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News: Das Wunder von Deutschland

Rundfunkbeitrag wird ab 2015 um 48 Cent gesenkt

Michael Nickles / 4 Antworten / Baumansicht Nickles

Gewaltige Mehreinnahmen spült die Mutation der GEZ zum "ARD, ZDF, Deutschlandradio Beitragsservice" in die Kassen der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten. Im November 2013 wurden die Mehreinnahmen, gerechnet auf vier Jahre, auf 500 Millionen Euro geschätzt.

Bereits einen Monat später wurde die Schätzung auf eine Milliarde Euro nachgebessert. Zwischenzeitlich wurden die Mehreinnahmen bis 2016 dann gar auf 1,1 bis 1,5 Milliarden Euro geschätzt.

Selbsterklärend ergab sich daraus der Druck, über eine Gebührensenkung nachzudenken. Der sächsische CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich hielt eine Senkung des Rundfunkbeitrags um einen Euro denkbar. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) schlug Ende Februar eine Senkung des Rundfunkbeitrags um 73 Cent (PDF) ab 2015 vor.

Die Ministerpräsidenten der Länder haben heute, einem bislang einmaligen Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik zugestimmt: der Senkung der Rundfunkgebühr. Und zwar um exakt 48 Cent. Voraussichtlich ab Januar 2015 wird der monatliche Beitrag also von 17,98 Euro auf 17,50 Euro fallen.

Michael Nickles meint:

Es ist ein Wunder geschehen! Ich hätte es niemals für möglich gehalten, dass der Beitrag auch nur um einen Hundertstel, ach was, Tausendstel Cent gesenkt wird. Der Druck muss schon astronomisch gewesen sein, dass es dazu kam, dass die Ministerpräsidenten nicht auf eine Senkung gepfiffen haben.

Fraglich ist nach wie vor, wie glaubhaft die Schätzung der zu erwartenden Mehreinnahmen ist. Es gibt  eine durchaus beachtliche Zahl an "GEZ-Verweigerern" (zu denen ich auch zähle) und eine unbekannte Zahl an Leuten, die noch gar keinen Zahlungsbescheid gekriegt haben.

Aktuell laufen auch diverse Prozesse großer Unternehmen. Der Drogerieunternehmer Rossmann beispielsweise weigert sich, für seine Filialen Rundfunkgebühren zu zahlen. Dadurch entgehen der GEZ jährlich "schlappe" 200.000 Euro. Diese Summe ist ein Klacks im Vergleich zu jener, die der "Beitragsservice" vom ebenfalls klagenden Autovermieter Sixt haben will.

Sogar der öffentlich rechtliche Rundfunk hat über die Beitragssenkung berichtet. (Foto: ARD)

Der soll für jedes Mietauto monatlich angeblich 6 Euro Rundfunkbeitrag zahlen. Bei 40.000 Karren  macht das 2,8 Millionen Euro pro Jahr.

Ich weiß nicht, ob diese Faktoren bei der Mehreinnahmen-Schätzung berücksichtigend sind. Und bekanntlich müssen unbezahlte Gebühren rückwirkend bis 1. Januar 2013 nachgezahlt werden, so sie als rechtmäßig eingestuft werden.

Vielleicht ahnen die Verantwortlichen, dass der Braten noch viel fetter wird. Irgendwo bizarr ist es, dass es die Meldung über die Senkung des  Rundfunkbeitrags sogar in die Tagesschau geschafft hat. Haben die eigentlich auch schon mal über den Widerstand gegen diese Gebühren berichtet? Unabhängige Berichtserstattung soll ja einer der Gründe für die Existenz der öffentlich rechtlichen Sender sein, zu deren Finanzierung wir gezwungen werden.

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PaoloP Michael Nickles

„Rundfunkbeitrag wird ab 2015 um 48 Cent gesenkt“

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Die zuständige Arbeitsgruppe hatte vorgeschlagen den Beitrag nicht um ein paar lausige Cent zu senken, sondern den vorhandenen Spielraum zu nutzen um Regelungen zu finden die Härtefälle entlasten die jetzt ein vielfaches von dem bezahlen müssen was sie früher überweisen mussten.

Wie inzwischen üblich ignorierte man aber auf politischer Entscheidungsebene die Empfehlungen der eigenen Experten.

Zumindest die Tagesschau hat schon immer über die Erhöhung der GEZ Gebühren berichtet, ebenso kamen hier im Rahmen der Rundfunkgebühr auch Staatsrechtler und Juristen zu Wort die erklärten das es defacto eine unzulässige Steuer ist, aber juristisch so geschickt formuliert das man nix dagegen machen kann. In der ein oder anderen Sendung kam sogar hin und wieder mal ein Bericht über fragwürdige Methoden der GEZ Schnüffler vor. Und Herr Rossmann war glaub ich schon mal bei Anne Will. Völlig totschweigen tun sie das Thema zumindest nicht.

Jedes mal wenn jemand "Cloud" sagt, verliert ein Engel seine Flügel.
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Olaf19 PaoloP

„Die zuständige Arbeitsgruppe hatte vorgeschlagen den ...“

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Die zuständige Arbeitsgruppe hatte vorgeschlagen den Beitrag nicht um ein paar lausige Cent zu senken, sondern den vorhandenen Spielraum zu nutzen um Regelungen zu finden die Härtefälle entlasten die jetzt ein vielfaches von dem bezahlen müssen was sie früher überweisen mussten.

Das ist eine erstklassige Idee, und ich frage mich, warum man das nicht einfach einmal so hätte umsetzen können.

Die Ermäßigung mit dem Zerstäuber in Knappen-halben-Euro-Stückchen in alle Winde zu versprühen, ist jedenfalls keine clevere Idee, wie der Marinierte schon treffend gesagt hat ("plötzlicher Reichtum"... LOL).

Wahrscheinlich ist das Rundfunkrecht an dieser Stelle - und wohl noch an vielen anderen - einfach viel zu unflexibel. Schade, vertane Gelegenheit.

CU
Olaf

Ein Ziel ist ein Traum mit Termin. (unbekannt)
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marinierter Michael Nickles

„Rundfunkbeitrag wird ab 2015 um 48 Cent gesenkt“

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48 Cent weniger im Monat?

Da weiß ich nicht, was ich mit dem plötzlichen Reichtum machen soll..

Hätten die auch steckenlassen können...

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jueki marinierter

„48 Cent weniger im Monat? Da weiß ich nicht, was ich mit ...“

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Da weiß ich nicht, was ich mit dem plötzlichen Reichtum machen soll..

Diese fürstliche Einsparung deckt bei mir immerhin die Preiserhöhung für 2 Kurzstreckenfahrten mit dem Öffentlichen Nahverkehr ab.
Toll, einfach toll diese Wahnsinns-Großzügigkeit!

Jürgen

- Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich im offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen "NEIN!" Kurt Tucholsky
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