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Große Koalition will WLAN-Störerhaftung abschaffen

Michael Nickles / 15 Antworten / Baumansicht Nickles

Die Störerhaftung ist seit Jahren ein unermüdliches Streitthema. Im Fall einer rechtswidrigen Internetnutzung wird typischerweise der Inhaber des Anschlusses haftbar gemacht. Und selbst dann wenn ein Vergehen nachweislich von einer anderen Person begangen wurde, kann der Anschlussinhaber als "Mittäter" zur Rechenschaft gezogen werden.

(Foto: mn)

Das Teilen eines Internetanschlusses - egal ob drahtgebunden oder via WLAN - ist für an Anschlussinhaber also ein untragbares Risiko. Vor allem deshalb, weil Gerichte kreuz und quer entscheiden, es keine Rechtssicherheit oder nur schwammige Urteile gibt.

Eines davon wurde im Mai 2010 vom Bundesgerichtshof gefällt (siehe Milde Strafen für Betreiber unsicherer WLANs). Da wurde unter anderem festgelegt, dass sogenannte "Mitstörer" nur in geringem Ausmaß belangt werden können, wenn ihre Internetverbindung von anderen missbraucht wird.

Gleichzeitig stellte der Bundesgerichtshof aber die Regel auf, dass Betreiber eines WLANs dieses ausreichend schützen müssen. Das allerdings nur mit der jeweiligen "Verschlüsselungstechnik", die zum Zeitpunkt der ersten Inbetriebnahme angesagt war. Gefordert wird auch, dass das Standardpasswort des Router-Herstellers durch ein eigenes ersetzt wird.

Ein weiteres richtungweisendes Urteil vom Bundesgerichtshof gab es im November 2012 (siehe Tausende Filesharing-Abmahnungen ab sofort ungültig). Dabei wurde die Eltern eines 13-jährigen Jungen, der Musik getauscht hatte, nicht wegen Verletzung ihrer Aufsichtspflicht beziehungsweise Mitstörung verklagt.

Derlei Urteile des BGH sind für Betroffene zwar erfreulich, sie schaffen aber keine wirkliche Rechtssicherheit - es ist nach wie vor ein Glücksspiel, wie Gerichte jeweils entscheiden. Jetzt gibt es eine Bewegung, die derlei Rechtsicherheit anstrebt.

Die Unterarbeitsgruppe "Digitale Agenda" der "großen Koalition", zu der unter anderem Ex-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) und die Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär (CSU) zählen, fordert die Abschaffung der Störerhaftung.  Auch private Betreiber öffentlicher WLANs wären rechtlich dann mit Internetanbietern gleichgestellt, die ebenfalls nicht für Rechtsdelikte ihrer Kunden haften.

Michael Nickles meint:

Die WLAN-Störerhaftung ist ein enormes Problem. Aus vielen Gründen. Zum Beispiel, weil sie die öffentliche Verbreitung von Internet bremst. Und: weil es bei Abmahnungen und Strafverfahren gewiss auch mal Unschuldige erwischen kann.

Auch ein typisches Problem WGs: in denen es vielleicht gar nicht genug Leitungen gibt, um mehrerer Leute mit einer eigenen Internetleitung zu versorgen. Sollte es zur Abschaffung der Störerhaftung kommen, dann ist das begrüßenswert. Ich halte das dennoch auch für heikel.

Theoretisch kann dann jeder im Internet beliebigen Unsinn treiben und im Fall, dass er dabei erwischt wird, einfach auf seinen ungeschützten offenen WLAN-Router verweisen, den dann halt irgendwer angeblich missbraucht hat. Bis die Abschaffung der WLAN-Störerhaftung stattfindet, wird es noch heftige Diskussionen geben.

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Onkel_Alois Michael Nickles

„Große Koalition will WLAN-Störerhaftung abschaffen“

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Naja,

von ungeschützte WLAN-Routern war da ja auch nicht die Rede.

Und wer sich so

"Verschlüsselungstechnik", die zum Zeitpunkt der ersten Inbetriebnahme angesagt war

verhält wird sicher auch auf die Schnauze fallen. Schließlich kann ich ja auch nicht mit meinen Autoreifen 100000 Kilometer fahren, nur weil sie beim Kauf noch gut waren.

Verschlüsselungstechnik die zu Zeitpunkt des "Unfalles" Stand der Technik war, sollte doch wohl das Mindeste sein. Ein bisschen Eigenverantwortung könnte nicht schaden. Wer dazu zu dumm oder zu faul ist muß halt zahlen.

Ähnlich ist es doch auch, wenn aus einem unversperrten Auto was geklaut wird.

 

Gruß Alois

 

Mir scheint, als sei der IQ mancher User umgekehrt proportional zur Versionsnummer des verwendeten Betriebssystemes
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Systemcrasher Onkel_Alois

„Naja, von ungeschützte WLAN-Routern war da ja auch nicht ...“

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Verschlüsselungstechnik die zu Zeitpunkt des "Unfalles" Stand der Technik war, sollte doch wohl das Mindeste sein. Ein bisschen Eigenverantwortung könnte nicht schaden. Wer dazu zu dumm oder zu faul ist muß halt zahlen.

Ziemlich arrogant, undsachlich und unangemessen, diese Äußerung!

 

Wer noch einen älteren Router hat (und da dürfte es sehr viele geben, weil die Dinger damals schweineteuer waren), kann evtl. nicht mehr als WEP-Verschlüsselung. Solche Router werden ja z.T. noch auf E-Bay angeboten und gekauft.

 

Wer weiß schon, daß sich das PW bei WEP-Verschlüsselung von durchschnittlichen Hackern innerhalb weniger Minuten knacken läßt?

 

Gerade viele ältere Mitbürger sind froh, daß sie es überhaupt noch geschafft haben, mit der "neuen" Technik soweit klar zu kommen, daß sie Internet und emails machen können. Die haben i.d.R. sogar größte Angst, irgend etwas an den Sicherheitseinstellungen zu ändern, eben weil sie befürchten, Einbrechern dann Tür und Tor zu öffnen!

 

Ich glaube auch nicht, daß dann die kriminellen Aktivitäten zunehmen würden, schließlich haben sich Kriminelle ja noch nie an sowas gestört. Die finden immer einen Weg, sich irgendwo reinzuhacken.

 

Aber dann würde wenigstens diese unmögliche Abmahnwelle an in fast allen Fällen Unschuldige aufhören. 

 

Denn das sind in meinen Augen die wahren Kriminellen! All die Abmahnvereine, die Unschuldige (z.T. sogar Leute ohne Internetanschluß) abgemahnt haben wegen irgendwelcher Verstöße, die sie nicht einmal beweisen mußten.

 

 

Wenn ich Rentner bin, dann nörgele ich den ganzen Tag. Das wird bestimmt lustig. :)
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groggyman Systemcrasher

„Ziemlich arrogant, undsachlich und unangemessen, diese ...“

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Ziemlich arrogant, undsachlich und unangemessen, diese Äußerung!

Das finde ich nicht!

Hallo, auch ich bin der Meinung vom "Onkel", Eigenverantwortlichkeit steht an erster Stelle. Wenn jemand die neue Technik nutzen will, dann soll er sich mit ihr auseinander setzen, bevor er sie einsetzt. Bei den Betriebssystemen werden auch alle Updates gemacht, so sollte man auch bei jeder anderen Technischen Errungenschaft auf dem neuesten Stand bleiben. Man kann nicht jedes Mal sich damit heraus reden, "Ich benutzte ja noch die alte Technik, bin daher nicht verantwortlich".

Das wir älteren nicht immer mit der Technik gut zurecht kommen und sich oft Hürden in den Weg stellen sollte nicht zu einer Ausnahme gemacht werden, es gibt heute genügend Information und Hilfestellung im Netz und auch im Realen Leben.

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Systemcrasher groggyman

„Das finde ich nicht! Hallo, auch ich bin der Meinung vom ...“

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Wenn jemand die neue Technik nutzen will, dann soll er sich mit ihr auseinander setzen, bevor er sie einsetzt.

 

Mit dieser Argumentation müßte man mindestens 90% aller Autofaher den Führerschein entziehen.

Denn wer setzt sich schon mit der Technik "Auto" auseinander. Man steigt ein und fährt los. Ist was kaputt, geht man in die Werkstatt.

 

Beim Comuter ist es genauso. Man schaltet ihn ein und los gehts.

 

Funktioniert was nicht, ruft man einen PC-Spezialisten - bzw. jemanden, der das von sich behauptet.

 

Pfuscht die KFZ-Werkstatt und es passiert deswegen ein Unfall, wird diese zur Verantwortung gezogen.

 

Wie sieht es bei Comutern aus? "Pfuscht" der IT-Experte und jemand hackt Dein Wlan, wer bekommt dann die Abmahnung und den Ärger? Du oder der IT-Experte? Wer muß vor Gericht? Wer muß zahlen? Wie sind die Chancen, das Geld vom Experten zurück zu bekommen?

 

Ich bin definitiv nicht der Meinung, daß sich jeder mit der Technik auskennen können muß. Schließlich behauptet die Industrie ja in ihren allzu bunten Werbespots, jeder könnedamit umgehen und die Beduienung sei kinderleicht. Beim Auto muß man immerhin noch einen führerschein machen, bevor man es benutzen darf.

 

Und nochmal: Ich finde es absolut arrogant, wenn jemand der Meinung ist, daß nur jene einen Computer benutzen dürfen, die sich auch mit der Technik auskennen.

 

Wenn ich Rentner bin, dann nörgele ich den ganzen Tag. Das wird bestimmt lustig. :)
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groggyman Systemcrasher

„Mit dieser Argumentation müßte man mindestens 90 aller ...“

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Deine Argumente ziehen bei mir nicht, die zu verwaschen. Wenn ich mit einem Auto in die Stadt fahre und keine gültige Abgasplakette habe, bin ich dran, ob ich etwas davon verstehe oder nicht. Von der Technik unter der Haube brauch ich keine Kenntnis, Hauptsache ich kann das Teil bedienen und den Warnblinker betätigen.

Beim WLAN ist es genau so, wenn ich das Teil kaufe, werde ich nach den Sicherheitseinrichtungen fragen, wenn ich ein altes Teil benutze, informiere ich mich in wie weit man das Teil an die heutigen Sicherheitsregeln anpassen kann. Ist dies nicht möglich, muss Ersatz her, bei einem Auto wäre da der TÜV die Endstation :-)

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olliver1977 groggyman

„Deine Argumente ziehen bei mir nicht, die zu verwaschen. ...“

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Beim WLAN ist es genau so, wenn ich das Teil kaufe, werde ich nach den Sicherheitseinrichtungen fragen, wenn ich ein altes Teil benutze, informiere ich mich in wie weit man das Teil an die heutigen Sicherheitsregeln anpassen kann.

Du bist aber nicht der durchschnittsuser.

Jemand der noch einen alten Router hat und dazu wenig Ahnung, wird sich hüten ein Firmwareupdate zu machen. Wenn der Router auch dann kein WPA2 kann, soll er sich dann einen neuen Router kaufen? Was ist mit denen, die nicht viel Geld verdienen und nicht mal eben 150€ für einen neuen Router auf den Tisch legen können?

Du machst es dir da zu einfach.

Zu meinem Bedauern stell ich fest, dass du nichts hinterlässt. Und was du sagst,ist nutzlos wie die Hoden vom Papst
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groggyman olliver1977

„Du bist aber nicht der durchschnittsuser. Jemand der noch ...“

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Du machst es dir da zu einfach.

Ich mache es mir nicht einfach, die Gegner "Ganoven" machen es uns nur jeden Tag schwerer. Ich hasse es auch jeden Tag mein Haus zu verriegeln, mein Auto nach jedem Verlassen abzuschliessen u.s.w. Nur es geht hier um die eigene Sicherheit und da sollte man nicht eine Minute nachlässig werden.

Ich verstehe euch ja, wenig Geld, wenig Ahnung von der Technik, alles funktioniert noch so schön, doch wenn es einen erwischt, dann ist das Geschrei groß. Wenn man unbedingt ins Internet will dann sollte man sich den Bedingungen stellen und für die nötige Sicherheit sorgen und erst danach kann man den Rechtsweg beanspruchen. Das unsere Politik uns da nur wenig behilflich sein kann, das haben wir in den letzten Jahren ja schmerzlich erfahren müssen. Also selber tätig werden auch wenn es im Moment etwas mehr kostet, es ist oft billiger als ein Rechtsstreit.

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olliver1977 groggyman

„Ich mache es mir nicht einfach, die Gegner Ganoven machen ...“

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Man kann aber nicht von jedem Anwender verlangen, das er sich mit der Technik auseinandersetzt und versteht, die er daheim hat.

Es gibt ja genügend Leute, die es nur interessiert, daß ihre Technik funktioniert. Was und wie es da im Hintergrund abläuft, interessiert sie hingegen nicht.

Ich sehe es ja hier bei uns in der Straße selbst. Von 10 verfügbaren WLANS könnte ich neben unserem noch 4 nutzen. Die Leute werden einfach nicht über die Gefahren aufgeklärt und ihrer Unwissenheit überlassen aber sollen zahlen, wenn andere ihre Unwissenheit ausnutzen.

Zu meinem Bedauern stell ich fest, dass du nichts hinterlässt. Und was du sagst,ist nutzlos wie die Hoden vom Papst
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Borlander groggyman

„Ich mache es mir nicht einfach, die Gegner Ganoven machen ...“

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und für die nötige Sicherheit sorgen

Wer mit einem Zwangsrouter vom Provider beglückt wird der hat diese Möglichkeit u.U. überhaupt nicht. Da fehlt es dann an der technischen Möglichkeit für Sicherheit zu sorgen, aber voll Haften darf der Nutzer wenn was passiert.

Wenn man unbedingt ins Internet will

Oftmals hat man heute überhaupt keine Wahl mehr: Man muss. Kann man seine Steuererklärung heute überhaupt noch ohne Internetverbindung einreichen?

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Ma_neva groggyman

„Das finde ich nicht! Hallo, auch ich bin der Meinung vom ...“

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Hallo,

ich glaube Du überziehst jetzt echt. Ich hatte vor zig Jahren auch das Problem und hier um Hilfe gebeten und echt gute Hinweise bekommen. Damals hatte ich nur WLAN und erst danach auf LAN umgestellt. Die Hacker sitzen direkt unter Deinem Fenster und fahren paar Std. später mit dem Zug weiter. Also ohne Rechtsanwalt wäre ich da nie raus gekommen. Also mit

es gibt heute genügend Information und Hilfestellung im Netz und auch im Realen Leben.

sehe ich schwarz! Ein WLAN scheint immer noch knackbar für Hacker zu sein. Ich bin da zwar nicht Experte wie Du und viele hier, doch da Unschuldige zur Kasse zu bitten ist echt nicht vertretbar. Es gibt kein sicheres WLAN!

Gruß
Manfred

Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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Systemcrasher Ma_neva

„Hallo, ich glaube Du überziehst jetzt echt. Ich hatte vor ...“

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Die Hacker sitzen direkt unter Deinem Fenster und fahren paar Std. später mit dem Zug weiter.

Nö, die sitzen mitunter kilometerweit von deinem Router entfernt!

 

Ein altes Metallofenrohr ist ein prima WLAN-Verstärker! Man kann damit alle WLANs im Radium von bis zu 3 km "b edienen". In der Stadt wohlgemerkt!

 

Es gibt kein sicheres WLAN!

Insofern ja, weil man ja nur in die entsprechende Wohnung einbrechen braucht um an den Schlüssel fürs WLAN zu kommen.

 

Aber mit WPA + entsprechendem PW kann man es den Typen schon extrem schwer machen, wenn sie das Risiko eines physischen Wohnungseinbruches meiden wollen.

 

WEP dagegen: Eine Sache von ein paar Minuten für jemanden mit Ahnung.

 

Nur: Wer weiß das schon? Die Masse jener, die ein älteres Gerät verwenden - oft noch vom Provider gemietet und bereits dutzendfach abbezahlt - mit Sicherheit nicht!

 

 

Wenn ich Rentner bin, dann nörgele ich den ganzen Tag. Das wird bestimmt lustig. :)
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BastetFurry Michael Nickles

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Theoretisch kann dann jeder im Internet beliebigen Unsinn treiben und im Fall, dass er dabei erwischt wird, einfach auf seinen ungeschützten offenen WLAN-Router verweisen, den dann halt irgendwer angeblich missbraucht hat. Bis die Abschaffung der WLAN-Störerhaftung stattfindet, wird es noch heftige Diskussionen geben.

Naja, die Störerhaftung macht aber auch Hotspots für die Kneipe eine Heikle Sache.

Auch so Projekte wie Freifunk werden damit faktisch unmöglich.

Ist schon besser so wenn das kippt. Da es ja auch soweit mir bekannt Bestrebungen gibt den Abmahnern das Handwerk zu legen kann es ja nur besser werden.

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Acader Michael Nickles

„Große Koalition will WLAN-Störerhaftung abschaffen“

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WLAN ist und bleibt ein Unsicherheitsfaktor und sollte auch von jenen Usern nur genutzt werden welche damit richtig umgehen können und auch wissen was sie dabei tun. Wer keine richtige Ahnung hat sollte bei der Installation einen IT-Fachmann zu Rate ziehen. Wer sein WLAN den Möglichkeiten entsprechend nicht richtig schützt und es anderen Usern dadurch möglich macht sich da einzuklinken um Unfug zu treiben wird weiterhin zur Kasse gebeten werden.

im Fall einer rechtswidrigen Internetnutzung wird typischerweise weiterhin der Inhaber des Anschlusses haftbar gemacht werden

d.h.: wenn gegen Sicherheitsmaßnahmen verstoßen wird. Bei Teilung eines Internetanschlußes sind somit der oder die angemeldeten Besitzer dafür auch haftbar. Daran wird sich nichts ändern

Die Aussage:

nur mit der jeweiligen "Verschlüsselungstechnik", die zum Zeitpunkt der ersten Inbetriebnahme angesagt war

Gemeint ist hiermit sicherlich wenn diese den gewissen Anforderungen der Sicherheit entspricht.

Damit nachweislich unschuldige Anschlussinhaber aber nicht mehr belangt werden, halte ich diese neue Regelung  für richtig, Wer aber weiterhin mit "offener Tür" erwischt wird, dafür sollte es kein Pardon geben.

Im Grunde genommen wird sich also nichts groß ändern, denn Schuld und Unschuld ist  in gewissen Fällen immer ein Problem.

 

MfG Acader

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torsten40 Michael Nickles

„Große Koalition will WLAN-Störerhaftung abschaffen“

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Ich könnte mir vorstellen, dass die HotSpots dann weiter ausgebaut werden. Als EWETel Kunde habe ich bsp einen HotSpot Login, mit dem ich mich in jeden EWE HotSpot einwählen kann, und dann lossurfen kann. Unser Krankenhaus hat z.B alles mit EWEHotSpots und einige öffentliche Einrichtungen ausgebaut.

Wenn ich auch richtig gelesen habe, gibt es bei KabelDeutschland ein ähnliches Angebot. Jeder der seinen Router als HotSpot freigibt, kann mit seinen Login dann auch sich 4free in andere KD Hotspots einwählen, und los surfen.

Freigeist
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Xdata Michael Nickles

„Große Koalition will WLAN-Störerhaftung abschaffen“

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Die Geräte "müssen" so ausgelegt sein um die Verschlüsselung nicht auf so komplizierte Art
-- auf den User abzuwälzen.

Da es kompliziert ist, ist es technisch nicht ausgereift.

Die Quadratur des Kreises ist,  nur mit Zirkel und Lineal,    unmöglich.
Mit anderen  Werkzeugen geht es durchaus.

Die Einrichtung eines WLans mit korrekter Verschlüsselung   ist defintiv zu viel
selbst für ansonsten technisch durchaus erfahrene User.

Auch viele die leichtfertig es dem Normaluser zumuten wollen, können es    mit Sicherheit nicht
aus dem Stegreif.

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