AbGEZockt - Seite 5

Kampf gegen Abzocke - was wirklich wichtig ist

Nach ausgiebigen Recherchen, scheinen mir diese Punkte entscheidend zu sein:

1. Beitrags-/Gebührenbescheid: Es sollte erst dann reagiert werden, wenn tatsächlich DER Bescheid kommt. Der komplette Klimbim davor ist uninteressant. Den Bescheid erkennt man daran, dass eine 4-wöchige Frist zum Widerspruch eingeräumt wird.

2a. Ignorieren des Beitrags-/Gebührenbescheids: Die "einfach nichts tun"-Variante würde perfekt funktionieren, wenn das "komplette" Volk den Aufstand ausübt. Das ist nicht passiert und wird auch nicht mehr geschehen. Zu viele blechen nach dem Motto "Da kann man nichts machen". Auch wenn es die beste Variante ist, funktioniert "Ignorieren" also nicht. Soweit ich ermitteln konnte, betrachten die Eintreiber ein Ignorieren inzwischen zunehmend ganz einfach als Startschuss für "Zwangsvollstreckungsmaßnahmen".

2b. Zwangsvollstreckung/Pfändung: Im simplen Fall werden die geforderten Beiträge per Pfändung einfach vom Bankkonto eines Zahlungsunwilligen eingeholt, fertig. Hinzu kommen dann noch "Bearbeitungsgebühren". Das Einrichten eines sogenannten "Pfändungsschutzkontos" ist als Abwehrmaßnahme möglich.

Geschützt ist aber nur ein Kontoguthaben von bis zu 1.045 Euro und es kann nur ein Konto per Bankantrag geschützt werden. Geht es nicht per Kontopfändung, suchen sich die Vollstrecker natürlich andere Methoden. Details dazu was passiert, wenn man konsequent nicht zahlt und nicht antwortet, gibt es hier: http://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/kultur-medien/569/rundfunkbeitrag-was-passiert-wenn-man-nicht-zahlt.

Ein Verzicht auf Widerspruch gegen den Bescheid macht diesen nach Ablauf der Widerspruchsfrist also automatisch "gültig". Ein nachträgliches Vorgehen gegen den Bescheid ist dann nicht mehr möglich. Und (ganz wichtig!): sollte sich die Zwangsgebühr von ARD/ZDF irgendwann doch als verfassungswidrig erweisen, hat man dann wohl auch keine Chance mehr, gezahlte/kassierte Beiträge zurück zu holen.

3. Widerspruch einlegen: Der Rechtsweg ist die einzige Möglichkeit, sich nicht als willenloses Schlachtvieh zu unterwerfen. Dieser Rechtsweg beginnt mit dem Widerspruch gegen den Beitragsbescheid. Wie eingangs schon veranschaulicht (siehe Höcker "Musterbrief") ist es für den Arsch, einen Widerspruch langwierig zu begründen, den "heiligen Gral der GEZ-Befreiung" zu suchen. Der Widerspruch wird sowieso abgelehnt werden. Es ist also nur eine vorübergehende Maßnahme um Zeit zu schinden und den Eintreibern zusätzliche Arbeit zu bescheren.

4. Klage: Nach Ablehnung des Widerspruchs bleibt nur noch Klagen beim zuständigen Verwaltungsgericht. Allen bisherigen Erfahrungen nach, ist auch dies ein völlig aussichtloses Unterfangen. Eine recht gute Zusammenfassung gescheiterter oder noch laufender Klagen gibt es hier: http://www.refrago.de/Welche_Klagen_gegen_den_neuen_Rundfunkbeitrag_gibt_es.frage42.html Das Klagen kostet leider rund 100 Euro, die man für das Gerichtsverfahren vorstrecken muss und vermutlich auch nie wieder sieht. Das ist der Preis, den jeder leider zahlen muss, wenn er sich nicht für dumm verkaufen lassen will. Je mehr Menschen klagen, je mehr Gerichtsverfahren dadurch entstehen und die Justiz damit belastet wird, desto höher wird die Chance, dass etwas passiert.

5. Zahlung unter Vorbehalt: Egal in welcher Phase man aus dem "Spiel" aussteigt: jegliche Zahlungen sollten ausnahmslos unter Vorbehalt der Richtigkeit erfolgen. Nur dann hat man eine Chance, Beiträge zurück zu erhalten, wenn sich die Beitragserhebung irgendwann doch mal gesetzlich als unzulässig erweist. Das entspricht beim aktuellen Stand der Dinge an einem Wunder.

Im Sinne meiner GEZ-Berichterstattung habe ich mich zähneknirschend dazu entschieden  Widerspruch einzulegen. Das totale Ignorieren wäre mit lieber, aber ist halt sinnlos, weil zu viele einfach Angst davor haben, es keinen "Wir sind das Volk"-Zusammenhalt gibt.

Bild: Mein Einschreiben an den "Beitragsservice". Es hat mich ziemlich geärgert, dass der Mann in der Postfiliale so schöne Briefmarken draufgeklebt hat. Wenigstens hat er es ziemlich schlampig gemacht. (Foto: mn)
Bild: Es gibt keine Garantie, dass sich der "echte Beitragsbescheid" anhand der Betreffzeile sicher erkennen lässt. Wichtig ist es, auf eine Rechtsbehelfsbelehrung zu achten, in dem eine Widerspruchsfrist eingeräumt wird. In meinem Fall war das in blassem Hellgrau auf der Rückseite des Schreibens gedruckt (hier im Bild habe ich den Kontrast erhöht um die Lesbarkeit zu vereinfachen).
Bild. Bernd Höckers "Erfolgreich gegen den Rundfunkbeitrag 2013". ISBN: 978-3-9811760-6-3. 112 Seiten. 8,90 Euro. Ob es hier wirklich einen Erfolg gibt, die Flucht gelingt, erprobt der Autor aktuell noch selbst.
Bild. Mein simples Widerspruchsschreiben aus dem "Musterbriefgenerator". Das schafft jeder mit wenig Aufwand.
Bild: Mein Einschreiben an den "Beitragsservice". Es hat mich ziemlich geärgert, dass der Mann in der Postfiliale so schöne Briefmarken draufgeklebt hat. Wenigstens hat er es ziemlich schlampig gemacht. (Foto: mn)
Bild: Es gibt keine Garantie, dass sich der "echte Beitragsbescheid" anhand der Betreffzeile sicher erkennen lässt. Wichtig ist es, auf eine Rechtsbehelfsbelehrung zu achten, in dem eine Widerspruchsfrist eingeräumt wird. In meinem Fall war das in blassem Hellgrau auf der Rückseite des Schreibens gedruckt (hier im Bild habe ich den Kontrast erhöht um die Lesbarkeit zu vereinfachen).
Bild. Bernd Höckers "Erfolgreich gegen den Rundfunkbeitrag 2013". ISBN: 978-3-9811760-6-3. 112 Seiten. 8,90 Euro. Ob es hier wirklich einen Erfolg gibt, die Flucht gelingt, erprobt der Autor aktuell noch selbst.
Bild. Mein simples Widerspruchsschreiben aus dem "Musterbriefgenerator". Das schafft jeder mit wenig Aufwand.
Bild: Mein Einschreiben an den "Beitragsservice". Es hat mich ziemlich geärgert, dass der Mann in der Postfiliale so schöne Briefmarken draufgeklebt hat. Wenigstens hat er es ziemlich schlampig gemacht. (Foto: mn)
Bild: Es gibt keine Garantie, dass sich der "echte Beitragsbescheid" anhand der Betreffzeile sicher erkennen lässt. Wichtig ist es, auf eine Rechtsbehelfsbelehrung zu achten, in dem eine Widerspruchsfrist eingeräumt wird. In meinem Fall war das in blassem Hellgrau auf der Rückseite des Schreibens gedruckt (hier im Bild habe ich den Kontrast erhöht um die Lesbarkeit zu vereinfachen).
Bild. Bernd Höckers "Erfolgreich gegen den Rundfunkbeitrag 2013". ISBN: 978-3-9811760-6-3. 112 Seiten. 8,90 Euro. Ob es hier wirklich einen Erfolg gibt, die Flucht gelingt, erprobt der Autor aktuell noch selbst.
Bild. Mein simples Widerspruchsschreiben aus dem "Musterbriefgenerator". Das schafft jeder mit wenig Aufwand.
Bild: Mein Einschreiben an den "Beitragsservice". Es hat mich ziemlich geärgert, dass der Mann in der Postfiliale so schöne Briefmarken draufgeklebt hat. Wenigstens hat er es ziemlich schlampig gemacht. (Foto: mn)
Bild: Es gibt keine Garantie, dass sich der "echte Beitragsbescheid" anhand der Betreffzeile sicher erkennen lässt. Wichtig ist es, auf eine Rechtsbehelfsbelehrung zu achten, in dem eine Widerspruchsfrist eingeräumt wird. In meinem Fall war das in blassem Hellgrau auf der Rückseite des Schreibens gedruckt (hier im Bild habe ich den Kontrast erhöht um die Lesbarkeit zu vereinfachen).
Bild. Bernd Höckers "Erfolgreich gegen den Rundfunkbeitrag 2013". ISBN: 978-3-9811760-6-3. 112 Seiten. 8,90 Euro. Ob es hier wirklich einen Erfolg gibt, die Flucht gelingt, erprobt der Autor aktuell noch selbst.
Bild. Mein simples Widerspruchsschreiben aus dem "Musterbriefgenerator". Das schafft jeder mit wenig Aufwand.
Bild: Mein Einschreiben an den "Beitragsservice". Es hat mich ziemlich geärgert, dass der Mann in der Postfiliale so schöne Briefmarken draufgeklebt hat. Wenigstens hat er es ziemlich schlampig gemacht. (Foto: mn)
Bild: Es gibt keine Garantie, dass sich der "echte Beitragsbescheid" anhand der Betreffzeile sicher erkennen lässt. Wichtig ist es, auf eine Rechtsbehelfsbelehrung zu achten, in dem eine Widerspruchsfrist eingeräumt wird. In meinem Fall war das in blassem Hellgrau auf der Rückseite des Schreibens gedruckt (hier im Bild habe ich den Kontrast erhöht um die Lesbarkeit zu vereinfachen).
Bild. Bernd Höckers "Erfolgreich gegen den Rundfunkbeitrag 2013". ISBN: 978-3-9811760-6-3. 112 Seiten. 8,90 Euro. Ob es hier wirklich einen Erfolg gibt, die Flucht gelingt, erprobt der Autor aktuell noch selbst.
Bild. Mein simples Widerspruchsschreiben aus dem "Musterbriefgenerator". Das schafft jeder mit wenig Aufwand.

Kommentare zu diesem Artikel (15)

rocklady
Hallo, das Drama mit den Gebühren hatte auch ich. Trotz Widerspruch und aller beigeholten Bescheinigungen sollte ich zahlen. Dank der Verbraucherzentralen, die allerdings auch nichts anderes gemacht haben als ich zuvor bin ich nun für ganze 3 Jahre befreit. Motto wehren ist immer nützlich. Nerven behalten umso mehr. Lieben Dank für den Beitrag und schöne Ostertage, rocklady
MichaelR.
Man muß keinen Brief per Einschreiben schicken; das geht kostengünstiger. Man schickt den Brief einfach 2x ab, und zwar um zwei Tage versetzt. Ein Anwalt hat mir mal gesagt, das kein Richter der Welt glauben würde, das ein Adressat bei 2 Briefen gleichen Inhalts nicht einen erhalten haben will. Also sparen wir doch ein wenig Geld ;-)
lilliput
Ich war es auch leid. Habe soeben folgende Mail abgeschickt! Sehr geehrte Damen und Herren, am laufenden Band bekomme ich von Ihnen Briefe. Einen habe ich jetzt mal geöffnet: Darin steht, dass mir eine Zwangsvollstreckung anstehen würde, wenn ich nicht zahlen sollte. Bitte schicken Sie mir eine umfangreiche Rechtsgrundlage, aus der ein Anwalt die Rechtmäßigkeit Ihrer Forderung herleiten kann. Ich selber habe mit Ihrem Institut niemals einen Vertrag geschlossen. Zudem verweise ich auf das Gutachten des Bundesfinanzministeriums: Öffentlich-rechtliche Medien ? Aufgabe und Finanzierung. Dieses Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats sollten Sie bitte vor Ihrer Begründung der Rechtmäßigkeit gelesen haben. Ich kann doch nicht einfach für was zahlen und permanent mit Briefen überrascht werden, wenn ich damit nichts zu tun habe! Ich schaue oder höre keine öffentlich rechtlichen Sender! Für Leistung, die ich möchte, zahle ich natürlich, aber doch nicht für etwas Aufgezwungenes. Vielen Dank im Voraus. Ich bin gespannt auf Ihre Begründung, weshalb Sie meinen, ich sei Ihre Schuldnerin. Mit freundlichen Grüßen Silke Nieder
Michael Nickles
Hallo Silke, Deine Vorgehensweise ist verständlich aber leider nur Zeitverschwendung. Mir ist bislang kein Fall bekannt, bei dem der "Service" auf ein individuelles Schreiben reagiert. Argumente interessieren die nicht, die wohlen Kohle und Basta. Es bleibt konkret also nur konsequent Zahlung zu verweigern und zu klagen. Grüße, Mike
lilliput
Hallo Michael, danke für den Tipp! Ich zahle also nicht. Aber weshalb soll ich klagen? Die wollen doch mein Geld und müssten klagen. Mir einfach mit Vollstreckungsmaßnahmen drohen, da kann ja jeder kommen. Wenn ich den Mahnbescheid vom Gericht bekomme, dann erhebe ich (innerhalb von 14 Tagen) Widerspruch. Danach muss der Gläubiger eine mündliche Verhandlung beantragen beim zuständigen Gericht. Sollte das Urteil für mich negativ ausfallen, kann ich immer noch Einspruch einreichen. Zumindest läuft das so nach der Zivilprozessordnung. Ich hoffe, die ist hier anwendbar. Wenn das Finanzamt Geld will, läuft das einen schnelleren Weg. Der Beitragsservice spielt mit der Angst der Leute. Argumente für die Zahlung fehlen mir. Aus dem Gutachten gehen genug Gegenargumente hervor. Viele Grüße Silke
abzocke1
ichael Nickles am 17.06.2015, 16:55 Uhr Hallo Silke, Deine Vorgehensweise ist verständlich aber leider nur Zeitverschwendung. Mir ist bislang kein Fall bekannt, bei dem der "Service" auf ein individuelles Schreiben reagiert. Argumente interessieren die nicht, die wohlen Kohle und Basta. Es bleibt konkret also nur konsequent Zahlung zu verweigern und zu klagen. Grüße, Mike --- Hallo Micke , die sind aber verpflichtet auf Anfragen und auch auf Auskünfte zu reagieren, denn die derartige Drohnen und Schreiben verschicken, warum steht wohl nie ein Name und keine Unterschrift auf diesen Mafia Droh- Briefen ? Richtig damit der Zuständige nicht angezeigt werden kann. und Fordern kann man viel ob die einen Rechtsanspruch überhaupt haben steht auch einem ganz anderem Blatt (nicht Rechts fähige Firma das nur ist )
Jobberknoll
Hallo an Alle hier. Nachdem ich nun über acht Monate auf meinen Widerspruch nichts gehört bzw. gelesen hatte; ich dachte meine Begründung wäre soooooooo gut, wurde ich gestern, am 05.09.15, auf den Boden der Realität zurückgeholt. Odin nennt mich einen ?Kleingläubigen?. Ich habe ein 10seitiges( Zehn Seiten) Einschreiben mit der Ablehnung meines Widerspruchs bekommen. Vier Seiten Ablehnung und sechs Seiten Anhang und in diesem Anhang werden alle bisherigen Argumente? Zunichte gemacht; und zwar gesetzlich. Zum Beispiel brauchen keine Unterschriften mehr auf den Schreiben der ?Geldeintreiber? zu sein: Verw.Ger. München vom 23.07.2014 ? M 6b S 14.1728.LG Tübingen, Beschluss vom 19.05.2014-Az.: 5 T 81/14 ist vom Bundesgerichtshof am 11.06.2015-Az.: IZB 64/14 aufgehoben worden! Mein Widerspruchsbescheid wurde unterschrieben: i.V. Roswitha Alzner! Auf meine Fragen wurde natürlich nicht eingegangen; dafür soll ich gegen diese Ablehnung nach einem Monat klagen!!!! Das sollen ARD/ZDF tun, die wollen doch was von mir? Ich werde weiterhin nicht für Etwas zahlen, dass ich nicht bestellt habe. MfG LoPe
Michael Nickles
Es ist leider so, dass Dir jetzt nur noch der Klageweg bleibt. Klagst Du nicht, dann werden sie mit hoher Wahrscheinlichkeit die Zwangsvollstreckung in die Wege leiten. Hast Du dann keine Klage erhoben, verringern sich die Möglichkeiten die Zahlung weiter hinauszuschieben. Wenn Dir das nötige Kleingeld zum Klagen fehlt (ca 100 Euro Verfahrenskosten), dann bleibt nur auf Klage zu verzichten und dann die Vollstreckung möglichst lange hinauszuzögern (was wiederm mit Kosten verbunden ist). Kurzum: hartnäckiger Widerstand ist leider mit drohenden Kosten verbunden.
jakapewo
Alles schön und gut, bei mir wurde einfach das Konto gepfändet. Ich habe die Bettelbriefe auch nicht beachtet. Und was dann ? Man bezahlt damit man wieder zugriff auf sein konto bekommt. Drecksverein
Wolfman12
Pu der Baer
"Der Widerstand gegen die Fernsehzwangsgebühr wird am üblichen Problem scheitern: es gibt zu wenige die mitmachen. Entweder weil sie zu dumm, oder zu faul dazu sind, oder weil es ihnen einfach egal ist." Was in dieser Auflistung fehlt: Vielleicht auch, weil es eine Menge Menschen gibt, die den öffentlich rechtlich finanzierten Rundfunk aller dritten Programme, der gesamten ARD, ZDF inklusive 3sat, Phoenix und ARTE mit seinen weitgehend werbefreien oder zumindes werbefreien Angeboten viel besser als die privaten Angebote? Mich zumindest nerven sowohl extrem niedrige Niveau der Privaten Sender als auch die dortigen permanenten langen Werbeunterbrechungen samt permanentem Selbst-Marketing. Der öffentlich rechtliche Rundfunk sichert uns zumindest eine gewisse, frei verfügbare Qualität und deren Rezipienten eine minimale Nebenbei-Bildung. Wie unerträglich schlecht und folgenreich für das Informationsniveau und Bildungsniveau einer Gesellschaft wird, wenn es nur noch private Sender gibt, kann man in den USA und vielen anderen Ländern beobachten.
dddoc1
CommanderTom
Aha. geschätze 90% der Gebühren gehen für blöden Unterschichten-Fußball und sonstigen verdopten "Sport" drauf. Von den verbleibenden 10% wiederum 90% geschätzt für überhöhte ungerechtfertigte Selbstbedienungs"gehälter" (lies: Selbstbereicherung). Weg damit, Fernsehen ist eh ein schnell sterbendes Medium des vergangenen 20.Jh PS: Die angeblich kulturelle Grundversorgung , für die die Gebühren theoretisch verwendet werden sollen, könnte also für weniger als 1?/Monat problemlos gemacht werden. Hooligan-Gekicke und chemische Dopingfestivals gehört jdfs. NICHT dazu !
Ulmer_Paulchen1
" Der öffentlich rechtliche Rundfunk sichert uns zumindest eine gewisse, frei verfügbare Qualität und deren Rezipienten eine minimale Nebenbei-Bildung." Nachdem ich mich von meinem Schreikrampf erholt habe möchte ich fragen, wo diese Bildung in den Sendungen des ÖR-Fernsehens zu finden ist? Fußball zur Hauptsendezeit; Fußball in den sogenannten Nachrichtensendungen, Kochsendungen und Fernsehproduktionen live auf Mallorka....; weitere Aufzählungen würden Seiten füllen. Den Anspruch auf freie Information und Bildung erfüllt das auf jeden Fall nicht. Ab 2017 funktioniert der freie Empfang via DVB-T nicht mehr! Der nächste Schritt, mein altes Dampfradio wird Elektroschrott wenn auf Digitalradio umgestellt wird. Wenn einzelne, gut gemachte Beiträge nachts mal zufällig gesendt werden, so muß Otto-Normalverbraucher eigentlich schlafen und nicht jeder ist in der Lage, dann diese Sendung zeitversetzt anzusehen. Mediatheken kannst sowieso nur beschränkte Zeit abrufen und auch nicht von überall (Begründung: "Diesen Beitrag können Sie aus lizensrechtlichen Gründen nicht empfangen!) Aber bezahlen mußß ich für diesen Quatsch?
dummbock
Man muss bemerken, dass der GEU Funk seine "Zwangs"mitglieder betrügt. Unter dem Deckmäntelchen der Wahrheit wurde verkündet: Ma hat die "leiche" der kleinen Peggi im Wald gefunden; die Wirklichkeit man hatte Skeletteile gefunden - nach 15 Jahren Liegezeit kein Wunder. Böhnhards DNA auf der Leiche... nach 15Jahren lächerlich. Bei Feuchtigkeit und Sonne sind aufliegende DNA Spuren vernichtet und von Schimmelpilzen und Bakterien vernichtet. Der Dummfunk hat uns absichtlich betrogen. Es ist ein Systen von Betrügern die uns eine Rechte Gefahr suggerieren will. Weg mit dem Dreckfunk. Wegen Betrug. Immer darauf hinweisen - Betrüger muss man keine finanzielle Beihilfe leisten.

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