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News: Kritik und Forderung zur Nachbesserung

Bundestagsanhörung zur Internetzensur hat stattgefunden

Redaktion / 16 Antworten / Baumansicht Nickles

Die Petition gegen die geplante Internetzensur beziehungsweise "Kinderporno-Sperre" war erfolgreich. Über 100.000 haben bereits mitgemacht, heute wurde die Sache im Bundestag nochmals diskutiert.

Für Ärger sorgte im Vorfeld die Tatsache, dass die Administratoren des Petitionsserver ausgerechnet heute Vormittag das System für 3 Stunden zwecks Wartungsarbeiten runter gefahren haben (siehe Wie Bundestags-Mitarbeiter sich um Server kümmern).

Im Rahmen der heutigen Anhörung wurde klar, dass Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hartnäckig an der Einführung der Zensur festhält, aufgrund des enormen Drucks durch wachsende Kritik, muss die Sache allerdings gewiss nachgebessert werden.

Gefordert wird unter anderem, dass die Methode, mit der die Sperrlisten angefertigt wird, durchschaubarer werden muss. Eine richterliche Überprüfung jedes zu sperrenden Links lehnt von der Leyen weiterhin ab, gedenkt aber beispielsweise ein unabhängiges Prüfungsgremium zu schaffen.

Heftig umstritten ist auch der Plan, dass Zugriffsversuche auf gesperrte Seiten protokolliert und zwecks Straftatverfolgung an das Bundeskriminalamt weitergeleitet werden soll.

Das kritisierte unter anderem auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar. Auch aus seiner Sicht ist die Gefahr zu groß, dass Personen unabsichtlich auf "verbotene" Seiten gelanden oder ungewollt dort "hingelinkt" werden und dann einem Ermittlungsverfahren ausgesetzt werden.

Zur Erörterung der Sache, hat die Regierung diverse Sachverständige geladen und deren Stellungsnahmen eingeholt. Verschiedenen Stellungsnahmen, die zuvor schriftlich eingereicht wurden, können hier im PDF-Format runtergeladen werden: Ausschuss für Wirtschaft und Technologie Stellungnahmen.

Eine Zusammenfassung der heutigen Sitzung gibt es hier: www.bundestag.de - Kinderpornografie-Sperren im Internet umstritten. Auf der Seite wurde die Sitzung auch live als Videostream gezeigt, der Stream wird momentan alle Weile wiederholt. Ab Donnerstag soll die Aufzeichnung auch On-Demand abrufbar sein.

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Olaf19 Redaktion

„Bundestagsanhörung zur Internetzensur hat stattgefunden“

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https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
- da fehlt wirklich nicht mehr viel an 100.000 (Stand: 27. Mai, 21:35)...

Über 100.000 haben bereits mitgemacht,...

Das Eröffnungsposting ist seiner Zeit ein paar Minuten voraus :-)

CU
Olaf

Ein Ziel ist ein Traum mit Termin. (unbekannt)
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Balzhofna Olaf19

„99456...“

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Interessant ist für mich, dass alleine schon der Versuch auf so eine Seite zu zugreifen strafbar? sein soll.
Wenn ich mich vertippe, oder Google und auf den falschen Link klicke, habe ich dann die Popo Karte?
Wenn jemand die Macht zugesprochen wird, das Internet zu zensieren und somit zu kontrollieren, wird es nicht einfach diese Macht nicht zu missbrauchen.

Mfg

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Olaf19 Balzhofna

„Interessant ist für mich, dass alleine schon der Versuch auf so eine Seite zu...“

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Tag Balzhofna,

Wenn ich mich vertippe, oder Google und auf den falschen Link klicke, habe ich dann die Popo Karte?

Berechtigte Frage. So wie es derzeit ausschaut - ja. Z.B. könntest du eine Haussuchung an der Backe haben, und das ist ja Strafe genug.

Übrigens: Nicht nur Vertippen oder Verklicken sind mögliche Fehlerursachen. Du kannst auch eine seriöse Seite aufrufen, die gerade gehackt worden ist, und alle Anfragen werden automatisch auf eine KiPo-Seite umdirigiert.

Und dann kommt unsere selbstgerechte Staatsmacht, wedelt selbstgerecht mit dem Zeigefinger, und nimmt dem bösen, passiv kinderfickenden Balzhofna (oder Olaf19, je nachdem, wen von uns es als ersten erwischt) das Lieblingsspielzeug (Computer mit I-Net Zugang) weg...

Vielleicht etwas überzogen, aber allzu weit sind wir von solchen Zuständen wohl nicht mehr entfernt.

CU
Olaf

Ein Ziel ist ein Traum mit Termin. (unbekannt)
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Ventox Redaktion

„Bundestagsanhörung zur Internetzensur hat stattgefunden“

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Das ich gegen Kinderpornografie bin, darauf brauche ich hier wohl nicht extra hinzuweisen.
Nun soll es ja so sein, das man dieses Stopschild zu sehen bekommt, auch wenn man unbeabsichtigt an eine gesperrte Seite gerät.
Eigentlich nicht weiter schlimm, aber, wie hier schon angesprochen, werden daraufhin meine Daten protokolliert und eventuell zur Anzeige gebracht.
Da soll ich dann wohl nachweisen, das ich kein Pädophiler bin.
Ich habe gehört, das man mittels der IP dieser Stopschildseite eben diese IP im Router sperren kann.
Die gesperrten Seiten werden natürlich weiterhin nicht gezeigt, aber dieses Stopschild wird auch nicht von meinem Router zu meinem Rechner übertragen, sondern geblockt.
Wäre das die Lösung, um nicht in den Verdacht zu kommen, ein Pädophiler zu sein?

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.
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Conqueror Redaktion

„Bundestagsanhörung zur Internetzensur hat stattgefunden“

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Dass die Politiker im Bundestag bei weitem nicht die Experten sind, sollte jedem klar sein. Aber dass die dann nicht dementsprechend fehlendes Wissen abfordern, ist sehr anrüchig, um nicht zu sagen dämlich.
Die Klientel die man damit erwischen will, bekommt man eh nicht, nein es erwischt wieder den ahnungslosen Dummmie, der mittels meines Vertippers in die Rasterfandung gelangt. Ich denke mittlerweile, dass das ganze nur ein Vorwand ist, in Richtung gläserner Bürger.......................

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Fieser Friese Conqueror

„Dass die Politiker im Bundestag bei weitem nicht die Experten sind, sollte jedem...“

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Ich denke mittlerweile, dass das ganze nur ein Vorwand ist, in Richtung gläserner Bürger.......................

ein schelm, wer dabei böses denkt...
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jürgen81 Redaktion

„Bundestagsanhörung zur Internetzensur hat stattgefunden“

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Warum eigentlich eine Stopseite, reicht nicht 404? Und dann noch die DNS Serversperre. Das ist so als wenn vor jedem Kiosk eine Sichtblende gestellt wird und dahinter geht der verkauf lustig weiter.
Irgend wie Herbertstrasse in Hamburg.

Für viele Menschen ist das nicht zu verstehen aber wenn die Hausdurchsuchungwelle anrollt werden sie wohl wach. Erwischt werden die dümmsten der Eierdiebe oder der ahnungslose User.

Alle die neue DNS Server eintragen können oder einen kennen der das kann sind fein raus, aber die anderen?

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throm2 Redaktion

„Bundestagsanhörung zur Internetzensur hat stattgefunden“

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Wenn Frau v.d.Leyen ihre p r i m a r e n Aufgaben ernster nehmen würde, wäre sicher an erster Stelle die Forderung nach einem Familien-Führerschein angebracht.
Dieser sollte dazu dienen, dass nur noch noch sogen. Erwachsene in der Lage sind, Kinder zu erzeugen, wenn sie die entspr. Reife nachgewiesen haben.
Hierdurch würden bestimmt viele kinder- und jugendbezogenen Schlagzeilen aus unseren Gazetten verschwinden.
Dass auch der Kampf gegen Kinderpornographie etc. intensiv weitergeführt werden muss, steht ausser Frage, aber mit geeigneten Mitteln.

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springy Redaktion

„Bundestagsanhörung zur Internetzensur hat stattgefunden“

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Ist es nicht überhaupt so, dass über JAP - oder ähnliche Verschleierungsmechanismen für den Zugriffspfad - die gesamte Idee, bestimmte Webseiten (Server) zu sperren hahnebüchen ist? Über ein System wie JAP ist doch gar nicht mehr feststellbar, woher (von welchem Server) das Material (die Webseite) kommt, oder?

Selbstverständlich bin auch ich gegen Kinderpornographie, die muss aber mit GEEIGNETEN Mitteln verfolgt werden und nicht auf eine so deletantische Weise.

Grüße springy

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Jokeman springy

„Ist es nicht überhaupt so, dass über JAP - oder ähnliche...“

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Hallo in die Runde.
Wenn ich die Möglichkeit habe eine Seite mit einem Stoppschild zu versehen, dann kann ich die Seite doch auch komplett sperren, oder nicht? Ging doch früher bei den Dialern auch. Mir kommt es so vor, als wollten die da oben, dass man auf solche Seiten kommt, damit man dem armen Schwein an die Karre pissen kann. Vielleicht ist der Staat an einer Geldstrafe interessiert?
Kinderpornografie finde ich auch Sauerei (bin Vater von 4 Kindern)
Sind wir doch einmal ehrlich, wer glaubt, mit der Sperrung von Pornoseiten, die Kinderschändung zu verhindern, der ist dumm wie Bohnenstroh. Kinderschänder gab es schon vor der Computerzeit.
Gruß Jogi

Wenn alle Politiker das täten, was sie mich könnten, käme ich den ganzen Tag nicht zum sitzen
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david17 Jokeman

„Hallo in die Runde. Wenn ich die Möglichkeit habe eine Seite mit einem...“

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Es ist wie immer, eine Bedrohung wird heraufbeschworen, eine Polit-Marionette gesucht, etwas Schauspielunterricht und los geht`s. Globale Erwärmung-gleich-Steuererhöhung! Terrorismus-gleich-Überwachung! Kinderpornografie-gleich-Internetzensur! Diese Maßnahmen bekämpfen die wirklichen Ursachen nie (brauchen/sollen sie ja auch nicht,müssen erhalten bleiben),die Ängste und Wünsche der Menschen werden nur für die Ziele genutzt. Sollten keine Ängste und kein Feindbild vorhanden sein, so werden welche geschaffen. Dafür wird gelogen, gefälscht, betrogen, geht man auch über Leichen wenn es sein muß und der Aufwand lohnt. Es geht nicht persönlich gegen die U.v.d.Leyen, wenn Sie nicht wär, wäre es eine andere. Ihr überdurchschnittliches Gehalt bekommen Sie nicht für das was Sie für uns machen, sondern wie Sie als Politikerin uns ruhig halten, dafür das Sie Ihre Seele gegen das Volksinteresse verkaufen. Es gibt nur ein Problem, das schwieriger ist als Politiker zu wählen: Sie wieder loszuwerden.
Wir (Freundeskreis) sind uns über die Ziele und die wahren "Ängste" der Politiker einig. Gestritten wird eigentlich nur über: Halten diese Politiker uns wirklich für so naiv ? Ihre Zahlen, Begründungen, Argumente sind so mit Geiz an Niveau gepudert, dass selbst ihre Lügen billig wirken. Also mir geht es z.B. so, wenn dieser Hanswurst in Nürnberg die Arbeitslosenzahlen preis gibt und sich der regagierfaule Jornalistenschwarm auf die Blätter stürzt.
Ich bin beleidigt für wie blöd das deutsche Volk gehalten wird.

Und ich mache mir nichts vor, dies ist noch nicht die S C H L A C H T , es ist nur das Aufrüsten!
Es ist die Vorbereitung des Staates, um für eine Supernova gerüstet zu sein. Dazu ist Kontrolle notwendig, wie bei den Geräten der LKW-Maut, den Medien usw...
Alles steht und fällt mit dem Geld, das ist aus den Rudern gelaufen und diese Inflation ist nicht mehr aufhaltbar. Aber das ist ein Rahmen-sprengendes Thema ....
Gruss D17

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throm2 david17

„Es ist wie immer, eine Bedrohung wird heraufbeschworen, eine Polit-Marionette...“

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Hilfe, ich suche eine wählbare Partei mit für entspr. Ämter qualifizierte und ernstzunehmende Kandidaten für die uns bevorstehenden Wahlen in diesem Jahr.
Kann jemand Tipps geben ?

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Olaf19 Redaktion

„Bundestagsanhörung zur Internetzensur hat stattgefunden“

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So, inzwischen ist nun auch die 100.000er-Marke geknackt - siehe Betreff!

Damit haben doppelt so viele Menschen unterzeichnet, wie nötig gewesen wären, damit die Petition überhaupt Erfolg hat. Verglichen mit den anderen Petitionen scheint dieses Thema auf ein erheblich größeres Interesse gestoßen zu sein.

CU
Olaf

Ein Ziel ist ein Traum mit Termin. (unbekannt)
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Jokeman Redaktion

„Bundestagsanhörung zur Internetzensur hat stattgefunden“

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Hallo in die Runde.
Wenn das Volk gegen einen Regierungswunsch ist, dann wird einfach ein neues Gesetz erlassen, oder das Grundgesetz geändert. Alle müssen Oscar und Gregor wählen, dann haben die nicht mehr die Macht etwas zu unseren Ungunsten zu ändern.
Aber die Vergangenheit hat gezeigt, dass Wahlen nichts ändern.
Gruß Jogi

Wenn alle Politiker das täten, was sie mich könnten, käme ich den ganzen Tag nicht zum sitzen
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david17 Jokeman

„Hallo in die Runde. Wenn das Volk gegen einen Regierungswunsch ist, dann wird...“

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o.k. o.k. zum Ursprungstext....
100 000 sind eine beachtliche Leistung und das trotz solcher "Staatsspielchen" wie: Abschalten des Petitionsserver für angebliche "Wartungsarbeiten".
Ich denke, diese Beamten haben solch eine Reaktion nicht erwartet, sonst hätten sie viel zeitiger gemerkt, das im Zuge des Klimaschwindels der Strom für täglich 5 Stunden abgeschaltet werden kann, um die Welt(oder die Internetzensur)zu retten.

@throm2 (Kann jemand Tipps geben ?)
-es wird sich nichts ändern, die Drahtzieher sitzen im Hintergrund und Politik ist ein Einheitsbrei geworden.
-Mein oller Papa sagt: unterstütze den Feind deines Feindes, also schau dir an, gegen wen die Regierung (über die gebeugten Medien) am stärksten zu Felde zieht und unterstütze diese.

@Jokeman, klar, GREGOR ist ein kluger Kopf, welcher die wahren Probleme ankratzt bis beim Namen nennt. Kann er auch. Aber ob er diese Probleme dann angeht, wenn er vor der Futterkrippe der Staatspensionen und Bestechungsgelder der Drahtzieher steht, wage ich zu bezweifeln.

Diesbezüglich sind Wähler wie Kinder denen man ein Schälchen mit Naschereien hinhält, sie fragen nicht was es außerhalb des Gefäßes gibt, ja nicht einmal die Hand am Gefäß wird gesehen.(D.Oppe)

D17
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Wenn Du meinst das die SPD sozial ist, dann glaubst Du sicher auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet.....

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david17

Nachtrag zu: „o.k. o.k. zum Ursprungstext.... 100 000 sind eine beachtliche Leistung und das...“

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Gestern in der C-Bild gelesen: 92% der Deutschen wären für die Sperrung von kinderpornografischen Internetseiten, so Infratest Dimap im Auftrag von der Deutschen Kinderhilfe.
Ich meine : Es kommt auf die Frage an.
Hieß es: Sind sie gegen Kinderpornografie?
Oder lautete die Frage: Der Staat strebt an , über den Deckmantel des Kinderschutzes, die Internetfreiheit auszuhebeln. Sind sie für die Staatskontrolle?
Aber wenn es um Medien geht, welche die Massen verdummen, so nimmt das staatstreue Wurstblatt "Bild" einen vorderen Platz ein.
D17

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