi 2.0 plant weitere Zerstörung der Grundrechte

Redaktion / 33 Antworten / Baumansicht Nickles

Die Neufassung des BKA-Gesetzes sorgte 2008 für endlose Diskussionen. Trotz heftiger Kritik wurde das Gesetz verabschiedet und ist am 1. Januar 2009 in Kraft getreten. Seit dem darf das Bundeskriminalamt heimliche Online-Durchsuchungen durchführen. Bislang ist das aber nur im Fall enormer Gefahren wie terroristischen Anschlägen zulässig.

Das geht der Stasi 2.0 nicht weit genug. Sie strebt jetzt eine möglichst rasche Ausweitung der Möglichkeit zu Online-Durchsuchungen an. Das hat zumindest der Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach jetzt in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt.

Die Bundesregierung will den Einsatz von Schnüffelsoftware möglichst rasch auch zur Verfolgung von Straftaten zulassen. Die Bundesjustizministerin soll bereits einen Entwurf zur dafür notwendigen Änderung der Strafprozessordnung fertig gestellt haben.

Fahnder sollen dafür auch "Quellen-TKÜ" einsetzen dürfen. Damit sind Spionage-Tools gemeint, die bei der Überwachung eines Rechners Telekommunikations-Ereignisse auf einem Rechner abgreifen können, bevor der Überwachte eine Chance hat die Daten zu verstecken. Verschlüsselte VOIP-Telefonate und Emails sollen damit nicht mehr möglich sein.

Kritik erntet Wolfgang Bosbach unter anderem von der FDP Kleinmachnow, die gerade eine Pressemitteilung zur Sache rausgelassen hat. Darin heißt es unter anderem:

"Wenn Herr Bosbach nun ankündigt, ein solches Gesetzesvorhaben könne innerhalb weniger Wochen abgeschlossen werden, ist das ein Schlag ins Gesicht der Bürgerrechte. Dieselbe Bundesregierung behauptet, sie könne in dieser Legislaturperiode kein Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz mehr vorlegen. Ein Gesetz zum Schutz der Bürgerrechte ist nicht möglich, ein Gesetz, mit dem in nie da gewesener Weise auf verfassungsrechtlich höchst zweifelhafte Art in die Grundrechte eingegriffen werden soll, soll dagegen in wenigen Wochen realisierbar sein. Damit zeigt sich wieder einmal, dass diese Koalition nur dann groß ist, wenn es um Grundrechtseinschränkungen geht – und winzig bei Schutz und Achtung der Verfassung.

Michael Nickles meint: Das war zu erwarten. Erstmal musste das "Grundgerüst" durchgesetzt werden und jetzt ist ein zügiger Ausbau kein Problem mehr. Die Ausweitung der heimlichen Schnüffeleien zur Verfolgung von Straftaten, verschafft der Stasi 2.0 das universelle Recht jeden beliebigen PC-Nutzer nach Lust und Laune auszuspionieren.

Denn: der Begriff "Straftat" lässt sich im Prinzip beliebig auslegen. Und wie wir inzwischen wissen, kann ja bereits das Tauschen eines einzigen Musik-Albums ausreichen, um eine urheberrechtliche Straftat zu begehen. Und da jeder PC-Besitzer mit Internet-Zugang ein potentieller Tauschbörsen-Nutzer ist, besteht auch ausreichend Grund, jeden PC zu überwachen.

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Jokeman Redaktion

„Stasi 2.0 plant weitere Zerstörung der Grundrechte“

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Hallo Redaktion.

"*Bislang ist das aber nur im Fall enormer Gefahren wie terroristischen Anschlägen zulässig.*"

Ist ein Nutzer einer Tauschbörse so eine Gefahr???? Habe in noch keiner Tauschbörse irgend etwas gefunden, was man mit Terrorrismus in Verbindung bringen könnte. Ist der *Bundestrojaner* schon etabliert? Ist Software die das verhindert, verboten?
Gruß Jogi

Wenn alle Politiker das täten, was sie mich könnten, käme ich den ganzen Tag nicht zum sitzen
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Synthetic_codes Jokeman

„Hallo Redaktion. Bislang ist das aber nur im Fall enormer Gefahren wie...“

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klar. und du ganz besonders. Leute wie du warten doch nur darauf, bei emule eine mp3 zu finden die dich dann auslöst und dazu bringt eine bombe zu legenl.

pass bloss auf, sonst kommt herr schäuble und holt dich ab. mal schauen wo man die nächsten lager aufmachen kann.

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buechner08 Synthetic_codes

„klar. und du ganz besonders. Leute wie du warten doch nur darauf, bei emule eine...“

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Tja, solche Lager könnten wichtig werden, damit sich die Leute etwas "konzentrieren" können.

pass bloss auf, sonst kommt herr schäuble und holt dich ab

Was ist, wenn Jogi nicht im Erdgeschoss wohnt? *SCNR*

Gruß
Frank
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Jokeman buechner08

„Tja, solche Lager könnten wichtig werden, damit sich die Leute etwas...“

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Hi Buechner.
Gut dass du darauf einen Hinweis gibst. Ich wohne in der dritten Etage. Ich werde wohl eine Rampe bauen müssen, denn einen Aufzug gibt es auch nicht.
Aber meine Frage wurde noch nicht beantwortet. Ist ein Programm gegen den Bundestrojaner verboten? (War ja im Gespräch)
Gruß Jogi

Wenn alle Politiker das täten, was sie mich könnten, käme ich den ganzen Tag nicht zum sitzen
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buechner08 Jokeman

„Hallo Redaktion. Bislang ist das aber nur im Fall enormer Gefahren wie...“

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Hallo,

es zeigt sich bei dieser Hektik immer deutlicher, dass die Krise gerade erst begonnen hat!

In Griechenland, Island, Lettland, Frankreich hat es schon erste Demos, Unruhen, Generalstreiks etc. gegeben und die Politikerdarsteller wissen, dass die Krise noch viel schlimmer werden wird.

Deshalb die Eile bei der Installierung von STASI/ GESTAPO 2.0.

Die haben Angst!!!

Gruß
Frank
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Knoeppken buechner08

„Hallo, es zeigt sich bei dieser Hektik immer deutlicher, dass die Krise gerade...“

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Die haben Angst!!!

Und das teilweise nicht zu Unrecht...

Gruß
knoeppken
Computer sind großartig. Mit ihnen macht man die Fehler viel schneller.
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Chaos3 Redaktion

„Stasi 2.0 plant weitere Zerstörung der Grundrechte“

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Überall wo man hinschaut, sieht man nur noch NAZIS. Ich hab die Schnauze voll - ich wähle PIRATEN und hoffe, daß sie mit ihren Säbeln der widerlichen NAZI-Meute den Kopf abschlagen.

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zyklop66 Chaos3

„Überall wo man hinschaut, sieht man nur noch NAZIS. Ich hab die Schnauze voll -...“

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natürlich sind filesharer alles terroristen,habe ich ja schon immer gewusst,mann ich habe dann aber schon mit vielen kontakt gehabt,da kriege ich echt angst,siehe hier-->

http://www.gulli.com/news/raubkopierer-filmpiraterie-f-2009-03-05/

Ein gutes Leben,ist die beste Rache!!!
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|dukat| zyklop66

„natürlich sind filesharer alles terroristen,habe ich ja schon immer...“

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Der nächste Schritt ist dann Gedankenkontrolle.
Und wenn Du dann aus Deiner Wohnungstür trittst, steht dort ein netter Polizist mit einer Liste von Dir zugerechnetet Straftaten. Zitat: "Haben sie nicht gerade am Telefon zu ihrer Frau gesagt, den Schäuble müsse man wegbomben? Tut mir leid, Gesetzt ist Gesetzt, sie sind verhaftet."

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zyklop66 |dukat|

„Der nächste Schritt ist dann Gedankenkontrolle. Und wenn Du dann aus Deiner...“

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ja der minority report ist nicht mehr weit,ich denke da will der supoli(welcher für mich eigentlich sich dringend auf psychische spätfolgen untersuchen lassen sollte,wer weiß schon was sich da für psychosen gebildet haben).das is schon witzig,jetzt macht mal ein politiker keine lüge daraus wo er hin will mit seiner politik,und ihn stoppt trotz dessen niemand.

Ein gutes Leben,ist die beste Rache!!!
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Prosseco zyklop66

„ja der minority report ist nicht mehr weit,ich denke da will der supoli welcher...“

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Buahhh,

wieso stemmt sich Irland noch wegen die RIAA Invasion ?

Gruss
Sascha


Das ist keine Signatur. Sondern ich putz hier nur
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Chaos3 zyklop66

„natürlich sind filesharer alles terroristen,habe ich ja schon immer...“

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Na, geht doch. Jetzt können die Raubkopierer endlich nach Guantanamo abgeschoben werden. Und wenn sie sich wehren, schickt Uncle Sam die Delta Force auf die Jagd.

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Fake23 Chaos3

„Na, geht doch. Jetzt können die Raubkopierer endlich nach Guantanamo...“

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Kauft uns STASI 2.0 ab, die neueste Version der Freiheitseinschränkung. Funktioniert hervorragend gegen alle Formen der Demokratie, garantiert von W. Schäuble*.

Damit kommen sie auf dem schnellsten Weg zum Polizeistaat.


Sonderaktion!
Für die ersten 1000 die sich einen Chip implantieren lassen, verlosen wir 10 Freiflüge nach Guantanamo Bay auf Kuba, gesponsert von CIA Airlines, die einzige Fluglinie die sie von überall abholt und gefesselt im Kofferraum einer Limousine zum Flugplatz bringt.

Dazu erhalten sie einen kompletten Satz Urlaubsbekleidung, zusammengesetzt aus einem modisch orangen Overall, einer schwarze Kapuze, sowie verchromten Hand und Fußschellen mit Kette.

Es erwartet sie dort ein herrliches Wellnessprogramm bestehend aus Isolationshaft welches durch ein tägliches Waterboarding mit anschliessender Intensivmassage unterbrochen wird.

Nicht zu vergessen unser FdH /Wasser und Brot/ Diät Programm, mit dem auch sie ganz sicher ihr Traumgewicht erreichen werden.

Die freundlichen US-Marines nehmen sie gerne in Empfang.....

Alles nach dem Motto: "WE LOVE TO DETAIN YOU!"

*Autor von Bundestrojaner 1.0 und nominiert für den Big Brother Award 2007!

Wenn du lachst, dann lacht die ganze Welt mit dir. Doch wenn du weinst, dann weinst du allein.
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buechner08 Fake23

„Kauft uns STASI 2.0 ab, die neueste Version der Freiheitseinschränkung....“

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Hallo Kai,

also das Neusprech von Politikerdarstellern beherrscht Du aber noch nicht perfekt!

die neueste Version der Freiheitseinschränkung
Das muss viel positiver rüberkommen, statt Freiheitseinschränkung vielleicht besser Freiheitsoptimierung.

Im Text selbst hast Du ja viele schöne Worte unterbringen können ;-)

Gruß
Frank
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Fake23 buechner08

„Hallo Kai, also das Neusprech von Politikerdarstellern beherrscht Du aber noch...“

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Hallo Buechner,

vielen Dank für den Verbesserungsvorschlag. Damit klingt das ganze doch gleich viel attraktiver. Ich werde in Zukunft die von dir vorgeschlagene Formulierung verwenden.
Und als Belohnung wird dich in den nächsten Tagen eine Limousine mit schwarz gefärbten Scheiben zu einem Open End Urlaub auf Kuba abholen. Na, ist das was?
Soll keiner sagen können das System ist nicht dankbar. Ich wünsche dir jetzt schon einmal viel Spass und alles Gute ;-)

Gruss

KAI

Wenn du lachst, dann lacht die ganze Welt mit dir. Doch wenn du weinst, dann weinst du allein.
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hannes43 Fake23

„Hallo Buechner, vielen Dank für den Verbesserungsvorschlag. Damit klingt das...“

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Ist es denn so einfach einem diesen Trojaner unterschieben zu können? Ich glaube kaum!
Dann müßten ja alle Virenprogramme verboten werden die Trojaner aufspüren können und wären völlig nutzlos.
Wer kauft den Schrott denn noch wenn er unbrauchbar ist?
Oder zumindest müßte es ja Weltweit verboten sein das ein Virenprogramm auf diese eine Signatur anspricht, wie soll das dürfführbar sein?

Selbst Schuld sagte jemand das die Regierung Angst hat vor seinen eigenen Bürgern!
Klar, dass ist auch so, bei solch verlogener Politik die die machen.

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buechner08 hannes43

„Ist es denn so einfach einem diesen Trojaner unterschieben zu können? Ich...“

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Hallo,

also ich stelle mir vor, dass die das über ELSTER versuchen werden.

Da hilft dann nur noch händische Steuererklärung. UNd wenn das verboten wird, dann wissen wir Bescheid, was läuft!

Gruß
Frank
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Conqueror hannes43

„Ist es denn so einfach einem diesen Trojaner unterschieben zu können? Ich...“

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Bundesregierung kungelt mit Antivirenprogrammherstellern = Antivirenprogramm = blind !

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buechner08 Conqueror

„Bundesregierung kungelt mit Antivirenprogrammherstellern Antivirenprogramm blind !“

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Hallo,

das glaube ich nicht, da viel zu unsicher, ja gefährlich. Da sind zu viele Firmen und Personen involviert, um auf Dauer alles unter der Decke zu halten.

Die Antiviren-Firmen, die sauber geblieben sind, können einen geschäftlichen Mega-Aufschwung feiern. Die anderen kacken einfach ab (und schreien dann womöglich nach Steuergeldern).

Gruß
Frank
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jürgen81 Redaktion

„Stasi 2.0 plant weitere Zerstörung der Grundrechte“

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Die wirklich Kriminellen können es ganz einfach umgehen. Erwischt werden die dümmsten der Eierdiebe.
Die Polizeistatistik wird enorm verbessert weil erst angezeigt wird wenn erwischt wurde. Traurig das unsere Politiker unter Verfolgungswahn leiden.
Ich möchte auch mal wissen wie sie so einem Trojaner installieren wollen. Hinter meiner IP Adressen sind mehrere Rechner

Microsoft verteilt ein Tool Namens Autoruns.z.exe. Nach dem Entpacken und starten zeigt es an was so alles gestartet wird. Man kann den Inhalt speichern und dann irgendwann vergleichen (Compare). Vielleicht erwischt man ja mal was sich installiert hat ohne es zu merken.

Dann sollte man den Eraser benutzen um Dateien und nicht belegten Plattenspeicher zu löschen. Dann wird da mal schon nichts gefunden.

Ich habe ein Programm gefunden, "vollversion_chip_privacyprotect.exe", was auch Toll funktioniert. Aber ein gewisser Komfort ist weg aber auch eine Menge belastendes Material.

Dann habe ich mir angewöhnt Programme die es als Portable gibt zu benutzen. Die Installierten gehen weg. Es sind über 30 Unterverzeichnisse. Darunter sind auch Programme wie USBDeview, WirelessNetView, whoistd, DriverView, usw.

Gelegentlich benutze ich auf meiner Fritz!Box
"http://192.168.1.1/html/capture.html", den Paketmitschnitt. Da sieht man auch ungebetene Gäste. Die Lokale IP ist anzupassen und die Beschreibung ist zu sehen. Bitte daran halten, mit start und stop.

Ich kann mir auch vorstellen wenn ein Trojaner installiert ist will er Meldung machen nachdem die Datei "Bombenbauanleitung.doc" gespeichert wurde.

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weka1 jürgen81

„Die wirklich Kriminellen können es ganz einfach umgehen. Erwischt werden die...“

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Hallo,
mein Internet-Rechner hat nur das unbedingt Nötige drauf,damit er funktioniert. Die Spuren der Netbenutzung werden regelmäßig entfernt-manuell natürlich.

Gruss weka

Auch mein Rechner kommt aus China !
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Chaos3 Redaktion

„Stasi 2.0 plant weitere Zerstörung der Grundrechte“

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Es geht doch nicht darum ob sie reinkommen. Es geht doch um die Bürgerrechte! Was für Kommentar soll das bitteschön sein? Sowas in der Art: "Ich habe nichts zu verbergen, also können die machen was sie wollen"? Geht es noch?

Wann begreift ihr Leute endlich, daß es hier nicht um "mich" geht, sondern um uns alle? Es geht nicht ums "verbergen", es geht um deine PERSÖNLICHE FREIHEIT! Unsere Vorväter, haben darum gekämpft, daß unsere Würde geschützt wird. Und jetzt will so eine rollende "Figur" (Ersatzwort für was andere) und seine Pupilen uns diese Rechte wegnehmen. Und sie werden es schaffen. Weil ung. 90% der Bürger sich einen Dreck um ihre Rechte scheeren. Wenn sie irgendwann noch im KZ aufwachen, weil sie bei Rot über die Straße gegangen sind, dann werden sie plötzlich sagen "oooh, wieso ist das jetzt soooooo!? ich versteheee das niiiiiiicht!?"

Man, man, man - wenn ich sowas nur lese, dann wird mir ganz schlecht.

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hannes43 Chaos3

„Es geht doch nicht darum ob sie reinkommen. Es geht doch um die Bürgerrechte!...“

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Doch doch, die meisten habens begriffen.
Aber was sollen sie deiner Meinung jetzt machen, dass ist hier die Frage.
Sich einen Knüppel nehmen und die Merkel aus dem Bundestag prügeln und alle anderen natürlich auch?
Na los dann rennen wir los und da du weißt (besser als andere) wie es geht führst du diese Leute!
Oder wie sieht das jetzt aus, habe ich was falsch verstanden?

Die Frage die auch ich stellte, bezieht sich darauf was ich nun zur Abwehr machen kann, da wir aus Erfahrung wissen, dass die da oben eh machen was sie wollen.
Sehe das mal so, solange der Staat mir mein Fressen im Monat noch bezahlt, ändert sich nix.
Erst wenn den Leuten -vielen Leuten- auch noch diese Lebensgrundlage genommen wird, dann rennen sie los.
Warum?
Weil sie dann nix mehr zu verlieren haben und ihnen der Arsch auf Grundeis sitzt.
Soviel mal dazu.

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neanderix Chaos3

„Es geht doch nicht darum ob sie reinkommen. Es geht doch um die Bürgerrechte!...“

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Wenn sie irgendwann noch im KZ aufwachen, weil sie bei Rot über die Straße gegangen sind, dann werden sie plötzlich sagen "oooh, wieso ist das jetzt soooooo!? ich versteheee das niiiiiiicht!?"

Schlimmer: ein Großteil wird ihre eigene Verhaftung sogar noch begrüßen.

Ich habe schon mit vielen über dieses Thema diskutiert und ich kann nur sdagen: grausam, wie wenig sensibilität da herrrscht.
Die kommen mir vor, wie der Nachbar von Winston Smith[1], den dieser im Gefängis im "Minilieb"(??) wieder trifft; dieser Nachbar erzählt ihm mit stolz geschwellter Brust(!), sein eigener 3jähriger(!) Sohn habe ihn bei der Geedankenpolizei wegen Gedankenverbrechen angezeigt.

Der Mann hinterfragt das System also nicht - er steht auf dem Standpunkt "ixch stize im Kerker, also werde ich irgendwas ausgefressen haben".

Und genau das ist die Gefahr, die ich sehe - und die mir der alltag regelmäßig bestätigt.

Volker

[1] Winston Smith ist die Hauptperson in George Orwells "1984"
Computers are like airconditioners - they stop working properly when you open Windows Ich bin unschuldig, ich habe sie nicht gewählt!
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Joerg69 neanderix

„ Schlimmer: ein Großteil wird ihre eigene Verhaftung sogar noch begrüßen. Ich...“

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Für Telefon- und E-Mail-Überwachung in Kriminalsachen wäre es völlig ausreichend, den Datenfluß beim Provider abzugreifen. Wanzen auf der Festplatte sind das Ende des Volkssouveräns, der Menschenwürde, der Demokratie, des Rechtsstaats, einer von Wirtschaftsspionage geschützten freien Wirtschaft.

Wehret den Anfängen. Das deutsche Volk hat die Tendenz, sich selbst zu zerfleischen. Damals sind sie dem Hitler nachgelaufen, dafür sind sie im Schützengraben als Kanonenfutter verheizt worden. Heute droht die totale seelische und geistige Kastration. Jeder Informatiker und EDV-Genie, der Stasi 2.0 zuarbeitet, der sich für einen Intelligenzbolzen hält, wird sich später nicht herausreden können, er habe von nichts gewußt und das doch nicht gewollt.

Theo Waigel heute bei Beckmann (Zitat):

"Freiheit ist,
wenn einer tun kann,
was er tun soll."

Sehr geehrter Herr Waigel, haben Sie vielen Dank für Ihre offenen Worte.

Viele Grüße von Jörg
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david17 Joerg69

„Für Telefon- und E-Mail-Überwachung in Kriminalsachen wäre es völlig...“

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Ein Stück Wahrheit.....so ab der 2.Minute ...nehmt euch die Zeit, ist recht unterhaltsam

http://www.youtube.com/watch?v=x7-X44v2s9o

und wenn noch etwas Zeit ist....

http://www.youtube.com/watch?v=dxjYNMHucnM&feature=related
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Und noch eine Frage: Was glaubt ihr, wie weit würde der Staat gehen um seine Interessen zu schützen?
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Aus dem Grundgesetz.... "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

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fakiauso david17

„Ein Stück Wahrheit.....so ab der 2.Minute ...nehmt euch die Zeit, ist recht...“

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Morgen

Und noch eine Frage: Was glaubt ihr, wie weit würde der Staat gehen um seine Interessen zu schützen?

Willst Du das wirklich wissen?

Die Idee von hannes43 mit dem Knüppel und Bundestag ist jedenfalls nicht die schlechteste, zumindest sinngemäß.
Wenn man Protest in Form einer Demonstration vorhat, sollte man sich allerdings beeilen, falls das Versammlungsrecht auch noch gekippt wird.
Allerdings muß ich mehreren Vorrednern rechtgeben, das meiste verhindert schon der Tunnelblick und die Lethargie des Einzelnen, der lieber den Kopf einzieht und die Klappe hält, statt sich mit vielen Anderen dagegen zu stellen.

fakiauso

Wenn die Welt gerettet wurde, wird es durch Frauen geschehen sein...
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odin4 fakiauso

„Morgen Willst Du das wirklich wissen? Die Idee von hannes43 mit dem Knüppel und...“

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Absolutes Vertrauen in die Obrigkeit ist doch jedem Deutschen selbstverständlich angeboren.

Wie könnt Ihr nur daran zweifeln? Die Franzosen hatten ihre Revolution, die Russen auch; aber die Deutschen - ich würde sagen: NIEMALS, und wenn HARTZ4 noch 50 Jahre gilt und weiter verschärft wird.

Ihr Poster seid alle schon auf der Abschuß-Liste von BND und Schäuble!!! (Scherz)

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Chaos3 odin4

„Absolutes Vertrauen in die Obrigkeit ist doch jedem Deutschen...“

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Ganz genau. Die Deutschen lassen sich alles gefallen. Gerade eben wurde in Pithiviers (Frankreich) ein Regionaldirektor des großen US Pharmakonzerns 3M von den streikenden Franzosen in der Firma festgesetzt. Quasi gefangengenommen. Bei jeden Anlas wird in Frankreich gegen die Obrigkeit gekämpft und gewonnen. Die Deutschen ziehen stattdessen vor gegeneinander zu kämpfen.

Was zu tun ist? Ganz einfach. Wenn jeder für sich alleine seinen Krieg ausfocht, wird das nichts bringen. Greift man zu extremen Methoden, dann ist man "Terrorist" und "Verbrecher". Aber die Regierung kann unmöglich (hundert-)tausende, protestierenden Menschen als "Terroristen" und "Verbrecher" verunglimpfen. Wenn man eine Partei gründet, dann werden die meisten sowieso das ignorieren - eine Partei hat schon von vornehin keinerlei Vertrauen verdient. Mich persönlich erinnert jeder Politiker an ein weiteres Schwein das an den Selbstbedienung-trog will. Also sollten wir (die unzufrieden sind) eine Organisation, eine Bewegung gründen, die nicht in die Politik will, die keine Partei ist, sondern das ganze von aussen verändert. Ja, wenn es sein muss, würde ich die Gewalt als allerletzen Ausweg sicherlich nicht auslassen. Denn bloßes gerede, Abmahnen, Demonstrieren scheint nicht mehr zu wirken. Dennen da oben ist es doch egal was wir denken, die wollen sich nur vollfressen bis sie platzen und ihre Legislaturperiode vorbei ist. Um uns zu unterdrücken, bedienen sie sich einfach des Beamtentums, die Gesetze - wobei die Deutschen ganz besonders blind an die Gesetze glauben - sind doch auch nur Wörter, die diese Leute geschreiben und zu ihren Gunsten formuliert hatten. Die einzige Terrorgefahr für Deutschland besteht darin, daß wir eine Regierung haben, die eigentlich vor das Tribunal gehört. Im übrigen gilt das auch für die vorhergegangene Regierung.

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Joerg69 Chaos3

„Ganz genau. Die Deutschen lassen sich alles gefallen. Gerade eben wurde in...“

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Eben wollte ich mal nachfragen, warum einige Politiker noch nicht im Knast sitzen, wollte StGB zitieren, habe dieses hier gefunden, Absatz (2):

"§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen
(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
1.wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat, ..."

Deutschland ist auch fast das einzige westliche Land, in dem Politikerbestechlichkeit straffrei ist. Peinlicher geht's nimmer.

Viele Grüße von Jörg
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Chaos3 Joerg69

„Eben wollte ich mal nachfragen, warum einige Politiker noch nicht im Knast...“

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Ja, wieso wohl? Weil das Volk zu dumm ist um das zu fordern. Wie gesagt - die meisten schauen lieber weg, ducken sich, und hoffen, daß der Spuck von alleine verfliegt.

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Jokeman Chaos3

„Ja, wieso wohl? Weil das Volk zu dumm ist um das zu fordern. Wie gesagt - die...“

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Hallo Leute.
Wenn "uns Angela" und der Rollstuhlfahrer, diese Schriftsätze alle gelesen haben, verhüllen sie ihre Häupter und wandeln unter lautem Wehklagen von dannen. Sie werden es nicht verstehen, dass das Volk sie nicht versteht. War doch alles nur zum Wohle der Allgemeinheit. Sie haben doch die Banken gestützt (aber nur die wo sie ihr Geld drauf haben) damit der kleine Sparer sein Geld nicht verliert. Ihre Rufe werden lauten. "Ihr sollt glücklich, zufrieden und sicher sein und wenn ihr das nicht wollt werden wir euch zwingen.(Die Paranoi muß ja gepflegt werden) Die Onlinekontrollen sind doch nur dazu da, um am Puls der Zeit zu bleiben. Wie so eine moderne Art der Meinungsumfrage.
(Ich darf doch auch einmal träumen)
Gruß Jogi

Wenn alle Politiker das täten, was sie mich könnten, käme ich den ganzen Tag nicht zum sitzen
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Chaos3 Jokeman

„Hallo Leute. Wenn uns Angela und der Rollstuhlfahrer, diese Schriftsätze alle...“

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Übrigens, heute wurde das Telemediengesetz einfach geändert. Und so machen sie was sie wollen. Wetten, daß es bei KiPo und Glücksspiel nicht bleiben wird? Die haben sich hier ein Werkzeug angeschaffen, daß sie nur auszupacken brauchen wenn sie es brauchen. Das ist so als ob wir uns einen Revolver anschaffen und ihn geladen und mit gespannten Abzug in der Nachttischchublade halten. Wenn es soweit ist, brauchen sie nur die Schublade aufzumachen und die Waffe rauszuholen. Kaum eine Sau fragt sich jetzt wie genau das Gesetz formuliert wurde. Die Medien leisten auch ihren Beitrag zur Propaganda. Sie verschweigen das das ein "universelles Gesetz" ist, das es erlaubt das Volk zu unterdrücken wenn gewünscht. Das "dunkle Volk" wird schön mit Desinformation gefüttert, kaum jemand kommt auch nur auf die Idee, daß das Gesetz nicht gut sein kann. Es ist ja gegen KiPo - na dann, ist ja alles gut.

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