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News: Bundestrojaner statt Bürgerrechte

Schäuble will Grundgesetz ändern

Redaktion / 36 Antworten / Baumansicht Nickles

Jetzt kommts raus: Um den Bundestrojaner offiziell von der Leine zu lassen, will Innenminister Schäuble das Grundgesetz ändern: Die Unverletzbarkeit der Wohnung soll eingeschränkt werden. Die Schnüffler hätten dann eine gesetzliche Grundlage für die heimliche Durchsuchung von privaten aber auch von Firmen-PCs.

Artikel 13 GG garantiert die Unverletzbarkeit der Wohnung. Durchsucht werden darf nur bei schweren Straftaten und auf richterliche Anordnung, außer bei Gefahr im Verzug, da darf der Staat jetzt schon alles machen. Bleibt die Frage, was eine "schwere" Straftat ist. Bei der Rasterfahndung, der ähnliche Hürden auferlegt sind, reichen inzwischen minderschwere Delikte, um sie anzuwenden. Die gleiche Angst besteht beim Bundestrojaner. Er könnte massenhaft, möglicherweise noch als Folge von maschinell erstellten Massenstrafanzeigen, bei minderschweren Delikten eingesetzt werden. Dass der Staat da nicht zimperlich ist, sieht man bei den Mautdaten. Die sollten auch nur zu Abrechnungszwecken verwendet werden, inzwischen werden sie zur Verbrechensbekämpfung missbraucht.

Quelle: Handelsblatt

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MadHatter Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Na denn: Prost Mahlzeit... :-(

Erinnert irgendwie an den "Patriot Act" ;-)

---Neuer Bildschirm gefällig?Hier Loch bohren:X
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schuerhaken MadHatter „Na denn: Prost Mahlzeit... :- Erinnert irgendwie an den Patriot Act - “
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"Horch und Guck" per GG.
Will man etwas anderes erwarten von Leuten, die nicht das "Volk",
sondern schiere Macht vertreten?

Du lieber Himmel, müssen die die Hosen voll haben,
dass man sie vielleicht absägt!

Wieviele Leute (nicht "Menschen"!) verkörpern denn die eigentliche Macht in dieser Welt?
Millionen? - Es darf gelacht werden.
Hunderttausende? - Es darf wieder gelacht werden.
Zehntausende? - Es darf wieder gelacht werden.
Tausend? - Aha, wir kommen der Sache schon etwas näher.
Der Rest sind Vollzugsgehilfen aus Eigennutz.

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eidannemo schuerhaken „Reichsicherheitshauptamt - NKWD - Stasi - Schily - Schäuble -“
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Du sprichst mir aus der Seele :)

Kann dem Schäuble mal keiner die Räder abmontieren? *GG*

Mein Gott, sollen die Wasserköppe gleich ne Mauer um "Großdeutschland" (Vorsicht IRONIE) bauen und aus dem großen "B" wieder ein "D", darauf läufts irgendwann eh darauf raus, nur sehr schleichend, bis das JEDER Bürger gerafft hat, ist es zu spät, dann jubelt keiner mehr über die tollen Gesetze für die sog. innere Sicherheit :(

In diesem Sinne

FREUNDSCHAFT *GG*

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REPI Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Wie groß ist eigentlich die Wahrscheinlichkeit, dass Vater Staat auch einen "Bundestrojaner" zum Laufen bekommt, der es dann auch schaftt, sich nicht nur bei Otto-Dau und Erna-PowerUser zu installieren, sondern auch den Sprung dahin schafft, wo es ggf. auch was auszuspionieren gibt ?

Hier wird eventuell wieder mit Kanonen auf Spatzen geschossen und die, die man treffen will, trifft man wieder nicht !

Wie werden z.B. Virenscanner bei der Entdeckung der staatlichen Spionagesoftware reagieren ?

Zielt die ganze Sache nicht eher darauf hin, ganz pauschal die Bürgerrechte einzuschränken. Sind das nicht die geächteten Methoden der Stasi, halt nur etwas moderner ??

Der Lauscher an der Wand, hört seine eigene Schand !

Es empfiehlt sich immer, etwas Linux im Hause zu haben.
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sven69 Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Da sind sie wieder: Die Schutzgesetze.

Die Schule hat doch recht: Geschichte wiederholt sich immer wieder

Na ich geh dann schon mal auf den Dachboden, die braune Uniform meines Grossvaters und die Binde rausholen. Damit ich gleich auf der richtigen Seite bin, wenns so weit ist...

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Olaf19 Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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...stehen die Chancen gar nicht übel, dass diese Änderung tatsächlich durchkommt :-(( Müsste sich stattdessen die SPD auf den harten Oppositionsbänken gegen Schäuble & Co. profilieren, sähe es schon viel bessser aus.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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jedi_minds Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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ach na ja. wenn es soweit is, dauert es wohl keinen monat bis irgendwo im netz n tool zu finden is, dass den entfernt, sperrt oder sonst wie unbrauchbar macht und notfalls kann man seine "geheimen" sachen ja aufn rechner packen, der nich ans netz angeschlossen is. dann soll ma der trojaner versuchen zu senden :D

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Olaf19 jedi_minds „ach na ja. wenn es soweit is, dauert es wohl keinen monat bis irgendwo im netz n...“
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> bis irgendwo im netz n tool zu finden is, dass den entfernt, sperrt oder sonst wie unbrauchbar macht

Sicher, das wird kommen. Was aber ebenso sicher kommen wird, ist ein Verbot solcher Tools.

Das bedeutet: Wer seine Privatsphäre schützen will, muss entweder zu illegalen Mitteln greifen oder großen Aufwand betreiben (getrennte Rechner für Arbeit und Internet). Und das ist schon ein ziemliches Unding.

Das Paradoxe daran: Wer wirklich terroristische oder sonstwie kriminelle Absichten hat, der wird nach Einführung des Bundestrojaners entsprechende Vorsichtsmaßnahmen ergreifen - bis hin dazu, dass er das Internet ganz meidet. Die Einführung des Bundestrojaners trifft somit im Wesentlichen den harmlosen, friedlichen Bürger...

CU
Olaf
Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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jueki Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Richtig so! Das geplante Gesetz, was die Stasi Bundespolizei da beabsichtigt, diese Überwachung, das dient doch nur dem Schutze der Arbeiterklasse Bürger vor den Machenschaften des Klassenfeindes Terrorismus!
Seid Guten Mutes!
Jürgen

- Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich im offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen "NEIN!" Kurt Tucholsky
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Tilo Nachdenklich jueki „Richtig so! Das geplante Gesetz, was die Stasi Bundespolizei da beabsichtigt,...“
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Ich finde man müsste mal dringend die Computer unserer Spitzenpolitiker online untersuchen, einfach weil die prinzipiell die meisten kriminellen Möglichkeiten haben. Also nicht auf speziellen Verdacht hin, sondern einfach so zur allgemeinen Gefahrenabwehr.

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Babarossa jueki „Richtig so! Das geplante Gesetz, was die Stasi Bundespolizei da beabsichtigt,...“
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Das kann man noch ein bisschen anders formulieren:
Richtig so! Das geplante Gesetz, was die Geheime Staatspolizei Bundespolizei da beabsichtigt, diese Überwachung, das dient doch nur dem Schutze der deutschen Rasse Bürger vor den Machenschaften des Rassenfeindes Terrorismus!
*duck und weg* Babarossa

Vorsicht! Dieser Text kann folgende Lettern enthalten: Sämtliche Lettern folgen Set´s: A-Z , a-z und 0-9 ;sowie folgende Sonderzeichen: .,:;ß?!€-\"$*@/()=[] .Weiter Zeichen werden getestet
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Tilo Nachdenklich Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Leider gibt es keine abschreckenden Strafen für Politiker, die sich zu einer kriminellen Vereinigung zusammenrotten mit dem Ziel am Kernbestand der Verfassung herumzuholzen. Mangels geeigneter Strafbewehrung ist es ganz im Gegenteil die billigste Methode sich als Patriot aufzuspielen, sich mit einer verantwortungslosem Presse im Rücken zum Wahlgewinner hochpuschen zu lassen.

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Tim28 Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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bleibt nur noch, dass dann bald der "Notstand" ausgerufen wird....

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ausgekotzt Tim28 „bleibt nur noch, dass dann bald der Notstand ausgerufen wird....“
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"Das Paradoxe daran: Wer wirklich terroristische oder sonstwie kriminelle Absichten hat, der wird nach Einführung des Bundestrojaners entsprechende Vorsichtsmaßnahmen ergreifen - bis hin dazu, dass er das Internet ganz meidet."
@ olaf:
den (wirklichen) terroristen will ich sehen der seine pläne in seinem "terror-blog" der öffentlichkeit zugänglich macht!
geschweige denn am telefon über etwaige pläne redet!
das man solche sachen abfangen bzw.abhören kann ist ja wohl schon länger bekannt, und dazu muss man kein terrrorist sein.

die meisten terroristischen gruppierungen bauen auf das prinzip der RZ, und das haben sie niemals durchschaut und werden es auch nie!

das einzige was die wollen sind die verschiedenen "szenen" überwachen zu können. vorallem die linken, da sie dort noch nicht wirklich fuß fassen konnten.

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jürgen81 Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Irgendwann ist das Grundgesetz weg, mit den Bürgerrechten. Schäuble aber auch.
Bundestrojaner gehen nur bei einem festen Provider. Wer sich irgendwo über Einwahlnummer anmeldet oder in ein Internetkaffee geht bleibt ungeschoren.
Was ist wenn sich schlimme Finger Ihre Nachrichten, durch Anmeldung an ein E-Mailkonto, irgendwo in Europa, im Archiv ansehen und keine Mails verschicken?
Die gehen in ein Internetkaffee, zahlen 1 Euro, und schauen sich das Archiv von einem E-Mailaccount an und gehen weg.
Da sieht man doch das die ganze Sache nicht gegen Terroristen sondern gegen das eigene Volk geht. Insbesondere wenn die Geheimdienste undichte Stellen in den eigenen Reihen suchen. Wenn sie Anwälte und Journalisten, und dessen Büros, durchsuchen wollen.

Schönen Osterfest noch

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nimbusxxl2000 Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Meiner Meinung nach gehören Leute die solche Äußerungen tätigen in eine Klappsmühle oder gar Sanatorium.
Wenn ich Terrorist währe, würde ich alle Nachrichten in die Butter schreiben und dann glatt streichen und nicht so blöd sein und alles irgendwo speichern !!!
Meiner Meinung nach sollte man sich erst einmal informieren, könnte ja leicht sein Terroristen haben EDV gelernt von klein auf und nicht wie manche Politiger die auf dem Pc Briefe schreiben und mal einen Sonderkurs mitgemacht haben und jetzt weiter nix wie Panik verbreiten !!!

Jede EDV Anlage ist so schlau wie sein Bediener oder Hersteller !!!!
Und wenn sein Bediener schlau ist passt er auf sein Eigentum auf !!!

Anderst ausgedrückt keiner würde seine Familie für Übergriffe von möchtegern .... ausliefern ? Oder ?
Denke die Antwort ist NEIN, denn Deutschlands Bürger sind nicht dumm, auch wenn man sie mit Harz 4 langsam verdummen will und anderen Schikanen ! Und noch eines fass mal einen nackten Mann in die Tasche, der wird dir mächtig eins auf die Fresse geben *grins* ....denke davor haben die Politiker angst !
Kann mich ja aber auch in meiner Meinung irren ..Hm... wird sich zeigen *grins*

Meiner Meinung nach sollen solche Leute erst mal Ihre Hausaufgaben machen.
Meiner Meinung nach Soll der Staat sich langsam mal um seine Bürger kümmern, statt den Bürgen Ihre Rechte zu nehmen und zu schädigen. Denn solche Gesetzesänderungen schützen auch nicht vor Beamtenkorruption !!!
Ich war noch nie wählen in 39 Jahren nich, aber langsam denke ich drüber nach die zu wählen, die verhindern das Leute an der Macht sind die in den Letzten Jahren meiner Meinung nach nur unfug treiben !!!
Das Grundgesetz wurde von Klugen Leuten geschrieben und nicht das man es so unterhölt, daß es in einigen Jahre etwa gleich ist mit einem einheitlichen EU Gesetz !!!

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woferl1 nimbusxxl2000 „Meiner Meinung nach gehören Leute die solche Äußerungen tätigen in eine...“
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Hallo ihr Staatsbürger,
wir sollten mal mit Frau Meinhoff und Herrn Klaar reden. Vielleicht ist Ihnen ihr jetziges Leben zu langweilig und wir können sie eventuell überzeugen in ihrem alten "Beruf" wieder weiter zu machen. Der "schwäbische Goebbels" muß weg und das ganze Politgesockse kann mit auf die Reise ohne Wiederkehr.
Wehret den Anfängen!
George Orwell
alias Woferl1

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gelöscht_137978 woferl1 „Hallo ihr Staatsbürger, wir sollten mal mit Frau Meinhoff und Herrn Klaar...“
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Schwabengoebels....der war echt gut.

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martin63450 Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Na dann fangt mal ab eurere Micros und Weberkamms ab zu bauen.
Sonnst könnte man ja auch mal aus versehen einen Lauschangriff starten ;-)

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nimbusxxl2000 martin63450 „Na dann fangt mal ab eurere Micros und Weberkamms ab zu bauen. Sonnst könnte...“
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Der Martin hat die Handys mit RADIOFUNKTION und Handy Ortung ganz vergessen, immer schön brav ausschalten. *grins*
Hm und was ist nun mit den Kleinkindern die Chips bekommen sollen, wo knipps man die Chips aus zur Ortung wenn die älter sind ???
Nur gut ich hab bis jetzt keine Kinder *grins*

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nimbusxxl2000 Nachtrag zu: „Der Martin hat die Handys mit RADIOFUNKTION und Handy Ortung ganz vergessen,...“
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Aus dem I-Net Kaffee laufe ich jetzt brav heim, hoffentlich sind nicht schon meine Schuhe verwanzt *grins*
Unterwegs gehe ich auch nicht in ein Lokal, da sitzen ja alles getrennt abgesondert Verbrecher, schreiben Nachrichten auf die Zigarette und rauchen die dann auf * laut lach*
Nein ich nutze kein Auto mit Navigation zur Ortung, ich habe gar kein Auto *grins*
Und meine Reisen kann Opa buchen, der ist unverdächtig in seinem alter bei der Online Buchung
Und außerdem zahlt er mit seiner Kreditkarte * breit grins*
Solls nun gut sein für heute, wir woll ja keine Tipps geben sonst dreht unser Schäuble noch ganz durch *lach*

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Tilo Nachdenklich nimbusxxl2000 „Aus dem I-Net Kaffee laufe ich jetzt brav heim, hoffentlich sind nicht schon...“
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Bald schleppst Du RFID mit Dir rum.

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Olaf19 nimbusxxl2000 „Der Martin hat die Handys mit RADIOFUNKTION und Handy Ortung ganz vergessen,...“
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> Der Martin hat die Handys mit RADIOFUNKTION und Handy Ortung ganz vergessen,

Was hat es mit dem Radio im Handy auf sich? Sind die dadurch leichter zu orten? Ich habe noch ein altes Nokia 3330 ohne Radio, aber orten lässt es sich trotzdem - logisch, sonst könnte ich es ja nicht überall in Europa benutzen.

CU
Olaf
Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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nimbusxxl2000 Olaf19 „Radio im Handy“
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Hi Olaf am besten einmal im Handy Forum anfragen, aber schon lange her gab es doch mal Handys die eigenlich als Babyfon gedacht waren ? Und wenn ich mich nicht irre wurde diese Funktion dann abgeschaltet ?
Kann ich leider nicht genau sagen war schon lange her, viel mir nur wieder ein ...

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Olaf19 nimbusxxl2000 „Hi Olaf am besten einmal im Handy Forum anfragen, aber schon lange her gab es...“
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Ja, daran kann ich mich auch noch dunkel erinnern - Genaueres weiß ich nicht, da ich weder ein Baby habe noch Handys zu meinen besonderen Spezialgebieten gehören. Ich wurde nur stutzig, als du den Begriff "Radio" erwähnt hattest - da schoss mir die Urban Legend mit dem Peilwagen durch den Kopf, wie sie gelegentlich von Rundfunkgebührenbeauftragten verbreitet wird. Das hätte mich jetzt wirklich gewundert, wenn man ein Handy dank eines eingebauten Radios hätte "anpeilen" können.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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nimbusxxl2000 Olaf19 „Ja, daran kann ich mich auch noch dunkel erinnern - Genaueres weiß ich nicht,...“
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Das nannte sich so, weil kein Handy klingelte, aber auf dem Display "Radiofunktion" drauf stand, glaube alte Trium Handys hatten diese Funktion ????
Und man konnte trozdem normal telefonieren. Ob es diese funktion noch gibt oder gar nur keine Nachricht auf dem Display erscheint kann ich auch nicht sagen. Und glaube der Hersteller hütet sich so eine Funktion zuzugeben ??
Handys sind auch nicht mein Spezialgebiet

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schuerhaken Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Die Antwort gibt's bei MS doch gratis.
VIRTUAL PC.

Geschickt eingerichtet kann vom Netz kommen, was da will.
Aus die Maus, Herr SchRäuble.locker.

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nimbusxxl2000 schuerhaken „VIRTUAL PC“
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Tja was will man verlangen von Leuten die im warsten sinne des Wortes auf dem Schlauch stehen *grins*

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nimbusxxl2000 Nachtrag zu: „Tja was will man verlangen von Leuten die im warsten sinne des Wortes auf dem...“
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*Grübel* wie soll eigentlich ein Rechner etwas speichern, wenn man das kostenlose Knoppix ohne Festplatte nutze und das ganze Betriebssystem sogar kostenlos ist ????
Hab ich oder Herr Schäuble nicht in der Schule aufgepasst ???
Da wird dann der Pc mitgenommen (verrichtet derweile in Behörden gute Dienste) um Jahre später wenn der veraltet und Garantie weg ist mdemjenigen wiedergebracht mit der Begründung es wurde festgestellt das in dem Pc leider keine Festplatte ist ???
Bischen makaber was unsere Politiker sich da so ausdenken *grübel*
Also einfach lachhaft was in so kranken Gehirnen vor sich geht !
Wird Zeit das die Politiker mal arbeiten lernen für Ihre Kohle !!!
Opa hätte denen mal ne Zahnbürste gegeben zum Hofkehren * klugscheiß*


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chrissv2 nimbusxxl2000 „ Grübel wie soll eigentlich ein Rechner etwas speichern, wenn man das...“
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Knoppix wird verboten und Linux Communitys zu kriminellen Vereinigungen ;-)


aber pssst... der Volksfeind hört mit

mfg
chris

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Xdata nimbusxxl2000 „Tja was will man verlangen von Leuten die im warsten sinne des Wortes auf dem...“
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Es ist doch ganz offensichtlich : Es geht NUR um die kontrolle des Internetz und überhaupt nicht um Terroristen.
Gerade weil die Überwachung so an die große Glocke gehängt wird , ist dieser Trojaner für die angebliche Klientel Sinnlos.

-- Die haben an soetwas wahrscheinlich schon gedacht bevor die Politiker es sich in ihren dummen Gehirnen ausgedacht haben.



Der Lebensnerf der Demokratie ist in Gefahr wenn solche absolut unveräußerlichen Rechte fallen.

Die Bezeichnung Stasimethoden ist in dem Fall noch viel zu tief gegriffen.

Wenn auch nur EIN Grundgesetz fällt ist die Diktatur nicht weit.

Es ist noch zu sagen: Es gibt absolute Menschenrechte, an denen weder die Regierung oder sogar das Verfasungsgericht etwas
zu ändern hat.

Schon Hartz4 zeigt : Selbst das Verfassungsgericht ist nicht mehr koscher.
Oder wollten sie einer Grundgesetzänderung vorauseilenden Gehorsam leisten.


Ein Land mit Politikern wie Schäuble
hat nich nur Probleme mit Terroristen.

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nimbusxxl2000 Xdata „Es ist doch ganz offensichtlich : Es geht NUR um die kontrolle des Internetz und...“
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Ich konnt es mir grad nicht nehmen, wenn ichs richtig verstanden hab,
wollen die Nullen alle einsen kontollieren
Ist doch Grundprinzip (0 und 1) mehr gibts in der EDV nicht*lach*
Nunja ich bin gespannt auf des erste Debug des Prototypen
Wird ja nicht von einer Fremden Macht mit unbekanntem Inhalt geschrieben worden sein ? *lächel*
Hoffentlich hat da im Code der Programierer vergessen seinen Namen rauszulöschen, so ne Pfeifen, die so tief sitzen würd ich gerne einmal kennenlernen. Bring auch ne Keule mit zur Verständigung *lach*

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REPI schuerhaken „VIRTUAL PC“
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Naja VMWare ist da wohl um einiges besser und auch kostenlos !

Es empfiehlt sich immer, etwas Linux im Hause zu haben.
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schuerhaken Redaktion „Schäuble will Grundgesetz ändern“
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Das gelobte Land der Demokratie - die USA - ist auf dem besten Weg zum Faschismus und betreibt zur Zeit möderischen Imperialismus.
Israel, dem von der UNO Land zugewiesen wurde, das der UNO nicht gehörte, ist der programmierte Pfahl im Fleisch der Araber, von denen die Palästinenser wie in einem KZ gehalten und ausgebeutet werden (sie müssen ihre Produkte über Israel vermarkten).
Deutschland, das bei dem Angriffskrieg auf den Irak nicht mitmachte, weil einfach die Bundeswehr zum größten Teil schrottreif ist, wird jetzt über Afghanistan in imperialistische Machenschaften eingebunden (nicht etwa, um den Drogenanbau - Afghanistan bürgt für 90% der Opium-Weltproduktion! - zu bekämpfen).

Um die "Ruhe im eigenen Laden" zu sichern, fädelt sich die Bundesrepublik nun in die faschistische Spur der Amerikaner ein. (Lachhaft: Etwa ein Dutzend Tornados werden auf den Weg geschickt, damit vielleicht wenigstens sechs einsatzfähig übrig bleiben, von denen jeweils die Hälfte nur agieren kann, dieweil die andere Hälfte heftig gewartet werden muß. - So eine Stuß verzapft die Regierung!)

Wie weit die koalierenden "Demokraten" es noch treiben können, wird sich bald in Heiligendamm (G8) zeigen.
Wenn es da nicht zu einem gewaltigen Aufmarsch aus den empörten Völkern kommt, dann "Gut's Nächtle".
Und an dem, wie man mit dem Protest umspringt, wird man erkennen, wes Geistes Kind die deutsche "Demokratie" wirklich ist.

Ein großer Teil unseres Volkes wird schon jetzt wie überflüssige Biomasse nur notdürftig kompostiert (SGB II). Insgesamt aber gibt es noch zu viel "störende" Freiheit. Das muß geändert werden. Denn nur so kann man sich auch die wirklich noch aufmüpfigen "Linken" vom Leibe halten (nicht die ewig debattierenden und selbstverliebten Möchtegern-Linken). Die Neo-Nazis stören da viel weniger...

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ausgekotzt schuerhaken „Nun kommt mal auf den Boden der ernsten Tatsachen“
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"Die Neo-Nazis stören da viel weniger..."

die hälfte von denen arbeitet ja auch beim vs.....

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Thomas267 ausgekotzt „ Die Neo-Nazis stören da viel weniger... die hälfte von denen arbeitet ja auch...“
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Grundgesetz warum steht da auch so was drin.

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