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News: Schriftsteller drängen Kanzlerin zum Handeln

Belauschungsskandal: Ist Deutschland ein Überwachungsstaat?

Michael Nickles / 20 Antworten / Flachansicht Nickles

Vergangene Woche hat Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Prism-Skandals erklärt, dass Deutschand kein Überwachungsstaat, ein Land der Freiheit sei. 32 deutsche Schriftsteller sehen das anders und haben sich deshalb jetzt mit einem offenen Brief an Merkel gewandt.

Der wurde in der FAZ mit dem Titel "Deutschland ist ein Überwachungsstaat" veröffentlicht. Aus Sicht der Schriftsteller haben Edward Snowdens Enthüllungen klargemacht, dass der gläserne Mensch endgültig Wirklichkeit geworden, für die "Geheimdienst"-Behörden alles transparent ist: politische Einstellungen, Freunde, Kontakte, Bewegungsprofile, Beziehungen.

Die Schriftsteller beklagen, dass es keine Chance zur Wehr gibt, keine "Akteneinsicht" möglich ist, die Transparenz nur eine Einbahnstrasse ist. Merkel wird aufgefordert nicht länger abzuwarten, auf Aufklärung zu drängen.

Es gäbe bereits den Eindruck, dass die Belauschungsaktivitäten der amerikanischen und britischen Geheimdienste von der Bundesregierung gebilligt werden. Die Autoren wollen von der Kanzlerin wissen, ob die Aktivitäten der NSA gewünscht sind, weil deutsche Behörden das wegen dem Grundgesetz nicht dürfen.

Sie wollen wissen, ob die Regierung die Aufklärung verzögert, weil sie selbst von den Belauschungsaktionen profitiert. Auch wird nachgehakt, warum der BND und der Verfassungsschutz das NSA-Spähprogramm XKeyScore selbst ohne gesetzliche Grundlage verwenden. Merkel ist nun aufgefordert, die volle Wahrheit über die Spähangriffe zu sagen. Der offene Brief schließt mit diesen Worten:

"Das Grundgesetz verpflichtet Sie, Schaden von deutschen Bundesbürgern abzuwenden. Frau Bundeskanzlerin, wie sieht Ihre Strategie aus"

Michael Nickles meint:
Misthaufen. (Foto: mn)
Wie glaub kürzlich schon kommentiert: es wird schnell genug Gras drüber wachsen. Die Masse wird es schneller vergessen was grad abgeht, als zu kapieren, dass es auch sie betrifft.

Die Idee "Ich habe nichts zu verbergen" ist bestenfalls eine Dummheit.
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Conni3 Michael Nickles „Belauschungsskandal: Ist Deutschland ein Überwachungsstaat?“
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http://s7.directupload.net/file/d/3330/di3ti6zx_jpg.htm

Lieber Barack Obama, liebes CIA und NSA,

Mir ist heute meine Festplatte kaputt gegangen

Frage: Könnt Ihr mir BITTE  eine Kopie meiner Daten schicken?

Porto übernehme ich, danke.

(gefunden in Facebook, aber fragt mich nicht wo - habs auf meinem PC abgespeichert , aber mal wieder nicht die Quelle notiert)

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