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Polizeieinsatz gegen Hartz 4 GegnerInnen.

softoldie / 18 Antworten / Flachansicht Nickles

Diesmal ist es die Polizei in Hamburg-Elmsbüttel, die sich rühmen darf, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auf die übliche Art zu schützen....
Wenn heute wieder ein 'Führer' käme, könnte er m. Meinung nach,den PolizeiApparat einfach so übernehmen, wie er ist.

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Max Payne thomas71berlin „" in der Regel agiert die polizei recht vorsichtig "“
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von wegen Meinungsfreiheit...

Art 5 GG

(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.


Man sollte eben immer alles lesen!
The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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Grundgesetztlyrik thomas71berlin