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News: Recht auf Meinungsfreiheit

Gerichtsurteil: Anonyme Kritik im Internet ist zulässig

Michael Nickles / 7 Antworten / Flachansicht Nickles

Im Internet gibt es viele Bewertungs-Plattformen und Foren, bei denen man anonym mitmachen, seine Meinung sagen kann. Dabei kommt es zwangsläufig auch zu Kritik und Äußerungen, die Betroffenen nicht unbedingt schmeckt.

Vor dem Oberlandesgericht Hamm wurde laut Bericht im juristischen Blog Telemedicus jetzt so ein Fall behandelt. Ein vermutlicher Patient hat seinen Psychotherapeuten auf einem Bewertungsportal anonym schlecht bewertet und der Arzt hat daraufhin den Betreiber des Portals verklagt.

Er forderte den Betreiber auf, die Identität des Teilnehmers rauszurücken. Außerdem verlange er die Entfernung der schlechten Bewertung und wollte auch Schadensersatz fordern. Erfolglos.

Die Richter entschieden zugunsten der Meinungsfreiheit, urteilten, dass auch anonyme Meinungsäußerungen im Internet zulässig sind und Betroffene das akzeptieren müssen. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, gilt also auch für anonyme Mitteilungen im Internet.

Die Urteilsbegründung kann hier abgerufen werden: Oberlandesgericht Hamm, I-3 U 196/10

Michael Nickles meint: Das ist natürlich ein erfreuliches Urteil, allerdings auch ein gefährliches! Viele werden sich daraus wohl ableiten, dass alles was man im Internet anonym schreibt, durch das Recht auf Meinungsfreiheit gedeckelt ist. DEM IST NICHT SO!

Kommt es zu einem Rechtsstreit, dann hängt das schon schwer davon ab, wie und was als "Meinung" geschrieben wurde. Pauschal "zulässig" sind gewiss nur Meinungsäußerungen, die sich "nüchtern" auf die jeweilige Sache beziehen.

In der Urteilsbegründung steht unter anderem "Die Bewertungen betreffen die berufliche Tätigkeit des Klägers..." - die Privatspähre des Artzes wurde also wohl nicht verletzt.

Im Fall von Beleidigungen oder Unterstellungen (beispielsweise jemanden als "Betrüger" zu bezeichnen) kann es gewiss zu kostspieligen Folgen kommen. Also aufpassen!

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Klar, dieses Urteil ruft sofort Widerspruch, zumindest aber wohl berechtigte ... angelpage
ich finde das absolut super, so kann durch aus die spreue von weizen getrent ... cetdsl
naja also da habe ich einspruch anzumelden egal ob der betreffende arzt 100e ... zensurierter
Das Urteil ist sehr gut. Denn ich kann ja auch in der Realität auf dem ... marinierter
cetdsl marinierter „Das Urteil ist sehr gut. Denn ich kann ja auch in der Realität auf dem...“
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Nun das ist ein gesellschaftliches Problem.

aber wenn man bedenkt das gerade im pysiatrichen bereich die Terminierung ungewöhnlich lange auf sich warten läst, die Termine wachsen gerade in diesem bereich nicht auf den bäumen.

und der Patient, der auf diesen angewiesen ist, ist es schon traurig.
das soll ja nicht heißen das es für den Patienten auf Anhieb klappen soll, aber gerade dieser Hilfe suchender hat sich diese stiuation nicht aussuchen können.

nein diese stiuation ist eine Ansammlung, der Erfahrungen der betroffenen.

gerade für außen stehenden, ist es etwas schwierig diese umstände zu verstehen, da unsere gesellschaftliches Auffassung vermögen "gerade hier" ziemlich eingeschränkt ist.

ich kann hier von der ersten reihe sprechen, hätte Mann mir das 1996 gesagt hätte ich über diese Versionen gelacht.

aber wie es der Zufall es zu tage gebracht hatte nach 15.01 2000 ging es bei mir bergab (nach 96 tagen Rest urlaub den ich damals genommen hatte) nein es waren keine überstunden die ich abgefeiert hatte, regulärer urlaub der sich angesammelt hatte.

wir konnten keinen urlaub nehmen, Betriebs bedingt.
und den urlaub immer auf folge Jahr überschrieben bekommen.

selbst zu den Zeitpunkt, mein Lehrling (insgesamt hatte ich 5 Facharbeiter zum gesellen Brief verholfen) meinte zu mir ich würde sein sozial leben durch einander bringen.

dieser war mein letzter Lehrling, im nach hinein bin ich immer noch stolz auf meinen letzten Lehrling.

ich hatte zu der zeit insgesamt 11 Jahre bei diesem betrieb gedient, in dieser zeit hatten wir keine Lehrlinge bis cirka 2007 danach kamen 3 Lehrlinge.

der erste Stiefenkel von Betriebsleiter (damaliger chief), der 2.einen Umschüler durch Arbeitsamt er hatte Bäcker gelernt, wegen Mehl Allergie (oder weil der Bäcker morgens um 2 Uhr aufstehen muss) hat er nach Abschlus noch mall umgeschult, (auch er war nicht mein Lehrling).

zum anfangs hatte ich den ersteren, nicht darum wegen einschleimen, nein weil ich diesen jugendlichen schon von früher gekannt habe (bevor er zum stief Enkel von dem Betriebsleiter wurde) hat er fasst 80 Km. weiter gewohnt seine Mutter hatte für diese selbe Gesellschaft gearbeitet wie ich und dieser kleine (Pisser) hatte in seiner schule Probleme mit anderen läuten, da habe ich mich da zwischen geschaltet, und habe dieses Problem gelöst.

Jahre später nach dem seine Mutter den Sohn von dem chief geheiratet hatte, dieser klein Kind heran gewachsen war, und ausgebildet werden sollte, bekam ich diesen.

das hatte gerade mall fast 6 Monate gedauert er hat es drauf angelegt, (er ist ja der stiefenkel) von chief, habe aber als Fachkraft nicht mit gespielt für meinen teil war ich nicht willig den hintern von einem lernwilligen "Pisser" zu streicheln, das dumme war er wollte sich mit mir körperlich anlegen, wo drauf ich ihn auf seinen haltungs- - fehler aufmerksam gemacht habe (ich kenne angriff Techniken genauso wie Abwehr Techniken), also habe ich ihn gewähren lassen und diesen Bub 2 mall nach seinem angriff in den hintern getreten.

und habe ihn erklärt, er kann durch aus den Zug nehmen und zur Firma zurück fahren oder meinen Anweisungen befolgen, nach seinem ausweglosen versuchen hatte dieser sich eingefügt, und hat die Anweisungen befolgt.

hatte ich gedacht!!.
zumindest habe ich bis zum Feierabend mit dieser Illusion gelebt!!.

Entschuldigt bitte wenn ich hier abrupt beende (ich sagte ja das ich von der ersten reihe berichte) und ich unbedingt eine pause brauche, wenn Interesse besteht würde ich diesen Gespräch aber weiter führen ( für mich ist es ein Ventil ).

Falls Interesse besteht würde ich für allgemeines Info zur Verfügung stehen wollen.

Nur bedenkt hierbei ihr werdet in eine neue Welt eintauchen, und ich lebe dies durch!!.

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Und letztendlich: Wer EINER schlechten Bewertung vertraut, ist selber ... zensurierter
Ich halte das für ein sehr wichtiges Thema, und zwar grundsätzlich: Welche ... gerhard38