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News: Radikale Reform empfohlen

ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung

Michael Nickles / 21 Antworten / Baumansicht Nickles

Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sollen zur Abschaffung der Rundfunkgebühr geraten haben, meldet die Bild

Es soll ein "brisantes Gutachten" von 32 Professoren geben, das eine grundlegende Reform des öffentlichen Rundfunks anregt.

ARD und ZDF sollen nur noch Sendungen produzieren, die nicht ohnehin von den privaten Sendern angeboten werden. Die Schrumpfung der Angebotspalette könne zu einem drastischen Sinken der Gebühr führen, die aktuell bei 94 Euro pro Kopf jährlich liege.

Anstelle von Finanzierung durch Gebühren und Werbung sei eine "moderne Nutzungsgebühr" denkbar. Die Bild interpretiert das dahingehend, dass nur noch jene bezahlen sollen, die ARD und ZDF wirklich sehen wollen. Auch sei für den geschrumpften öffentlichen Rundfunk eine Finanzierung durch die Steuereinnahmen denkbar.

UPDATE: Das sehr lesenswerte Gutachten wurde auf der Webpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht. Hier der direkte Download-Link des PDF-Dokuments.(Danke Harald Simon für den Hinweis)

Michael Nickles meint:

Ein Weihnachtsmärchen der Bild? Existiert das brisante Gutachten der "32 Professoren" wirklich? Oder wird da ein paar Typen da oben langsam tatsächlich klar, dass sie zu weit gehen, die Verarsche mit der GEZ 2.0 keine Aussicht hat, dauerhaft zu funktionieren.

Aktuell häufen sich Meldungen, dass der "Service" immer härter gegen Zahlungsverweigerer vorgeht, inzwischen sogar mit "Wegfahrsperren" gedroht wird. Unbekannt ist allerdings die Zahl der hartnäckigen Verweigerer, wieviele "aussichtslose" Eintreibungsversuche die GEZ aktuell laufen hat.

Ich schätze mal, dass es durchaus ein paar Millionen Leute sind, die momentan entweder noch keinen Bescheid erhalten haben oder die Zahlung verweigern - die kann man nicht alle in "Erzwingungshaft" stecken.

Der Vorschlag der 32 Professoren geht auf jeden Fall in die richtige Richtung: radikale Reform, das Rundfunksystem auf das Wesentliche entschlacken. Auf jeden Fall zeigt die Meldung, dass sich konsequenter Widerstand lohnt.

Wer seit 2013 brav blecht, der hat inzwischen rund 480 Euro für ARD/ZDF verbrannt und wird im Fall einer Reform garantiert keinen halben Cent davon mehr wieder sehen. Andersrum werden konsequente Verweigerer gewiss nicht mehr belangt werden, wenn der Spuk rum ist und die geschätzt weit über 1.000 Mitarbeiter der GEZ 2.0 in die verdiente Arbeitslosigkeit marschieren.

Sollte das besagte Gutachten existieren und die Regierung tatsächlich dem Vorschlag folgen, dann werden garantiert noch zig Jahre vergehen, bis ein Entschluss fäll. Es gibt eine einfache Methode um das Ende des "Service" zu beschleunigen: möglichst viele, die aktuell zahlen, sollten das einfach einstellen, die Einzugsermächtigung entziehen und fertig.

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gelöscht_305164 Michael Nickles „ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung“
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werden garantiert noch zig Jahre vergehen, bis ein Entschluss fäll.

Ich habe eine schlechte Nachricht für Dich:

Diese Konstruktion mit gesetzlich garantiertem Mindestumsatz von ca. 7 Mrd. € wird nicht abgeschafft. 

Unbekannt ist allerdings die Zahl der hartnäckigen Verweigerer
die kann man nicht alle in "Erzwingungshaft" stecken.

Da sehe ich die Grundlage des Gutachtens, so es denn existiert.

1.000 Mitarbeiter der GEZ 2.0

Denkt denn niemand an die Arbeitsplätze?

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Harald Simon Michael Nickles „ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung“
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Rund um den Rundfunkbeitrag https://www.wohnungsabgabe.de/
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Michael Nickles Harald Simon „Gutachten Mein kommentar dazu“
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Hallo Harald,

Vielen Dank für den Link zum Gutachten - ich ergänze das auch mal oben im News-Text, damit es niemand übersieht.

Grüße,
Mike

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Michael Nickles Nachtrag zu: „ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung“
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Google-Suche nach "ard zdf". Google hat diese News hier als "Satire" klassifiziert:

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marinierter Michael Nickles „ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung“
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Mal schauen, mit welchen Argumenten gegen diese Studie vorgegangen wird.

Meinetwegen soll man die Sender verschlüsseln und wer es schauen will, muss eben wie bei Sky bezahlen.

radikale Reform, das Rundfunksystem auf das Wesentliche entschlacken.

Ich hätte sogar noch Ideen zum Kosten einsparen:

RBB und MDR zusammenlegen, NDR mit Radio Bremen, dann BR und SWR sowie SR, HR und WDR, so dass nur noch vier große regionale Programme bleiben.

Die Radioprogramme ebenso einkürzen, so hat MDR bei uns ganze 9 Radiosender, reichen da nicht zwei oder drei? Meinetwegen kann man MDR Jump, den ÖR-Dudelfunksender, abschaffen, denn da gibt es durch die Privaten genug Alternativen, wer jeder Stunde das gleiche hören will.

Dann MDR Radio Sachsen, Radio Thüringen und Radio Sachsen-Anhalt, hier kann man doch einfach das gleiche senden und nur regionales je nach Region einspielen (Verkehrsfunk, Nachrichten usw.) Vielleicht wird das ja auch schon so gemacht, keine Ahnung.

usw. usw. aber da würden ja einige gutbezahlte Vorstände ihren Job verlieren und das darf ja nicht sein.

Ich glaube diesen ganzen Abschaffungskram erst, wenn die von mir kein Geld mehr abbuchen.

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gelöscht_305164 marinierter „Mal schauen, mit welchen Argumenten gegen diese Studie ...“
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Ich hätte sogar noch Ideen zum Kosten einsparen:

Nichts dergleichen wird passieren. Diesen Laden kann man nicht reformieren. Entzieht man denen Geld, bricht alles auseinander. Der ÖRR wird alles unternehmen, um seine korrupten Strukturen zu erhalten, notfalls erstellen 35 Profs ein Gegengutachten.

So könnte es laufen:

Die Zwangsabgabe bleibt, wird evtl. etwas gesenkt. Das wird dann "Grundbeitrag" o.ä. genannt, der Tatort, Fußball, Formel 1 etc. muß extra bezahlt werden. 

Für ein solches Vorhaben müssen allerdings die technischen Strukturen geschaffen werden. Das wird nicht billig, für den Verbraucher schon gar nicht.

Meine Prognose:

Nichts wird sich ändern, weil man ja die Grundversorgung sicher stellen muß. Wie diese Leute ticken, zeigt dieser Brüller:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/12/30/arroganz-pur-wdr-chefredakteur-verhoehnt-kritiker-nennt-gez-eine-demokratieabgabe/

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marinierter gelöscht_305164 „Nichts dergleichen wird passieren. Diesen Laden kann man ...“
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Nichts wird sich ändern,

Ja, davon gehe ich leider ja auch aus, deshalb schrieb ich ja auch: "Ich glaube diesen ganzen Abschaffungskram erst, wenn die von mir kein Geld mehr abbuchen."

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Hassashin gelöscht_305164 „Nichts dergleichen wird passieren. Diesen Laden kann man ...“
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Die Zwangsabgabe bleibt, wird evtl. etwas gesenkt. Das wird dann "Grundbeitrag" o.ä. genannt, der Tatort, Fußball, Formel 1 etc. muß extra bezahlt werden.

Zu deiner Information, die Formel 1 läuft seit 1991 auf RTL.

Gruß Hassashin -- Farcebook ist die Pest des Internet und gehört ausgerottet.
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schuerhaken Michael Nickles „ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung“
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"Nichts wird sich ändern" und Ähnliches. 
Typisch deutsches Untertanen-Verhalten mit "KudA"-Syndrom ("Kopf-unter-dem-Arm"): 
So kann das Merkel die Deutschen kujonieren und ducken. 

Dennoch wird sich etwas ändern, wenn sich Menschen finden, die nicht einfach alles feige und mutlos hinnehmen und sich stattdessen auf der Basis geltender Gesetze gegen die Staatswillkür durch Anrufung von Gerichten auflehnen. 

Die Gerichte können auch nicht bis Sankt-Nimmerlein die Augen zudrücken und obrigkeitskonform abkanzeln, ohne schlussendlich irgendwann selbst rettungslos ihr Gesicht zu verlieren. Denn sie setzen damit das gesamte Rechtsstaatsprinzip aufs Spiel. 

Vor Leuten, die nur den Kotau kennen, schicksalergeben ihre Flügel hängen lassen und dieses auch noch öffentlich kundtun, habe ich keine Achtung. Sie dürften auch als Gatten und Eltern nicht viel taugen und ihre Angepasstheit nur auf eine Folgegeneration übertragen. Auf eine Generation, die sich schon jetzt weitgehend als "nutzbare Biomasse Mensch" den Zwecken einer kleinen Elite ausliefert, die zur Zeit vom diesem Wesen namens Merkel gut bedient wird. Und das angesichts von notorischen Pflichtverletzern und Ignoranten, die in den Parlamenten von Bund, Ländern und Kommunen die Interessen ihrer eigenen Wähler schmählich verraten, nur ihr eigenes Wohlergehen im Sinn haben und sich angepasst und verlogen durchwursteln. 

Würden doch viele Leute auch hier am Nickles-Webboard einfach bloß ihr Maul halten, statt sich selbst als Beute des Mainstreams bloßzustellen. 

Es ist Zeit zum Handeln, zumal ja auch die Bundeswehr zunehmend zu einer weltweit agierenden Kampftruppe im Interesse US-amerikanischer Hegemonial-Interessen umgeformt werden soll. Seit Menschengedenken sind Aufrüstung und Krieg ein Kernanliegen der Völker gewesen und sind es heute noch. 
Himmel, was sind sind wir nur für "Bürger", die für das alles schuften, zahlen und "bürgen". 
Ist das von Jedem so gewollt? 
Werdet doch mal wach und ernährt Euren Verstand mit Bildung. 

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jueki schuerhaken „Nichts wird sich ändern und Ähnliches. Typisch deutsches ...“
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So kann das Merkel die Deutschen kujonieren und ducken. 

Der Personenkult hat bei Josef Wissarionowitsch, Adolf, Mao und anderen -initiiert durch die jeweiligen Medien- funktioniert und war recht effektiv - warum sollte man den nicht auch hier nutzen?
Was "Väterchen Stalin" sagte oder was  "Mütterchen Merkel" -sagt, ist doch fast ein Gottesgesetz.
Man braucht darüber nicht nachzudenken. Beweis für die Richtigkeit einer beliebigen Aussage: "Mutter Merkel" hat es doch gesagt!
Ist wer dagegen? Bitte auswählen:

"Angstkampagne, Wutbürger, Protestwähler, Neonazi, Rechtsgerichteter, Anhänger, Putin-Versteher, Hetzer...."

- und schon sind die Standpunkte wieder gerade gestellt.
Das die Medien schon fast mit Inbrunst an diesem merkel- Personenkult arbeiten, sollte eigentlich kaum noch übersehen werden können.

Und deshalb ist diese Aufforderung

Werdet doch mal wach und ernährt Euren Verstand mit Bildung

- fast schon eine Aufforderung, sich gesellschaftlich unmöglich zu machen.
Denn untertänige Mitläufer können lauter schreien.

Jürgen

- Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich im offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen "NEIN!" Kurt Tucholsky
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Rudolfsky jueki „Der Personenkult hat bei Josef Wissarionowitsch, Adolf, Mao ...“
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Es wird Zeit daß jemand die Iniatitive ergreift bei Avaaz oder Compact eine Petition zu eröffnen. Aktion in der zusätzlich zur Diskussion noch ein politischer Druck aufgebaut wird. Das wäre eine tolle Sache!

Rudolfky

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Talaminga schuerhaken „Nichts wird sich ändern und Ähnliches. Typisch deutsches ...“
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Ich bin schon länger aufgewacht und kämpfe allein und allein für mich. Alle aus meiner Umgebung hassen und moppen mich weil ich die Wahrheit sage und auf den Punkt bringe, genau wie ihr hier auf nickles! Ich bin euer Teilhaber des friedlichen Widerstandes. Ich frage mich nur noch ob es hier bei mir besonders schlimm ist oder überall sich die Helden verstecken müssen? Vorwärts mit dem friedlichen Widerstand, der totalen Verweigerung!! :)

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muez. Michael Nickles „ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung“
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hallo zusammen,

würde mich interessieren, ob jemand bisher erfolg hatte mit dem verweis aufs gutachten.

LG

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Michael Nickles muez. „hallo zusammen, würde mich interessieren, ob jemand bisher ...“
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Hallo muez,

ich vermute mal nein - dafür ist das Gutachten noch zu neu und die Dauer bis Klagen abgeurteilt werden zu lang. Das Gutachten ist aber gewiss ein entscheidender Punkt für Klagen und auch ich werde es bei meiner bevorstehenden Klage ausgiebig (vollständig) nutzen.

Grüße,
Mike

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muez. Michael Nickles „Hallo muez, ich vermute mal nein - dafür ist das Gutachten ...“
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Hallo,

danke für die schnelle Antwort.ich habe mich bisher verweigert die Gebühren zu zahlen mit der Hoffnung es würde sich bald etwas ändern. D.h. ich habe "Schulden" über 100 Euro. Kann man IHrer Meinung nach das Begleichen der "Schulden"  verweigern mit dem Verweis auf das Gutachten?

LG

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Michael Nickles muez. „Hallo, danke für die schnelle Antwort.ich habe mich bisher ...“
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Hallo muez,

aktuell gilt es sich entschieden gegen den Rundfunkbeitrag zu wehren und jegliche Zahlungen zu verweigern. So lange kein echter Bescheid kommt, besteht überhaupt kein Handlungsbedarf zu reagieren.

Du kannst also einfach abwarten, bis die hier beschriebene Situation eintritt: http://www.nickles.de/forum/mikes-wohnzimmer/2014/ard-zdf-endlich-widerspruchsbescheid-ticket-zur-klage-show-539098853.html

Grüße,
Mike

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christian t Michael Nickles „ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung“
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Hier auch noch was interessantes.

http://www.gez-abschaffen.de/argumente.htm

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Borlander christian t „Hier auch noch was interessantes. http://www.gez-abschaffen.de/argumente.htm“
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Die Seite scheint aber schon etwas älter zu sein und passt nicht mehr zum aktuellen Modell des Rundfunkbeitrags.

Erschreckend finde ich aber vor allem, dass es gleich unter dem ersten Punkt "Argument 1: Verantwortungsbewusstsein auch bei privaten Informations-Anbietern" schon wieder gravierende Schwächen in der Argumentation gibt: Da wird dann u.A. die Zeitschrift "Esotera" genannt, die laut Webseite als eines der aktuellen Titelthemen "Egel und Ihre Aufgaben" behandelt. Sowas deckt sich irgendwie nicht mit meinem Verständnis von " gewissenhaft recherchiert und ausgewogen dargestellt".

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christian t Michael Nickles „ARD/ZDF-Rundfunkgebühr - Regierungsgutachter fordern Abschaffung“
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Dieser Beitrag ist gelöscht!
Dieser Beitrag wurde gelöscht, weil ein anderer User einen berechtigten Einwand dagegen hatte. Die Begründung befindet sich hier.
giana0212 christian t „Dieser Beitrag ist gelöscht.“
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Es ist doch eher unwahrscheinlich, daß die ARD mit ihrer Berichterstattung für alle Kriege von hier bis Indien verantwortlich ist. Das bedeutet? Na?

Ein Irrtum dieser Zeit ist es, Glück mit Besitz zu verwechseln.
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Alpha13 christian t „Dieser Beitrag ist gelöscht.“
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http://www.nickles.de/thread_cache/539168884.html#_pc

Alle Tassen im Schrank hast du sowas von definitiv nicht die Hetze gleich mindestens 3x zu posten!

Zudem dürfte das auch rechtlich relevant sein...

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