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News: Dumme Lücke im Gesetz

Frankreich: "Three Strikes"-Behörde kassiert dritten Lacher

Michael Nickles / 7 Antworten / Baumansicht Nickles

Im Mai 2009 wurde in Frankreich nach langen Diskussionen das umstrittene "Three-Strikes"-Gesetz verabschiedet (siehe Frankreich: Angst vor dem dritten Mal). Wer beim Runterladen urheberrechtlich geschützten Zeugs erwischt wird, kriegt erst mal zwei Mahnungen.

Beim dritten Mal wird dann die Internet-Leitung gekappt. Zur Überwachung von illegalen Downloads wurde in Frankreich eine neue Behörde namens "Hadopi" (Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur Internet) geschaffen. Die "Hadopi"-Nummer hat bereits für diverse Lacher gesorgt.

Noch im April 2009 wurde das Gesetz mit 21 zu 15 Stimmen abgelehnt. Absurder Hintergrund dabei: die Abstimmung fand einen Tag vor Beginn der Parlamentsferien statt und da hatte die Masse der Politiker wohl keinen Bock zum Abstimmen. Erst bei der Abstimmungs-Wiederholung im Mai wurde das Gesetz schließlich mit 296 zu 233 Stimmen durchgewunken.

Der zweite Lacher wurde im Januar 2010 ausgelöst. Da kam raus, dass die Hadopi-Behörde selbst ein Urheberrechtsverbrecher ist. Im Hadopi-Logo wurde eine geschützte Schriftart namens "Bienvenue" verwendet, für die nicht gezahlt wurde (siehe Urheberrechtsschützer verletzen selbst Urheberrecht).

Vor wenigen Tagen hat die Hadopi-Behörde schließlich damit begonnen, ihre "blauen Briefe" an "Internetverbrecher" rauszulassen. Es hat nach Verabschiedung des Gesetzes also über ein Jahr gedauert, bis die ersten erwischt wurden. Und natürlich wurde damit wieder die Diskussion angeheizt, ob IP-Adressen ein zuverlässiger Nachweis für Rechtsverstöße sind.

Gleichzeitig hat die Hadopi-Behörde ihren dritten Lacher produziert. Der französische Internetanbieter "Free" weigert sich, die Warn-Emails der Hadopi an seine betroffenen Nutzer weiterzuleiten. Free hat anscheinend eine Lücke im Gesetz entdeckt. Internetanbieter sind mit dem Gesetz lediglich gezwungen bei entdeckten Urheberrechtsverletzungen der Hadopi die Email-Adressen der Betroffenen zu übermitteln.

Anschließend will die Hadopi ihre Warn-Emails wohl über den jeweilig zuständigen Provider leiten, damit sicher gestellt ist, dass die Warnstufe durchgeführt wurde. Free weigert sich allerdings die Mails der Hadopi weiterzuleiten, weil es laut Gesetzestext wohl keine Verpflichtung dazu gibt und für den Fall einer Weigerung auch keine Strafe für die Internetanbieter definiert ist.

Michael Nickles meint: Jetzt geht es in Frankreichs Internet-Branche natürlich rund. Die Konkurrenz von Free schimpft anscheinend bereits ordentlich, dass sich Free mit seiner Weigerung einen Wettbewerbsvorteil verschafft.

Dass Free mit der Masche langfristig durchkommt, ist sehr zu bezweifeln. Sollte das Gesetz tatsächlich lückenhaft sein, wird es gewiss rasch nachgebessert.

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Vagabundo Michael Nickles

„Frankreich: "Three Strikes"-Behörde kassiert dritten Lacher“

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Hut ab vor Free!

Das ist genau eine der wenigen wirklich wirksamen Waffen gegen dumme Politiker: Sie mit Ihren eigenen unnoetigen und unvollkommenen Gesetzen schlagen und sie und ihre unsinnigen Gesetze laecherlich zu machen!

Fuer alle anderen Anbieter besteht ja die gleiche Luecke im Gesetz, die brauchen sich also nicht beschweren, nur weil sie zu dumm oder zu obrigkeitsglaeubig sind, um fuer den Kunden anstatt gegen den Kunden zu handeln

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luttyy Michael Nickles

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Aller Anfang ist schwer und die Franzosen bekommen das schon gebastelt..:)

Gruß
luttyy

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andy11 Michael Nickles

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Hätten Sie mal das bei einem ordentlichen Fress'chen diskutiert, da haben sie ohnehin die Nase vorn, währe das nicht passiert.
Andy

Wer am Ende ist, kann von vorn anfangen, denn das Ende ist der Anfang von einer anderen Seite. K.V.
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Systemcrasher Michael Nickles

„Frankreich: "Three Strikes"-Behörde kassiert dritten Lacher“

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Ja, wenn die Franzosen Käse produzieren, dann aber gehobene Qualität...

Wenn ich Rentner bin, dann nörgele ich den ganzen Tag. Das wird bestimmt lustig. :)
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Joerg69 Michael Nickles

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Unsere lieben Nachbarn, die Franzosen, sind immer für eine Überraschung gut. Bei der Rente bring'se das Volk auf die Straße - kein Vergleich zu uns. Diametral dazu die Hühnerkacke bzgl. Internet von wegen "three strikes and you are out". Seit wann sind die Franzosen denn geil auf so 'ne völlig verblödete Yankee-Scheiße?

Leute, ich bin es jetzt satt. Ich drohe euch jetzt und hiermit die härteste Sanktion an, die mir einfällt: ich verpiß mich jetzt hier. Kein Bock mehr auf das minderwertige, stupide, geistige Fuck-Material. Ich wandere aus und zahle meine Steuern woanders. Dann können irgendwelche verblödeten Arschlöcher irgendwelche zurückgebliebenen ranzigen Arschfalten auszüngeln - interessiert mich nicht mehr.

Viele Grüße von Jörg
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cfuture7 Joerg69

„Unsere lieben Nachbarn, die Franzosen, sind immer für eine Überraschung gut....“

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Moment damit ich das richtig verstehe.. Du wanderst aus Deutschland aus und zahlst deine Steuern woanders weil die Franzosen das mit dem Urheberrecht nicht hinbekommen ?
Also ziehst Du jetzt nach Frankreich oder wie ?

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Joerg69 Michael Nickles

„Frankreich: "Three Strikes"-Behörde kassiert dritten Lacher“

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Was hab' ich denn da wieder geschrieben - Mann war ich da wieder bös'. Das bezog sich auf die (h)interfotzig-geheimen ACTA-Pläne, wo angeblich auch eine "Three-Strikes"-Regelung kommen soll. Wenn die EU-Bürokraten uns jetzt wieder mit Müll zuschmieren, dann hat es sich für mich bald mit der EU. Soll doch ein anderer Depp den Bürokraten ihre Überversorgung bezahlen. Ich bin dann weg. Aber nicht nach Frankreich. Schon heute ist Deutschland faktisches Auswanderungsland.

Viele Grüße von Jörg
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