ARD / ZDF - Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag - Seite 5

Das Urteil - erwartungsgemäß und interessant

Bild. Das Urteil mit förmlicher Zustellung im gelben Umschlag.

Das Urteil landete am 24.12.2015, also Heiligabend in meinem Briefkasten. Da war ich schon weg im Urlaub beziehungsweise in der unterfränkischen Heimat und habe es erst am 14. Januar 2016 in die Finger gekriegt.

Meine Erwartungen wurden voll erfüllt. Natürlich habe ich verloren, meine Klage wurde abgelehnt.

Das Urteil kann hier als PDF-Dokument downgeloadet werden:

PDF 1: Das Urteil

PDF 2: Briefumschlag und Zusatzschreiben zum Urteil

Die Entscheidungsgründe der Richters sind ab 1. bis 1.2.3 uninteressant. Das ist nur das übliche Blabla mit dem erklärt wird, dass der Rundfunkbeitrag okay ist und basta. Lesenswert wird es erst ab 1.2.4 - "Hinsichtlich des übrigen Vorbringens des Klägers gilt noch Folgendes:"

Ab dieser Stelle geht der Richter also auf meine individuellen Klagepunkte ein, die ich mit den Anhängen untermauert habe. Zu so was ist ein Richter verpflichtet. Er muss individuelle Dinge berücksichtigen, darf ein Urteil nicht einfach aus Textbausteinen zusammenkleben.

Ich hoffe, dass mein Richter viel Spaß beim Lesen meiner Anhänge hatte und sich an der einen oder anderen Stelle vielleicht wenigstens ein bisschen für das Urteil geschämt hat, das er mehr oder weniger fällen musste.

Bild. Links der simple Antrag auf Fristverlängerung, rechts die rasche Genehmigung des Verwaltungsgerichts.
Bild. Die Anlagen zur Klagebegründung: ganz viel Lesestoff für den Richter. (Foto: mn)
Bild. Die Nickles-Klagebegründung war kurz aber hatte zig Anlagen - viel Lesestoff für den zuständigen Richter. (Foto: mn)
Bild. Das Urteil mit förmlicher Zustellung im gelben Umschlag.
Bild. Links der simple Antrag auf Fristverlängerung, rechts die rasche Genehmigung des Verwaltungsgerichts.
Bild. Die Anlagen zur Klagebegründung: ganz viel Lesestoff für den Richter. (Foto: mn)
Bild. Die Nickles-Klagebegründung war kurz aber hatte zig Anlagen - viel Lesestoff für den zuständigen Richter. (Foto: mn)
Bild. Das Urteil mit förmlicher Zustellung im gelben Umschlag.
Bild. Links der simple Antrag auf Fristverlängerung, rechts die rasche Genehmigung des Verwaltungsgerichts.
Bild. Die Anlagen zur Klagebegründung: ganz viel Lesestoff für den Richter. (Foto: mn)
Bild. Die Nickles-Klagebegründung war kurz aber hatte zig Anlagen - viel Lesestoff für den zuständigen Richter. (Foto: mn)
Bild. Das Urteil mit förmlicher Zustellung im gelben Umschlag.
Bild. Links der simple Antrag auf Fristverlängerung, rechts die rasche Genehmigung des Verwaltungsgerichts.
Bild. Die Anlagen zur Klagebegründung: ganz viel Lesestoff für den Richter. (Foto: mn)
Bild. Die Nickles-Klagebegründung war kurz aber hatte zig Anlagen - viel Lesestoff für den zuständigen Richter. (Foto: mn)
Bild. Das Urteil mit förmlicher Zustellung im gelben Umschlag.
Bild. Links der simple Antrag auf Fristverlängerung, rechts die rasche Genehmigung des Verwaltungsgerichts.
Bild. Die Anlagen zur Klagebegründung: ganz viel Lesestoff für den Richter. (Foto: mn)
Bild. Die Nickles-Klagebegründung war kurz aber hatte zig Anlagen - viel Lesestoff für den zuständigen Richter. (Foto: mn)
Bild. Das Urteil mit förmlicher Zustellung im gelben Umschlag.

Kommentare zu diesem Artikel (7)

bechri
Mich würde die detaillierte Urteilsbegründung des Gerichts interessieren. Vielleicht kannst du sie uns geschwärzt zur Verfügung stellen? Danke, dass du uns auf dem Laufenden hälst. Gruß Chris
bechri
Sry, sehe gerade du hast wieder alles detailliert reingestellt. Kann meinen Beitrag leider nicht mehr editieren, bitte daher um Löschung :) Mach weiter so!
dddoc1
dddoc1
Wiesner
Österreichische Fassung der GEZ = GIS. Ein bisschen aus dem Wiener Keller. https://www.youtube.com/watch?v=ZDGThJyElR0
gelöscht_308227
Schufa ist ohnehin die Lachnummer ohne Ende. Ich hab da auch negative Einträge aus einer gescheiterten Selbstständigkeit aufgrund einer langen schweren Krankheit. Ob da was eingetragen ist, oder in China fällt ein Sack Jasmin-Reis um... Ich hatte deswegen für mich persönlich keine signifikanten Nachteile; und auf die paar, die die Schufa für bare Münze nehmen, kann ich auch verzichten. es gibt genug Alternativen...
climox
Sehr interessante Berichte und Hut ab vor deinem Durchhaltevermögen. Ich wehre mich auch schon seit 1 1/12 bis 2 Jahren gegen den Rundfunkbeitrag. Heute habe ich einen Festsetzungsbescheid bekommen. Angst habe ich nicht, aber genervt bin ich schon. Reicht wieder nur ein Widerspruch?Oder soll ich einfach nicht zahlen?Lohnt sich eine Klage?Soviel Zeitgewinn bringt die Klage ja auch nicht. Es scheint, als ob das Problem noch Jahre bestehen bleibt!Würde mich über den ein oder anderen Tipp freuen!

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