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News: Hamburger Landgericht fällt Grusel-Urteil

Foren-Betreiber haften für Leserbeiträge

Redaktion / 60 Antworten / Flachansicht Nickles

Das Hamburger Landgericht betrachtet Diskussionsforen im Internet als eine besonders gefährliche Einrichtung. Jetzt gab es ein Urteil im Verfahren gegen den Heise-Verlag. Laut Gericht sind öffentliche Internet-Diskussionsforen eine Gefahrenquelle und ihre Betreiber daher einer verschärften Haftung unterworfen.

Bislang war es so, dass Forenbetreiber nur dann kritische Leserbeiträge entfernen mussten, wenn sie über deren Existenz vom Beanstander in Kenntnis gesetzt wurden. Eine Unkontrollierbarkeit von großen Internet-Diskussionsforen akzeptiert das Gericht nicht. Forenbetreiber müssen ihr Unternehmen so einrichten, dass alle Leserbeiträge vor ihrer Veröffentlichung auf Rechtsmäßigkeit überprüft werden.

Das Argument des Heise Verlags, dass ein Forum mit über 200.000 Leserbeiträgen pro Monat nicht redaktionell überwachbar sei, lies das Gericht nicht gelten. Damit stehen sozusagen alle deutschen Diskussionsforen im Internet vor dem Aus. Sie können durch Abmahnkanzleien ruckzuck in den Ruin getrieben werden.

Der Heise-Verlag betrachtet das Gerichtsurteil als grobes Fehlurteil und wird dagegen Rechtsmittel einlegen.

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@Olaf19 Conqueror
Rechtsschutz Olaf19
Schon möglich,.... Dr. Hook
Vor allem müsste dann... Olaf19
dirk42799 xafford „Nein, aber wenn Du sagst Die Produkte der Firma XY sind Scheiße , dann kann der...“
Optionen

Stopp!
Jetzt wird erst einmal differenziert. Dabei ist "doof" eine schlechte Wahl.
Bleiben wir bei den Produkten:
wenn ich sage "XY baut den letzten Schrott", dann kommt´s drauf an, wer das sagt. Sage ich das, weil ich gehört habe, wie der Bauer vom Nachbarn von dessen Schwager von deren Cousine 3. Grades gehört hat, daß das so sein soll, dann hab ich in der Tat ein Problem am Hals.
Sage ich das, weil ich das Produkt getestet habe und aufgrund dieses Testes für mich beschlossen habe, daß das der totale Humbug ist, dann habe ich wiederum kein Problem am Hals.
Sage ich das als Testzeitschrift (berühmt: Hautcreme Uschi Glas ./. Stiftung Warentest), dann hat selbst die Uschi das zu akzeptieren.

Aber:
darum geht´s nicht. Hier geht´s um die Haftung des Forumsbetreibers.
Wenn ich, weil ich den Namen XY nicht mag (oh Gott, hoffentlich heißt hier so keiner!), hier hinschreibe "XY ist doof", dann ist es doch unmißverhältnismäßig, M. Nickles dafür zu belangen.

Wir reden hier über zwei paar Schuhe.

Dirk

ja, ich schreibe absichtlich nach den alten Rechtschreibregeln!
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Mal wieder Satire: Nörgler
Fehlurteil SmallAl